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Liebe Leser der Asperger Nachrichten und Besucher unserer Website!

 

Haben Sie sich auch schon gefragt, weshalb die Asperger Grünen seit den Sommerferien keine Artikel mehr in den Asperger Nachrichten veröffentlichen?

Dies liegt nicht etwa daran, dass es nichts mehr zu berichten gäbe oder vielleicht sogar in der Asperger Kommunalpolitik alles bestens, gewissermaßen im "grünen Bereich", sei.
Nein, Grund sind die seit diesem Jahr geänderten Statuten des Nussbaumverlages. Jedem Verein, Partei oder sonstigen kulturellen Asperger Vereinigung steht ein gewisses Kontingent an Zeilen kostenfrei zur Veröffentlichung zu Verfügung. Dieses Kontingent hat der Ortsverband der Asperger Grünen seit dem  Artikel im Juli aufgebraucht und es erfolgt kein Abdruck unserer Berichte mehr. 

Wir werden Sie aber auch weiterhin über unsere Website und andere Medien zu aktuellen Themen unterrichten.

 

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Gemeinsame Pressemitteilung

Stadtbahnprojekt: Grüne unterstützen Landrat Haas

 

In einer gemeinsamen Erklärung bekräftigten der Grünen-Landtagsabgeordnete Jürgen Walter und Daniel Renkonen, Fraktionsvorsitzender der Grünenfraktion im Kreistag, ihre Auffassung, dass die Stadtbahn von Markgröningen über Möglingen und Ludwigsburg nach Remseck ein Zukunftsprojekt für den Landkreis ist und bleiben soll.

„Dem Verkehr  auf der Schiene gehört die Zukunft, unsere Straßen müssen vom Individualverkehr  soweit wie möglich entlastet werden“ so Jürgen Walter.

 

Es sei für die Grünen alles andere als verwunderlich, dass der CDU-Mann Klaus Herrmann die treibende Kraft zur Verhinderung des Projekts sei. „Schon seit 15 Jahren hat er immer alles getan, dass zwischen Markgröningen und Ludwigsburg keine Stadtbahn fährt. Dabei hatte das Projekt immer eine wesentlich günstigere Kosten-Nutzen-Rechnung als die Verlängerung der Stadtbahn zwischen Stuttgart-Mühlhausen und Neckargröningen. Diese Strecke sei mittlerweile ein Riesenerfolg. Bei Stuttgart 21 komme es Herrmann auf ein paar Milliarden mehr oder weniger nicht an, aber bei einer echten Verbesserung des Angebots im öffentlichen Verkehr lehne er eine weitergehende Untersuchung ab. Jetzt gelte es die Ergebnisse des vorliegenden Gutachtens in Ruhe zu analysieren und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen. Denn auch die Gutachter würden weiterhin Chancen für das Projekt sehen. „Eine Beerdigung des Projekts zum jetzigen Zeitpunkt aus ideologischen Gründen ist nur rückwärtsgewandt„, sagte Jürgen Walter.

 

Der Gutachter solle erst einmal darstellen, wie sich aus einem früher ermittelten Nutzen-Kosten-Indikator von 6,0 für die Teilstrecke Markgröningen-Möglingen –Ludwigsburg ein Wert von 0,6 für die gesamte Strecke bis Remseck ergibt“, verweist Daniel Renkonen, Fraktionsvorsitzender der Grünenfraktion im Kreistag, auf das vorläufige Ergebnis der Untersuchung. Die Grünen stehen daher zum Vorschlag von Landrat Haas, eine weitergehende Untersuchung in Auftrag zu geben.

 

Der Gutachter empfahl – wohl vorausahnend, welche Wellen seine bisherigen Erkenntnisse schlagen werden – zur Verdichtung seines Ergebnisses noch ergänzende Untersuchungen für den Nachweis, dass sich die Stadtbahn eben doch als zukunftsweisend rechnet und damit förderfähig ist.

Jetzt, mitten in der Untersuchung, aufzugeben bedeute „die Pferde im Galopp zu wechseln“, so Walter und Renkonen unisono.  Dem Stadtbahnprojekt schon jetzt  den Garaus zu machen, hieße die Zukunftsaussichten für die nächsten Generationen schon heute im Keim zu ersticken, so die Grünenvertreter.

Ein Landkreis wie Ludwigsburg hat mit seiner Wirtschaftskraft und Größe hohe Mobiltätsansprüche für Berufstätige und für Freizeitaktivitäten. Diese mit der Schiene zu bedienen, bedeutet für unsere Umwelt weniger Staub, Stickoxide und Lärm und weniger Flächenverbrauch. Eine Stadtbahn, die durch die Mitte des Landkreises führt, ist ein attraktives Angebot für alle und daher eine vernünftige Alternative  zum Individualverkehr. „Es müsste sich doch mittlerweile auch bis zur Ludwigsburger CDU herumgesprochen haben, dass der schienengebundene Nahverkehr die mit Abstand höchste Attraktivität besitzt“, erklärten die beiden Grünen-Politiker.  Es sei zu hoffen, dass der Kreistag seine Entscheidung mit der nötigen Weitsicht trifft. Es ist schon viel zu viel Zeit verloren gegangen. In anderen Regionen des Landes seien Stadtbahnprojekte im selben Zeitraum längst umgesetzt.

 

PMV
5. November 2010 

 

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Schadstoffmessungen in Asperg haben begonnen

Die Schadstoffe „Feinstaub“ und „Stickoxide“ werden seit Anfang September 2010 in der Eglosheimer Straße und der Markgröninger Straße gemessen.

Wir mussten den Gemeinderat lange drängen bis sich eine Mehrheit fand, die mit uns der Auffassung war, dass die Bürger/innen in Asperg ein Recht darauf haben zu wissen, wie es um die Schadstoffbelastung in den am meisten befahrenen Straßen steht. Aber am Ende hatte unser Antrag Erfolg.

An zwei Standorten, in der Markgröninger Straße („Feinstaub“ (PM10) und „Stickoxide“ (NOx)) und in der Eglosheimer Straße („Stickoxide“ (NOx)), wird nun

untersucht, wie hoch die Belastung in der Innenstadt ist. Die Messungen dauern ein Jahr. Danach wird zu entscheiden sein, ob auch in Asperg eine Umweltzone eingerichtet werden muss oder ob Asperg in die Umweltzonen von Ludwigsburg und Markgröningen einbezogen wird. Letzteres wäre die bessere Lösung.

 

Eine Umweltzone mit Beschränkungen für den Individualverkehr und den LKW-Verkehr wird dann notwendig, wenn einer der Grenzwerte für „Feinstaub“ (PM10) oder „Stickoxide“ (NOx) überschritten ist.

 

Asperg musste die Messungen in eigener Regie durchführen, weil sich das Umweltministerium weigerte, die Verhältnisse in Asperg zu untersuchen. Lieber wird zum 10. Mal festgestellt, dass die Werte in Stuttgart oder Ludwigsburg zu hoch sind als sich um neue mögliche Problemzonen zu kümmern, bei denen auch Maßnahmen erforderlich wären.

Das ist eben unsere Landesregierung: möglichst viel Politik an den Interessen der Menschen vorbei machen, dafür „Klientelpolitik“ betreiben (für die Energieversorger, für Konzerne, für Besserverdienende usw.). Aber wir können das ja bei der nächsten Landtagswahl im März 2011 ändern und jede/r kann dabei mitmachen.

 

PMV

Oktober 2010

 

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Viele Ereignisse werfen ihre Schatten voraus, da müssen wir an der einen oder anderen Stelle kürzer treten.

Auch der Ortsverband Asperg der GRÜNEN muss mit seinen Kräften haushalten, immer mehr geht halt nicht.

Wir müssen alle diejenigen enttäuschen, die schon jetzt voller Ungeduld auf den Laternenumzug zur Michaelskirche im Oktober oder auf das Boule-Turnier 2010 warten.

Wir und unsere Helfer aus der Bürgerschaft von Asperg bekommen diese beide Veranstaltungen dieses Jahr  einfach „nicht auf die Reihe“.

 

Aufgeschoben im Jahr 2010 ist aber nicht Aufgehoben im Jahr 2011.

Da sind wir dann wieder voll dabei.

 

Dieses Jahr sind unsere Kräfte gebunden durch den Protest gegen Stuttgart 21, und gegen die gefährliche Atomkraftpolitik der Bundesregierung, durch die Diskussion darüber, wer das Stromnetz auf unserer Gemarkung betreiben soll, durch schwierige Beratungen über die klammen Haushalte in Asperg und im Landkreis. In allen Fällen müssen wir verhindern, dass Politik gegen Bürger/innen gemacht wird. Aus unterschiedlichsten Gründen und meistens nur zum Vorteil von einigen Wenigen.

 

An anderen „Fronten“ bemühen wir uns um die Verbreitung bezahlbarer erneuerbarer  Energien, um die Neuausrichtung der Betreuung von Hartz IV-Empfängern im Landkreis, um eine bessere Versorgung unserer Kleinsten, damit deren Mutter oder Eltern notwendiger Weise ihrem Beruf nachgehen können, und wir kümmern uns um die kleinen und großen Sorgen der Bürger/innen in und um Asperg

 

Dann rückt die Landtagswahl näher und mit ihr die große Chance für einen Politikwechsel in Baden-Württemberg unter unsere Beteiligung, unter Beteiligung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Der so beginnende Landtagswahlkampf erfordert viel Vorbereitung und Einsatz.

 

Alle diese Aufgaben, auch die hier ungenannten, verschlingen viel Zeit und „Frauen-und Männer-Power“. Wir versuchen immer alles in gleicher Weise gut zu machen. Bevor aber etwas einfach nicht gelingen will, lassen wir die Hände davon. Gute Arbeit ist unser Markenzeichen.

 

So haben wir schweren Herzens beschlossen dieses Jahr auf die Durchführung des Laternenumzugs zur Michaelskirche im Oktober und auf das Boule-Turnier 2010 zu verzichten.

 

Aber versprochen ist versprochen: im nächsten Jahr sind wir wieder dabei: für unsere Kleinen ein Laternenumzug und für unsere Großen das Boule-Turnier.

 

Jetzt freuen Sie sich aber mit uns auf unser Open-air-Kino im November mit dem Filmklassiker „Casablanca“ (mit Ingrid Bergmann und Humphrey Bogart –„Schau mir in die Augen Kleines“).

 

PMV

Oktober 2010

 

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Immer wieder Mittwochs, 19.00 Uhr....

Schwabenstreich, der laute Protest gegen Stuttgart 21 in vielen Städten in Deutschland, auch in Asperg, jeden Mittwoch um 19.00 Uhr am Bahnhof

Stuttgart 21 geht uns alle an, als Bahnfahrer/in und Bürger/in von Asperg.

Jetzt schon gibt es Einschränkungen im S-Bahn-Verkehr „unserer“ S-5. Seit Juli haben wir anstelle des vertrauten 15-Minuten-Takts im Berufsverkehr nur noch alle 30 Minuten eine S-Bahn-Verbindung. Die Züge sind dann so überfüllt, dass die zusätzlichen Passagiere wie in Tokio, Japan, in den Zug gepresst werden müssen. Bis Ende Dezember fallen  mehr als 3300 Verbindungen der S-5 aus, das sind ca. 16 % aller S-5- Bahnverbindungen in diesem Zeitraum. Für das Frühjahr 2011 sind ebenfalls schon Ausfälle angekündigt. Das nur wegen „Vorarbeiten“ für den „Tiefbahnhof“ Stuttgart 21. Wie wird das weitergehen? Keiner gibt eine verbindliche Auskunft. Sicher ist nur, dass die bisherigen 16 Bahnsteige des Bahnhofs für eine Übergangszeit ca. 120 m. vorverlegt werden, so dass jedes Umsteigen in eine Zugverbindung viel Zeit und Mühen mit sich bringen wird und das bis zur Fertigstellung des Tiefbahnhofs in ca. 10 Jahren.

Ob später der Tiefbahnhof als Durchgangsbahnhof mit 8 Gleisen den Bedürfnissen der Reisenden besser gerecht wird als der bisherige 16-gleisige Kopfbahnhof mit zwei zusätzlichen Zu- und Abfahrtsgleisen im Neckartal („K 21-Lösung“) muss dahingestellt bleiben.

Für das zweifelhafte Projekt „Tiefbahnhof Stuttgart 21 zahlt Asperg jährlich ca. € 46.000 für die nächsten 10 Jahre. Dabei gäbe es in Asperg wichtigere Projekte, die nun wegen des klammen städtischen Haushalts nicht zum Zuge kommen.

Kein Grund zum Widerstand ? Wir meinen „doch“!!

Deshalb treffen wir uns vor dem Bahnhof Asperg, jeden Mittwoch um 19.00 Uhr, für die Dauer von einer Minute zum Schwabenstreich, um mit einem höllischen Spektakel, mit allem, was Lärm macht, unseren Protest kund zu tun.

Machen Sie mit, nur mit großem Bürgerengagement kann die Politik (noch) gebremst werden.

 




Schwabenstreich vom 6.10.10

 

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Ärgernis der Woche waren z.B. die Planungen für den Schulbusverkehr.
Siehe beigefügter Artikel der Ludwigsburger Kreiszeitung vom 22.09.10  

D. B.

 

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Aspergs "Sonnenkönig" Storer lebt das Lustprinzip

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 29.07.10)

 

Die letzte Gemeinderatssitzung hat es wieder einmal deutlich gemacht: Für Bürgermeister Storer ist der Gemeinderat ein Störfaktor, von dem er sich nur wenig belästigen lassen will. Nachdem er die Sitzung am 15. Juni kurzfristig absagte, um lieber in den Urlaub zu fahren und um die Fußball-WM ungestört zu genießen, wurde der Gemeinderat nun darüber informiert, dass ab Herbst Leitungsstellen in den Kindertageseinrichtungen geschaffen werden. Dagegen ist nichts zu sagen, zumal es sich um eine uralte Forderung der Asperger Grünen handelt, aber es kann schlichtweg nicht sein, dass dies von der Verwaltung dem erstaunten Publikum nur noch mitgeteilt wird. Nur der Tatsache, dass es sich um eine dringende Notwendigkeit handelte, gab für uns den Ausschlag, mit Zähneknirschen zuzustimmen. Aber sicher ein letztes Mal! Dabei gab es kurz zuvor eine Ältestenratssitzung, in der über eine Lappalie abgestimmt wurde, ohne das Thema „Leitungsstellen“ anzusprechen. Ein unglaublicher Vorgang!

Ebenfalls dem Lustprinzip wurde die Weiterarbeit am Verkehrskonzept noch vor der Sommerpause geopfert. Obwohl sich auch Verkehrsplaner Kölz für eine Durchführung der Bürgerforen noch vor den Ferien aussprach, um dann die Zeit bis Herbst für die Erarbeitung eines  Konzeptes zu nutzen, lehnte dies Bürgermeister Storer ab. Womit wir beim nächsten Problem wären: Die Gemeinderatsmehrheit aus VWG und CDU ist ihm auch in dieser Frage mal wieder gefolgt, anstatt sich selbstbewusst zu präsentieren. Da dies seit vielen Jahren die Regel ist, leitet Herr Storer wohl das Recht ab, zu tun und zu lassen, was  ihm gerade gefällt.

So hat er unsere Forderung, längst eingereichte Anträge endlich zu behandeln, mit der arroganten Bemerkung abgetan: „Die Tagesordnung wird von mir gemacht“. Da die Gemeindeordnung Baden-Württemberg aber vorsieht, dass es die Aufgabe des Ältestenrats ist, den Bürgermeister bei der Erstellung der Tagesordnung zu beraten, haben wir nun einen entsprechenden Antrag in den Gemeinderat eingebracht.  

Nachdem uns das Landratsamt unsere Rechtsauffassung bestätigt hatte, Anträge, die von einem Viertel der Gemeinderäte unterschrieben wurden, müssen spätestens auf der übernächsten Sitzung auf die Tagesordnung gesetzt werden, baten wir am 25.6.2010 Bürgermeister Storer in einem Brief, er möge eine Sitzung des Ältestenrats einberufen, um die weitere Vorgehensweise zu besprechen. Bis heute haben wir auf diesen Brief keine Antwort erhalten.  

Dabei ist der Umgang mit unseren Anträgen geradezu skandalös. Entweder sie werden erst nach Protesten auf die Tagesordnung gesetzt oder es werden zum selben Thema Vorlagen erstellt, ohne den Antrag der Grünen (Kleinkinderbetreuung und Verkehrskonzept) zu erwähnen oder sie werden gesammelt ohne große Aussprache abgebügelt. Insbesondere seit der letzten Kommunalwahl versucht Bürgermeister Storer einen kommunalpolitischen Erfolg der Grünen mit allen Mitteln zu verhindern. So wollte er auch die von den Grünen beantragten Feinstaubmessungen zunächst auf keinen Fall habe. Erst nachdem CDU und VWG Zustimmung signalisierten, hat er noch die Kurve bekommen. Offensichtlich erkennt Herr Storer den wesentlichen Punkt nicht: Unsere Anträge sind kein Beschäftigungsprogramm für unsere Fraktion, sondern der Versuch, für die Asperger Bevölkerung Verbesserungen zu erreichen.

Es ist an der Zeit, dass der Gemeinderat dem schleichenden Erosionsprozess seiner Befugnisse ein Ende bereitet. Der Gemeinderat hat die Aufgabe die Verwaltung zu kontrollieren, und nicht sie bei ihrem Fehlverhalten zu decken und zu unterstützen. 

 

J.W.

 

Ein Blick zurück: Unser Spielplatzfest am 16.7.10

Im zweiten Anlauf meinte es das Wetter so gut mit uns, dass wir froh über die vielen schattigen Plätzchen auf dem Spielplatz Achalmstraße waren. Große und kleine Sänger und Sängerinnen haben fleißig Fußballhits, türkische Schlager und mehr für uns zum Besten gegeben. Unsere Schatzsucher siebten bis zum Schluss unermüdlich auf der Suche nach den Edelsteinen - und wurden auch fündig. Gespannt warten wir nun, ob die eine oder andere Karte, die mit einem Luftballon auf die Reise geschickt wurde von einem Finder an uns zurückgesandt wird, schließlich wartet eine kleine Überraschung auf die Absender.
Viele Kinder haben sich auf ihren "Wunschzettel" eine Rutsche geschrieben. Außerdem fehlt den Kindern ein Klettergerüst auf dem Spielplatz. Es gab aber auch noch etliche andere Anregungen, sodass wir im Gemeinderat einiges zu berichten haben.
Unsere nächsten Spielplatzfeste werden übrigens künftig von Weitem schon zu sehen sein: Die Größeren haben ein tolles Banner gemalt!
Auch Eltern und Besucher haben sich bei diesen Temperaturen gerne an unserem Büffet mit kühlen Getränken, Kaffee und Kuchen versorgt, sodass es für Groß und Klein gleichermaßen ein spannender und entspannter Nachmittag war. Wir freuen uns auf das nächste Jahr!

S.G.

 

Die Sommerferien nahen …

Wir wünschen Ihnen und Ihren Kindern schöne Ferientage, zuhause, im Ländle oder in der großen weiten Welt. Kommen Sie gesund und wohlbehalten zurück.

Ihre Gemeinderatsfraktion und Kreisräte

Jürgen Walter, Michael Klumpp, Dr. Anke Albert, Klaus Gienger, Dr. Eberhard Maas, Gerlinde Bäßler, Dr. Peter-Michael Valet

 

PMV

 

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Die Schulferien nahen - Wir bieten ein interessantes Ferienprogramm

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 22.07.10)

 

Im umfangreichen Ferienprogramm der Stadt Asperg wollen DIE GRÜNEN den Kindern und Jugendlichen anspruchsvolle und informative Unterhaltung bieten.

„Kinder haben Rechte“, 2 Veranstaltungen

am Montag, 2.8.2010. 14.30 bis 17.30 Uhr und am Montag, 9.8.2010, 9.00 bis 12.00

Stadtrundgang mit interessanten Stationen und Informationen zu den Kinderrechten.

Treffpunkt: vor dem Rathaus

Altersgruppe 3. Und 4. Klasse, bis zu 12 Teilnehmer

Kosten: € 2,00

Bequeme Schuhe und etwas zum Trinken mitnehmen, ist sinnvoll.

Kontaktadresse Anne-Katrin Fabian Tel. 07141-2997965.

 

Etwas ganz anderes:

An 2 Terminen besuchen wir eine „Mitmachausstellung

am Dienstag, 24.8.2010, 9.00 bis 15.15 Uhr und am Freitag, 10.9.2010, 9.00 bis 15.15 Uhr

Mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren wir nach Stuttgart-Degerloch zum „Haus des Waldes“ zur Mitmachausstellung „Stadtwaldwelt“

Treffpunkt: Bahnhof Asperg

Altersgruppe 7 bis 10 Jahre, bis zu 12 Teilnehmer

Kostenbeitrag € 4,00

Bequeme Schuhe, wetterfeste Kleidung und etwas zum Essen und Trinken mitnehmen, ist sinnvoll.

Kontaktadresse Anne-Katrin Fabian Tel. 07141-2997965.

 

Wir wollen Jung und Alt einbinden:

in einem „Spielabend für Jung und Alt“

am Dienstag, 7.9.2010, 19.00 bis 22.00

Altersgruppe 8 bis 99 Jahre, bis zu 25 Teilnehmer, Treffpunkt: Haus der Senioren

Kosten: Getränke und etwas zum Knabbern zum Selbstkostenpreis

Kontaktadresse Dr. Anke Albert Tel. 07141-65410

 

Bitte rasch anmelden, das Anmeldeformular muss bis Freitag, 23.7.2010, im Rathaus an der Pforte abgeholt werden. Die ausgesuchte Veranstaltung wird vom Rathaus bestätigt. Also: Eile tut Not

 

Vorankündigung:

Unser beliebter Flohmarkt findet am Samstag, 18.9.2010, vor der Michaels-Kirche statt. Da die möglichen Standplätze rasch vergeben sind, ist eine frühzeitige Anmeldung sinnvoll („Windhundprinzip“: wer zuerst kommt hat die besten Chancen). Anmeldung bei Renate Burkhardt, Tel. 07141-65775

 

PMV

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Haben wir eigentlich einen Gemeinderat?

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 01.07.10)

 

Gibt es in Asperg keine Fragen und Angelegenheiten, die zu beraten sind?

Seit einiger Zeit suchen wir vergeblich nach Berichten aus dem Gemeinderat. Wenn wir in älteren (!) Ausgaben der Asperger Nachrichten einmal fündig werden, stellten wir fest, die Abstände zwischen den Berichten werden immer größer, mithin die Berichte immer seltener.

Unter „Sitzungstermin“ in der Homepage der Stadt findet sich lapidar „Der nächste Sitzungstermin steht momentan noch nicht fest“.

Leben wir auf einer Insel der Seligen?

Wir „leisten“ uns zwar mit der Wahl einen Gemeinderat, aber es gibt wohl nichts worüber er beraten muss!? Keine Probleme in Asperg? Keine Anliegen, Sorgen und Wünsche der Bürgerschaft, die im Gemeinderat behandelt werden müssen? Keine Aktivitäten zum Wohle der Stadt und seiner Bürgerschaft erforderlich? Also tragen die Bürger und Bürgerinnen nichts (mehr) an die Stadt heran? Keine Anstöße oder kreativen Momente der Verwaltung? Keine Pflichten und Aufgaben bei den Themen „Familie“, „Kinderbetreuung“, „Freibad“? Keine Ideen zur „Stadtentwicklung“, zur „Bahnhofstraße“, für die baldige Verwirklichung des Verkehrskonzepts.? Keine Gedanken zum Schutz unserer Umwelt (Lärm, Schadstoffe)? Keine Befassung mit der zunehmenden Verschmutzung in unserer Stadt? Kein Beratungsbedarf über die anstehende Vergabe des Stromnetzes auf unserer Gemarkung?

Jede(r) wird noch Themen wissen, deren Lösung anstehen und deshalb beraten werden müssten. Nur die Stadtverwaltung sieht keinen Bedarf.

Ach ja, der Gemeinderat tagte im Jahr 2007 noch 17 Mal im Jahr, 2008 gab es 18 Sitzungen, 2009 noch 13 Sitzungen und bisher kommen wir gerade noch auf 7 Sitzungen (1.Halbjahr).

 

Landratsamt bestätigt unsere Auffassung:

Unsere Anträge müssen zeitnahe im Gemeinderat behandelt werden

Seit Monaten weigert sich BM Storer zwei Anträge der Grünen auf die Tagesordnung des Gemeinderats zu setzen – wir berichteten: „Vergabe des Stromnetzes“ und „Tagesmütter“.

Nun gibt uns die Kommunalaufsicht im Landratsamt im Grundsatz Recht: Beide Anträge hätten längstens – spätestens in der übernächsten Sitzung nach Antragstellung - behandelt werden müssen. Die Voraussetzungen hierfür waren/sind erfüllt. Die Fraktion stellt mehr als ein Viertel der Gemeinderatsmitglieder, ist also in jedem Fall antragsberechtigt. Ein kleiner Wermutstropfen war jedoch der Hinweis, dass Anträge auch von mindestens fünf Gemeinderatsmitgliedern unterschrieben sein müssen. So wurde bisher im Gemeinderat nie vorgegangen, da Anträge immer namens der jeweiligen Fraktion gestellt werden/wurden. Die Formalie der Gemeindeordnung will es aber anders. Wir haben schnell reagiert und uns korrigiert. Jetzt sind wir gespannt, wie sich der Bürgermeister aus der Affäre ziehen möchte, denn jetzt muss in der übernächsten Sitzung beraten werden.

 

Landratsamt sagt einfache Vorgehensweise bei der

Nachrüstung von behinderten gerechten Fußgängerampeln zu.

Auf Veranlassung der Grünenfraktion im Kreistag wurde am 21.6.2010 im Ausschuss für Umwelt und Technik des Kreistags über die Barrierefreiheit von Signalanlagen beraten. Das Landratsamt sagte zu, dass es tätig wird, wenn Bedarf besteht. Wenn also ein Sehbehinderte(r) mit einer entsprechenden Bitte an das Landratsamt herantritt, wird eine Ampelanlage blindengerecht nachgerüstet. Dies wird dann kurzfristig erfolgen. Bitte informieren Sie betroffene Personen, deren Vertreter oder die Organisation, die sich für diesen Personenkreis einsetzt.

PMV

 

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Spielplatzfest verschoben auf Freitag, den 16.07.

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 24.06.10)

 

All das Daumendrücken hat nichts geholfen, auch am Samstag, 19.06., hielt der Dauerregen noch an, sodass das Spielplatzfest an diesem Termin leider ausfallen musste. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Neuer Termin ist Freitag, der 16.07., ab 14 Uhr – bei hoffentlich strahlendem Sommerwetter.

 

Weitere Veranstaltungen

Außerdem möchten wir noch auf unsere Veranstaltungen im Rahmen des Sommerferienprogramms aufmerksam machen. Für Kinder der 3. und 4. Klassen bieten wir einen Stadtrundgang unter dem Motto „Kinder haben Rechte“. Welche Rechte habt ihr, was könnt ihr tun, wenn jemand ungerecht behandelt wird, wo könnt ihr euch Rat und Hilfe holen? Ihr könnt zwischen zwei Terminen wählen: 02.08. von 14:30 bis 17:30 Uhr und 09.08. von 9 bis 12 Uhr.

Am 24.08. oder am 10.09. können Kinder von 7 bis 10 Jahren einen Ausflug zum Haus des Waldes in Stuttgart-Degerloch unternehmen - mit einer sehr interessanten Mitmachausstellung.

Am 07.09. von 19 bis 22 Uhr gibt es für Kinder und Erwachsene einen gemeinsamen Spieleabend im Haus der Senioren. Wir können in gemütlicher Runde bewährte und neue Gesellschaftsspiele ausprobieren. Wer will, kann eigene Spiele mitbringen. Nähere Informationen im Sommerferienprogramm der Stadt Asperg.

Nach den Ferien im September laden wir ein zu  einer Informationsveranstaltung (Expertenhearing) über die anstehende Neuvergabe des Stromnetzes der Stadt. Welche Möglichkeiten gibt es, welche Betreiber kommen in Betracht, wie lassen sich ökologische Komponenten durchsetzen, wie sinnvoll ist eine Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden? Bei einer Entscheidung dieser Tragweite ist eine rechtzeitige und umfassende Information unerlässlich.

 

A. Albert

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„Aus der Krise hilft nur Grün“

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 17.06.10)

 

Fritz Kuhn, MdB, am 22.6.2010 in Ludwigsburg

Am 22.6.2010, 19.30 Uhr, spricht Fritz Kuhn im Restaurant „Emporio“, Wilhemstr. 16 (ehemals Sport Gross) zum Thema „Aus der Krise hilft nur Grün – Grüne Antworten zur Euro- und Finanzkrise“.

Fritz Kuhn, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Bundestag ist ein ausgewiesener Fachmann für „Grüne Marktwirtschaft“. Zusammen mit Renate Künast und Jürgen Trittin hat er in einem Autorenpapier „Auf Zukunft setzen- Mit grünen Ideen 1 Million neue Jobs schaffen“ Wege aufgezeichnet, wie wir aus der Krise kommen können.

 Das zögerliche Stückwerk, mit der Bundesregierung die Euro- und Finanzkrise „meistern“ möchte, und die soziale Schieflage der Regierungsvorschläge, um den desolaten Haushalt der Bundesrepublik zu sanieren, fordern neue Wege geradezu heraus.

„Das entscheidende Sparkriterium der Bundesregierung ist nicht Gerechtigkeit, sondern Opportunität. Die Regierung spart dort, wo sie den wenigsten Widerstand erwartet, nämlich bei den Schwächsten der Gesellschaft.  Mit den Beschlüssen der Sparklausur vergrößert schwarz-gelb die soziale Verschuldung unseres Landes. ….“ so Fitz Kuhn.

Kommen Sie und hören Sie selbst. Sie sind herzlich eingeladen zu einem aufschlussreichen und informativen Abend.

22.6.2010, 19.30 Uhr Restaurant „Emporio“.

 

 

Jetzt steht es vor der Tür:

Spielplatzfest am 19.Juni, ab 14.00 Uhr

Auf dem Spielplatz Achalmstraße (auf der Seite Grafenbühl in unmittelbarer Nachbarschaft der Bahnlinie, am Ende der Straße) steht unser Nachwuchs im Mittelpunkt eines fröhlichen Spiele-Nachmittags.

Viele Programmpunkte haben wir schon verraten: Ideenwettbewerb, wie der Spielplatz verbessert werden kann, mit kleinen Prämien;  Spiele selbst gestalten und mit Geräten aus dem Spielmobil anreichern; das kommt nun noch dazu: es sollen Edelsteine gesiebt und gefunden werden, die Kinder sollten also ein Sieb mitbringen.

Mit  künstlerisch begabten und interessierten Kindern werden wir unter dem Motto „eine Insel“  mit viel Farbe und Phantasie mehrsprachig ein Banner gestalten.

Die begleitenden Eltern und Verwandte können sich an unserem "Buffet" treffen, das neben Getränken – Kaltgetränke, Kaffee und Tee - süße und salzige Backwaren bietet und unter  dem Motto "eine Insel - Asperg international" gestaltet wird. auch unsere aktiven Kinder werden gut verpflegt werden.

Eltern, Verwandte und Kinder werden ihre Freude haben. Wir laden Sie ganz herzlich ein.

 

 

Vorankündigung:

Im September wollen wir Sie zu einer Informationsveranstaltung über die anstehende Vergabe des Stromnetzes auf unserer Gemarkung einladen.

Wer soll das Stromnetz auf der Gemarkung betreiben? Welche Vor-und Nachteile hat die Gemeinde, hat die Bürgerschaft bei möglichen Betreibern? Ist der Betrieb mit Öko-Strom denkbar und möglich? Dazuhin viele weitere Fragen.

Ein Expertenhearing soll Ihnen und uns Klarheit verschaffen, um vernünftige Entscheidungen zu treffen.

 

PMV

 

 

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Wie viel Rechtstaatlichkeit gilt in Asperg?

Oder: Ist die Gemeindeordnung Baden-Württemberg für die Asperger Verwaltung außer Kraft gesetzt?

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 10.06.10)

 

Seit Monaten bemüht sich die grüne Mehrheitsfraktion im Asperger Gemeinderat darum, dass zwei für die Bürgerschaft wichtigen Themen auf die Tagesordnung des Gemeinderats kommen: „Zukünftige Stromversorgung in Asperg“ und „Zusammenarbeit mit dem Tagesmütterverein Ludwigsburg“.

Doch die Asperger Verwaltung kümmert das wenig. Sie verstößt damit gegen die Baden-Württembergische Gemeindeordnung.

Wir haben deshalb mit einem Schreiben an Landrat Dr. Haas die Rechtsaufsicht eingeschaltet. Wir hoffen und erwarten, dass die Kommunale Rechtsaufsicht endlich ein- und durchgreift. Oder leben wir vielleicht in einer „Bananenrepublik“, in der die Asperger Verwaltung nach Belieben schalten und walten kann?

Die zukünftige Stromversorgung in Asperg geht uns alle an. Asperg muss innerhalb der nächsten 2 Jahre die schwierige Entscheidung treffen, welcher Energieversorger die nächsten 20 Jahre das örtliches Stromnetz betreiben darf/soll (wir haben schon darüber berichtet). Der Gemeinderat/die Verwaltung sollte dieses Thema unserer Ansicht intensiv auch mit der Bürgerschaft in einer öffentlichen Veranstaltung diskutieren: Vor-und Nachteile? Will/soll der Gemeinderat ein Wort bei der Strompreisfestsetzung mit reden? (Für eine Konzessionsabgabe wird das örtliche Stromnetz an einen Energieversorger vergeben). Auch besteht damit die Möglichkeit, einen Energieversorger zum Zuge kommen zu lassen, der umweltfreundlichen  („grünen“) Strom vertreibt. Während landauf landab Veranstaltungen statt finden, Diskussionen und Expertenhearings veranstaltet werden, damit Gemeinderäte und Verwaltung sich eine Meinung bilden können, herrscht in Asperg  wie immer „Ruhe, als erste Bürgerpflicht“. Was kümmert es die Stadtverwaltung  „jetzt schon“? Am Ende wird dann „schnell schnell“ ein Beschluss herbeigeführt, wenig sachkundig und wenig bürgerorientiert.

Eine geregelte Zusammenarbeit mit dem Tagesmütterverein Ludwigsburg ist ein Anliegen aller betroffenen Familien, von Alleinerzieherinnen und Berufstätigen. Mit einer Regelung könnten verträgliche finanzielle Konditionen und auch organisatorische Spielräume geschaffen werden. Nur die Stadtverwaltung interessiert das wenig.

 

Wir erinnern: Spielplatzfest am 19. Juni, ab 14.00 Uhr

Auf dem Spielplatz Achalmstraße (auf der Seite Grafenbühl in unmittelbarer Nachbarschaft der Bahnlinie, am Ende der Straße) gestalten wir einen fröhlichen Spielenachmittag. Schon lange angekündigt, jetzt die Erinnerung -Über die Programmpunkte haben wir schon berichtet. Unsere Jüngsten und Ihre Eltern werden Ihre Freude haben. Mit Spielen, die selbst gestaltet werden. Alle  dürfen und sollen Anregungen einbringen. Wenn es nicht reicht, helfen Geräten aus dem Spielmobil (Jonglieren und Co).

Das Motto „Eine Insel“, wollen wir spielerisch/künstlerisch  und (für die „Großen“) kulinarisch mit Leben erfüllen. Mit  künstlerisch begabten und interessierten Kindern werden wir  mit viel Farbe und Phantasie mehrsprachig ein Banner gestalten.

In einem Ideenwettbewerb sollen die Kinder in 2 Altersstufen mit Hilfe von ausgelegten Formularen Ideen und Anregungen aufschreiben oder aufmalen, wie der Spielplatz verbessert werden müsste. Kleinere Prämien werden  „Lohn“ der Mühen sein.

Die Grünenfraktion im Gemeinderat wird die Ergebnisse dieses „Spielplatztestes“ als Verbesserungsvorschläge einbringen.

Alle können sich mit Getränken – Kaltgetränke, Kaffee und Tee – mit süßen und salzigen Backwaren stärken. Eltern, Verwandte und Kinder werden ihre Freude haben. Wir laden ganz herzlich ein.

 

PMV

 

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Unsere Stadt soll schöner werden

Nur ein schöner Traum?

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 20.05.10)

 

Was bestimmt ein Stadtbild? Was begeistert uns beim Besuch einer fremden Stadt, von der jeder Reiseführer schwärmt? Spontan fallen verschiedene Antworten ein: Eine gelungene Stadt- und Landschaftsplanung, eine lebendige Gestaltung des städtischen Raums mit Grün und Blumen und Sauberkeit an/um öffentliche Plätze.

Was fällt uns bei Asperg ein? Bausünden in der Vergangenheit und in der Gegenwart.

Geschuldet einem Zeitgeist: denken wir nur – beispielhaft! - an das ehemalige Gebäude der Kreissparkasse, an das - in der Zwischenzeit abgerissene - Gebäude des früheren HL-Marktes oder an das Woolworth-Gebäude in der Bahnhofstraße.

Verantwortet von einer Verwaltung und ehemaligen Ratsmehrheit: das Kinderhaus in der Hölderlinstraße. So notwendig ein Kinderhaus war und ist, am Standort ist das Gebäude fehl am Platz. Es ist ein Fremdkörper, weil es sich wegen seiner Architektur (z.B. Schrägdach) und Größe nicht in die bauliche Gemengelage einfügt. Es gab genügend alternative Standorte, aber was macht mehr Freude als der BIA und den Grünen eine auszuwischen? Zum Schaden des Bürgergartens, zum Schaden der Durchlüftung des Stadtkerns und der Anwohner.

Folgen einer Gewinnmaximierung für die Investoren: Stockwerkhöhen entlang der Berliner Straße auf der einen Seite, die die ursprünglichen Gebäuden auf der anderen Straßenseite erschlagen.



Kinderhaus

 

Ganz aktuell auch, was gerade an der Osterholzstraße entsteht „Kastanienpark – Natur und Architektur“. Was haben diese Gebäudemonster mit „Architektur“ oder mit „Natur“ zu tun? Eine Ansiedelung, die in eine Großstadt passt, die viele Bausünden erträgt, weil sie dort nicht auffallen. Am Standort Osterholzstraße entstehen Bauklötze, die zusammen mit der Primitivbauweise des REWE-Marktes dem Auge des Betrachters wehtun, ganz zu schweigen von den angestammten Nachbarn. Zu hoch, zu groß, zu mächtig und dicht aufeinander.

Was wäre an diesem Standort möglich gewesen, nachdem sich das Thema Bruch erledigt hatte? Eine kleinere Ansiedlung von Zwei-/Dreifamilienhäusern mit vernünftigen Giebelhöhen, die in das Landschaftsbild und die vorhandene bauliche Umgebung gepasst hätten. Eine Lösung, die dem Panorama unserer Stadt gut getan und den Ziel-und Quellverkehr im Rahmen gehalten hätte. Nein, lieber ein Quartier, das den Bewohnern keine Luft lässt, wenn nur die Einnahmen stimmen. Diese Entwicklung lässt Schlimmes fürchten, wenn das Bruchgelände einmal als Wohn-und Gewerbegebiet erschlossen werden sollte. Übrigens es bleibt die Frage, wo haben wir eigentlich einen liebevoll gestalteten Stadtkern?



Kastanienpark


Jetzt sind unsere Jüngsten dran...

Spielplatzfest am 19. Juni, ab 14.00 Uhr

Auf dem Spielplatz Achalmstraße (auf der Seite Grafenbühl in unmittelbarer Nachbarschaft der Bahnlinie) steht unser Nachwuchs im Mittelpunkt eines fröhlichen Spiele-Nachmittags.

Mit Spielen, die selbst gestaltet werden, und vielleicht auch mit Geräten aus dem Spielmobil (Jonglieren und Co) werden wir der Nachmittag gestaltet. Alle dürfen und sollen Anregungen einbringen.

In einem Ideenwettbewerb sollen die Kinder in 2 Altersstufen mit Hilfe von ausgelegten Formularen Ideen und Anregungen aufschreiben oder aufmalen, wie der Spielplatz verbessert werden müsste. Kleinere Prämien werden „Lohn“ der Mühen sein.

Die Grünenfraktion im Gemeinderat wird die Ergebnisse dieses „Spielplatztestes“ als Verbesserungsvorschläge einbringen.

Mit künstlerisch begabten und interessierten Kindern werden wir unter dem Motto „eine Insel“ mit viel Farbe und Phantasie mehrsprachig ein Banner gestalten, das wir dann zukünftige immer für unsere Spielplatzfeste nützen.

Die begleitenden Eltern und Verwandte können sich an unserem "Buffet" treffen, das neben Getränken – Kaltgetränke, Kaffee und Tee - süße und salzige Backwaren bietet und unter  dem Motto "eine Insel - Asperg international" gestaltet wird. Klar doch, dass auch unsere aktiven Kinder gut verpflegt werden.

Eltern, Verwandte und Kinder werden ihre Freude haben. Wir laden Sie ganz herzlich ein.

PMV

 

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Holpriger Start ins Badevergnügen

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 12.05.10)

 

Es ist wieder Saison für unser schönes großes Asperger Freibad. Allerdings hatten in diesem Jahr viele Besucher, die sich im Vorverkauf eine Dauerkarte kaufen wollten, mit Unannehmlichkeiten, Unklarheiten und Umstandskrämerei zu kämpfen. Dabei herrscht großes Verständnis, dass die Stadt versucht, den missbräuchlichen Erwerb von ermäßigten Karten zu verhindern. Wir wurden mehrfach mit Fragen und Beschwerden angesprochen. Diese haben wir gesammelt,  der Stadtverwaltung vorgelegt und um Klärung gebeten.

1. Das Anmeldeformular -  immerhin eine DINA4-Seite groß - enthielt keinerlei Angaben, wie lange das Bad geöffnet ist, sowohl pro Tag als auch über die ganze Saison. Uns wurde zugesagt, dass das Anmeldeformular für das nächste Jahr überarbeitet wird.

2. Große Verwunderung und Ärger löste aus, dass – wie an anderer Stelle zu lesen – das Freibad nur bis 5. September geöffnet ist, obwohl die Schulferien bis zum 12. September dauern. Die Verwaltung sagte zu, dass bei schönem Wetter das Bad eine Woche länger, also bis Ferienende -  geöffnet bleibt. Bei schlechtem Wetter allerdings (kaum Besucher, kalte Nächte, hoher Energieverbrauch für das Anwärmen des Beckenwassers) bleibt es bei der Schließung am 05.09.

3. Sehr ärgerlich und unnötig war, dass teilweise auch von Kunden Ausweise verlangt wurden, die nur eine Dauerkarte ohne Ermäßigung wollten. Solche unprofessionellen Anlaufschwierigkeiten sollen sich im nächsten Jahr nicht wiederholen.

4. Rechtzeitig vor der Freibadsaison hatten wir Grüne beantragt, dass die längeren täglichen Öffnungszeiten bis 20:30 Uhr auf den Schulferienmonat August ausgedehnt werden, dafür dann in den Monaten vor den Ferien nur bis 19:30 Uhr geöffnet ist. Dies wurde uns zugesagt. Leider steht es auf der Homepage der Stadt noch anders. Wir erwarten, dass dies geändert wird.

5. Weiterhin bleibt die bewährte Asperger Regelung bestehen, dass bei schönem Wetter auch an Tagen mit eigentlich kürzerer Öffnungszeit das Bad einfach länger geöffnet bleibt. Die Entscheidung trifft die Freibadleitung.

6. Unklarheit herrschte auch darüber, wann und wie lange das Bad bei schlechtem Wetter schließt. Die Regelung ist so: Die Freibadleitung entscheidet, wann das Bad geschlossen werden muss (Sturm, Gewitter, Dauerregen). Bessert sich im Laufe des Tages das Wetter wieder, wird das Bad auch wieder geöffnet, wenn noch zwei bis drei Stunden Badevergnügen möglich sind.

7. Familienkarten werden für verheiratete Paare oder eingetragene Lebensgemeinschaften mit mindestens einem Kind unter 18 Jahren ausgegeben. Unser Antrag im Gemeinderat, auch Kinder über 18, die kein eigenes Einkommen haben, zu berücksichtigen, wurde leider mehrheitlich abgelehnt.

Wir hoffen, die wichtigsten Fragen beantwortet zu haben, und wünschen allen schönes Wetter und ungetrübtes Badevergnügen!

 

A. Albert

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Jetzt sind unsere Jüngsten dran….

Spielplatzfest am 19. Juni, ab 14.00 Uhr

(Veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 06.05.10)

 

Auf dem Spielplatz Achalmstraße (auf der Seite Grafenbühl in unmittelbarer Nachbarschaft der Bahnlinie) steht unser Nachwuchs im Mittelpunkt eines fröhlichen Spielenachmittags.

Mit Spielen, die selbst gestaltet werden, und mit Geräten aus dem Spielmobil (Jonglieren und Co) werden wir der Nachmittag gestaltet. Alle  dürfen und sollen Anregungen einbringen.

In einem Ideenwettbewerb sollen die Kinder in 2 Altersstufen mit Hilfe von ausgelegten Formularen Ideen und Anregungen aufschreiben oder aufmalen, wie der Spielplatz verbessert werden müsste. Kleinere Prämien werden  „Lohn“ der Mühen sein.

Die Grünenfraktion im Gemeinderat wird die Ergebnisse dieses „Spielplatztestes“ als Verbesserungsvorschläge einbringen.

Mit  künstlerisch begabten und interessierten Kindern werden wir  mit viel Farbe und Phantasie mehrsprachig ein Banner gestalten, das wir dann zukünftige immer für unsere Spielplatzfeste nützen.

Die begleitenden Eltern und Verwandte können sich an unserem "Buffet" treffen, das neben Getränken – Kaltgetränke, Kaffee und Tee - süße und salzige Backwaren bietet und unter  dem Motto "Asperg international" gestaltet wird. Klar doch, dass auch unsere aktiven Kinder gut verpflegt werden.

Eltern, Verwandte und Kinder werden ihre Freude haben. Wir laden Sie ganz herzlich ein.

 

PMV

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Bürgerforum „Verkehrskonzept“

Brennende Fragen der Bevölkerung und keine zeitnahe Beantwortung, das darf so nicht sein.

 

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 29.04.10)

 

In einem Schreiben an BM Storer fordert der Vorsitzende der Grünenfraktion im Gemeinderat, Jürgen Walter, nachdrücklich einen zeitnahen Start des Bürgerforums, spätestens nach Pfingsten.

Nach Vorstellung der Asperger Verwaltung soll das Forum erst im Oktober oder November stattfinden. Aus unserer Sicht ist das unhaltbar.

Seit über einem Jahr liegt das Konzept in seinen Grundzügen vor und die Bürgerschaft hatte bisher noch keine Gelegenheit, sich dazu zu äußern: in Form von Kritik, in Form von Vorschlägen mit dem Ziel eines Konsens bei diesem heiklen Thema.

Am 8.Mai  geht der Gemeinderat zur Beratung des Verkehrskonzeptes in Klausur. Eine Klausur ohne Informationen über die Kritik und Vorschläge der Bürgerschaft, ist eine Beratung „ohne Hand und Fuß“. Für eine ergebnisoffene Beratung ist das Wissen darüber wie die Bürgerschaft über das Verkehrskonzept denkt ein wesentlicher Bestandteil.

Es besteht der Verdacht, dass bei dieser Klausur bereits „Nägel mit Köpfen“ gemacht werden soll, so dass das Bürgerforum nur „um des lieben Frieden Willen“ veranstaltet wird.

Dagegen wehren wir uns entschieden und werden solch eine Entwicklung zu verhindern suchen.

Das Thema Verkehr brennt der Asperger Bevölkerung unter den Nägeln. Also müssen Gemeinderat, Verwaltung und die betroffenen Bürger zügig gemeinsam an die Sache herangehen. Dazu sollten die Diskussion und  der Abstimmungsprozess zwischen der Bevölkerung und den Gemeinderäten unbedingt parallel und  zeitnah ablaufen.

Damit böte sich die Möglichkeit, auf der Grundlage der so gewonnenen gemeinsamen Erkenntnissen bis nach der Sommerpause Vorschläge vom Büro Kölz erarbeiten zu lassen, über die dann endlich im Herbst beraten und entscheiden werden kann.

Nur so ist vielleicht ein Konsens, wenn überhaupt, möglich.

Beim Thema Stadtentwicklung - sicherlich nicht weniger komplex -  ist der Prozess wesentlich zügiger abgeschlossen worden.

 

Gebührensplitting im Abwasser beschlossen.

Die LKZ schreibt zwar, die Grünen hätten „obsiegt“, doch für uns ist das Gebührensplitting keine Frage von Sieg oder Niederlage. Unsere Argumente sind seit Jahren die ökologischen Vorteile einer Regenwassernutzung auf den Grundstücken oder durch Entsiegelung von Hofflächen oder der Begrünung von Dachflächen. Und die Gebührengerechtigkeit. Diesen Argumenten ist nun auch der VGH in Mannheim gefolgt, der endlich nach vielen Jahren seine Meinung geändert hat. Der Verwaltungsgerichthof schreibt in seiner Urteilsbegründung ausdrücklich, dass Familien durch die bisherige einheitliche Abwassergebühr benachteiligt waren. Ein Mehrpersonenhaushalt wird bei gleicher versiegelter Fläche künftig entlastet werden. Das Urteil ist daher auch ein familienfreundliches Urteil.

 

Die Mehrheit im Gemeinderat folgt im Moment nur den Vorgaben des Verwaltungsgerichtshofes. Bis zur Einführung der neuen Satzung sind noch viele Arbeiten durch das beauftragte Büro und die Stadtverwaltung erforderlich. Die Bürgerinnen und Bürger sollen ausführlich informiert werden. Und deshalb hoffen wir Grünen, dass die neue Abwassersatzung am Ende diese Prozesses gemeinsam von allen Gemeinderäten verabschiedet wird und nicht nur, weil das Gericht es fest gelegt hat, sondern weil die Argumente für das Splitting auch die überzeugen, die heute noch skeptisch sind.

 

Übrigens: dass es regnet war schon bisher so und den Regen hat jeder Gebührenzahler mitgezahlt. Es entsteht ja keine neue Gebühr, sondern die bisherige Einheitsgebühr wird aufgeteilt. Auf die dann neu aufgeteilte Gebühr können Sie aber aktiv einwirken, indem Sie Regenwasser nutzen oder versickern lassen. Dadurch reduziert sich die Gebühr. Das konnten Sie bisher noch nicht!

 

Nur noch wenige Tage …..

Ein fröhliches Fest am 1. Mai auf dem Freigelände des Hohen Asperg

Der Berg ruft …..

Um 11.00 Uhr beginnen wir mit einem Weißwurstfrühstück, begleitet von Wolfis Jazzgang. Dann geht es Schlag auf Schlag. Die Band „cruel mule trio“ unterhält am Nachmittag, ein Kinderprogramm für die Kleinen, Führungen durch die Festung in der Zeit von 14.30 Uhr bis 16.00 Uhr, Ausgangspunkt vom Löwentor (bitte Anmeldung bei Fam. Gienger, Tel.  260906). Wir feiern bis in die Nacht mit Kaffee, Kuchen, allerei Essen und Getränken. Die Schubartstube ist mit dabei.

 

PMV

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Google Street View – was ist wichtiger: Datenschutz oder Informationsfreiheit?

 

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 22.04.10)

 

Es war nur eine kleine Notiz vor einiger Zeit hier in den Asperger Nachrichten. Google wird noch in diesem Jahr in Deutschland damit starten, in höchster Bildqualität 360-Grad- Aufnahmen von Straßenzügen zu machen. Wann wir in Asperg „dran sind“ ist offen.

Fakt ist, Grundstücke, Häuser, Wohnungen, das Umfeld mit Passanten, Autos und Autokennzeichen werden in Alltagssituationen „gestochen scharf“ abgelichtet.

Informationsfreiheit? Dann weiß jeder Betrachter, der irgendwo in Deutschland oder in der Welt die Bilder aufruft, was sich bei uns am Aufnahmetag abgespielt hat, wer wo war und was er hat.

Datenschutz? Darum muss sich jeder selbst kümmern, dass sein Gesicht, sein Haus, seine Wohnung oder das Autokennzeichen unkenntlich gemacht werden. Widerspruch muss jeder selbst einlegen, formlos, aber mit genauen Angaben, was unkenntlich gemacht werden soll. Hier die Adressen: Google Inc., USA Google Germany GmbH ABC-Straße 1920354 Hamburg oder per Fax: +49 40-4921-9194 oder per E-Mail: streetview-deutschland@google.com.

Wir haben große Bedenken gegen diese Form des Ausspionierens. Ein weiterer Schritt zum „gläsernen Menschen“. Solche Bestrebungen lehnen wir ab. Für uns hat Datenschutz einen hohen Stellenwert, aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes aber auch aus Sicherheitsgründen.

Wir werden die Stadt bitten, dass sie auf ihrer Homepage Hinweise zu Widerspruchsmöglichkeiten veröffentlicht.

 

Unsere Veranstaltungen nehmen immer mehr Gestalt an:

Am 1. Mai: Der Berg ruft …

Die Asperger Grünen laden zu einem fröhlichen Fest am 1. Mai ab 11.00 Uhr auf dem Freigelände des Hohen Aspergs ein.

Die Pächter der Schubartstube sind mit ihren kulinarischen Leistungen „mit im Boot“.

Um 11.00 Uhr ist Startschuss mit einem Weißwurstfrühstück. Während des Frühstücks wird Wolfis Jazzgang für Stimmung und Unterhaltung sorgen. Die Band "cruel mule trio" löst am Nachmittag ab. Für Musik, abwechslungsreiches Essen, für Kuchen, Kaffee und Trinken wird für den ganzen Tag gesorgt sein.  Ein Kinderprogramm lässt den Eltern etwas Freiraum. Führungen durch die Festung Hohenasperg finden von 14.30 bis 16:00 Uhr statt. Telefonische Voranmeldung wird empfohlen (Familie Gienger 260909). Treffpunkt für die Führungen ist das Löwentor. Wir freuen uns sehr auf Ihren Besuch. Platz gibt’s genug und wir feiern gerne mit Ihnen bis in die Nacht hinein.

 

Am Samstag, 19. Juni, nachmittags:  unser Spielplatzfest …

Unser Nachwuchs steht im Mittelpunkt eines fröhlichen Nachmittags

Auf dem Spielplatz Achalmstraße (am Ende der Eisenbahnstraße und Beginn der Achalmstraße, auf der Seite „Grafenbühl“ unserer Stadt) sollen die Kinder mit Eltern und Verwandte spielerisch und künstlerisch den Nachmittag bei Getränke, Kaffee und Kuchen verbringen. Der Test des Spielplatzes auf seine Tauglichkeit gehört auch dazu: für wen ist er geeignet? Genügt er den Ansprüchen? Was gehört ergänzt? Also sind viele „Testpersonen“ gefragt.

Es soll ein Banner gefertigt und bemalt werden, das uns zukünftig bei Veranstaltungen mit Kindern begleitet.

Mit zahlreichen Spielen wollen wir begeistern und Anregungen geben.

Spiele, selbstgestaltet und aus der Spielkiste, an denen sich unsere Jüngsten aktiv beteiligen. Zeit und Raum auch für Gespräche unter den „Großen“. Eben ein „richtiger“ Familiennachmittag, an dem Eltern und Kinder ihre Freude haben.

 

PMV

 

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Lkw-Durchfahrtsverbot für Asperg ?

Hoffnungen für eine bessere Lebensqualität in Asperg?

 

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 15.04.10)

 

In der letzten Sitzung des Gemeinderats wurde ein Antrag „Durchfahrtsverbot für Lkw ab 12 t in Asperg beraten“. „Lkw ab 12 to sollen draußen bleiben“, dies soll im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplanes in einem Verkehrsworkshop diskutiert werden.

Die Begründung der Antragsteller war „wir wollen auch mal einen Antrag schreiben, indem wir die Guten und nicht die Bösen sind“.

Ein gut gemeinter Antrag, aber im Hinblick auf das Ziel sehr wirklichkeitsfremd.  Es ist nicht mehr als ein Tropfen auf einen heißen Stein. Die Zahl der 12 -to-Lkw, die am Tag Asperg durchqueren ist überschaubar, nicht aber die Zahl der Lkw größer 3,5 to, wie die Zählungen der Planungsgruppe  Kölz belegen. Der Durchgangsverkehr, der Ziel-und Quellverkehr der Lkw größer 3,5 to beeinflussen unsere Luftqualität in Asperg maßgeblich, nicht die wenigen 12 to-Lkw, die in der Regel der Versorgung von Supermärkten in unserer Stadt und ähnlichem dienen und vom Verbot in jedem Fall ausgenommen sind/wären. Nicht umsonst befasst sich jedes Durchfahrtverbot für Lkw mit Fahrzeugen größer 3,5 to, ob in Stuttgart oder in Ludwigsburg und Markgröningen diskutiert. Vor möglichen Ausweichverkehr als Folge dieser Aktionen müssen wir uns mit einem gleichlautenden Durchfahrtsverbot schützen. Alle andere Regelungen sind/wären Spiegelfechterei.

Ein 12-Tonner-Verbot ist nur ein Steinchen in einem (Verkehrs-)Mosaik. Also ein unnützer Antrag ? Nein! Die Grünenfraktion hat ihm schließlich auch zugestimmt. Was spricht dagegen, zu beschließen, dass bald Pfingsten ist? Es nützt nichts, es schadet aber auch niemanden.

 

Gentechnikfreie Lebensmittel?

Ein Kampf gegen Windmühlen, den wir nicht aufgeben dürfen.

Der Wunsch nach gentechnikfreien Lebensmitteln ist riesengroß. Bündnis 90/Die Grünen haben sich diesen Wunsch – diese Forderung – auf ihre Fahnen geschrieben. Der unsägliche Wirtschaftsliberalismus der EU verhindert jedoch  zusammen mit den Lobbyisten der chemischen Industrie alle ernsthaften nationalen Anstrengungen.

Mit dem Einsatz von Gentechnik möchte man die Pflanzenwelt  gegen Krankheiten, Herbizide, Insektenbefall oder Witterungseinflüsse resistent machen. Es gibt jedoch noch keine Langzeituntersuchungen über die Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit von pflanzlichen und tierischen Nahrungsmitteln, die aus/über gentechnisch behandelten Pflanzen erzeugt werden („gentechnisch verändert“). Dass sie gefahrlos sind, ist keinesfalls bewiesen. Um ohne Gentechnik in der Nahrungskette zu leben, bedarf es bisher privater – freiwilliger - Anstrengungen und Initiativen der Landwirtschaft, der Lebensmittelindustrie und der Verbraucher als einzigen gängigen Weg. Aber diese Gentechnik freien Lebensmittel müssen auch noch erkannt werden. „Augen auf“ hat dabei eine große Bedeutung.

So wurde dem privat (!!) neu gegründeten Verein "Verband Lebensmittel ohne Gentechnik e.V." von der Bundesregierung die Übertragung der Nutzungsrechte für das  "Ohne Gentechnik"-Logo zugesagt. Der Verein ist künftig für die Vergabe und die Verwaltung des Logos zuständig. Ein erster Ansatz!



 

Der umgekehrte Weg, gentechnisch veränderte Nahrungsmittel oder tierische Produkte - Milch, Eier oder Fleisch - , die von Tieren stammen, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln gefüttert wurden, zu kennzeichnen, ist auf Grund von Europäischem Recht gegenwärtig nicht möglich.

Also Augen auf zum eigenen Schutz!

 

Unser nächster Termin:

Maiparty „Der Berg ruft“ am 1.Mai, ab 11.00 Uhr.

Wir laden zu einem Weißwurstfrühstück und zu einem Jazz-Frühschoppen mit Wolfis Jazz Gang  auf dem Freigelände der Festung Hohen Asperg ein.  Am Nachmittag kommen Führungen in der Festung und  ein Kinderprogramm dazu. Zusammen wollen wir den Mai begrüßen und  bis in die Nacht  fröhlich feiern.

PMV

 

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Mehr Grün tut gut - Naturschutzpreis ausgeschrieben

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 08.04.10)

 

Der Kreisverband Ludwigsburg und die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen loben in diesem Jahr  wieder einen Naturschutzpreis aus, der mit € 500,- dotiert ist und aufgeteilt werden kann. Angesprochen sind ehrenamtliche Einzelpersonen Gruppen und (Schüler-)Initiativen, die im Bereich des Naturschutzes im Landkreis Ludwigsburg  große oder kleine Projekte entwickeln, entwickelt haben oder betreuen. Kein „Nobel-Preis“, deshalb sollen auch ganz „normale“ Leistungen, Denkansätze und Ergebnisse prämiert werden, die zum Schutz unserer Natur beitragen und  neue Impulse für die Arbeit im Naturschutz geben könnten.

Wichtigstes Merkmal aber ist, dass unsere Natur von dem Projekt/der Maßnahme etwas hat.

Wir wollen, dass damit auch das „Engagement im Kleinen“ zu Ehren kommt. Gerade viele kleine Aktivitäten, ganz unterschiedlicher Art, können zu einem nachhaltigen großen „Ganzen“ führen, nämlich die Gestaltung und Erhaltung unserer Natur - unseres Naturhaushalts -  für gegenwärtige und zukünftige Generationen.

Raubbau und Flächenverbrauch durch Bauinvestoren und durch übertriebenen Straßenbau oder  Nachlässigkeiten beim Umgang mit Fauna und Flora (man denke nur an die sinnlose Abholzungen entlang von Bauland - auch bei uns in Asperg - oder an den rücksichtslosen und unfachmännischen Rückschnitt von Bäumen und Gesträuch entlang von Straßen) zerstören unsere Natur dauerhaft. Die Behörden greifen kaum ein oder aber zu spät. Staatliche oder städtische Reparatur-/Ersatzmaßnahmen sind meistens nur schlechter Ersatz.

So bleiben häufig nur das liebevolle und fachkundige Engagement  von ehrenamtlichen Einzelner, Gruppen oder Initiativen, die die Wunden in unserer Natur wieder heilen. Das zu fördern, ist Sinn des Preises.

Schriftlichen Bewerbungsunterlagen müssen bis spätestens 15. Mai 2010 bei der Kreisgeschäftsstelle von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Uhlandstraße 21 in 71638 Ludwigsburg eingegangen sein. Der Ortsverband berät Sie, wenn Sie an einem Projekt beteiligt sind oder ein Projekt kennen, das Ihrer Ansicht nach einen Preis verdient hat. Wir helfen Ihnen weiter, damit Sie an der Ausschreibung teilnehmen können.

 

Wir gratulieren Frau Brigitte Obinger

Die Aktiven Senioren e.V. Asperg haben eine neue Vorsitzende gewählt.

Der Ortsverband der Grünen gratuliert Frau Brigitte Obinger sehr herzlich zu Ihrer Wahl zur ersten Vorsitzenden der Aktiven Senioren e.V. Asperg. Im Beisein von Vertretern des Ortsverbandes  wurde Frau Obinger nach engagierter Tätigkeit in ihrer Funktion als stellvertretende Vorsitzende und als Versammlungsleiterin einstimmig gewählt. Wir wünschen viel Glück und Erfolg im neuen, bereits vertrauten Amt.

 

Termine:

Unsere Maiparty „Der Berg ruft“ am 1.Mai, ab 11.00 Uhr

Auf dem Freigelände der Festung Hohen Asperg laden wir ein zum Weißwurstfrühstück und zu einem Jazz-Frühschoppen, mit Wolfis Jazz Gang, später zu Führungen in der Festung, zu einem Kinderprogramm und zu einem fröhlichen Fest bis in die Nacht.

 

Spielplatzfest im Juni

Freuen Sie sich schon heute auf unser Spielplatzfest am 18. Juni auf dem Spielplatz „Achalmstraße“. Mit unseren Jüngsten wollen wir künstlerisch und spielerisch einen Nachmittag bei Getränke, Kaffee und Kuchen verbringen. Natürlich wollen wir auch den Spielplatz konstruktiv bewerten. Wie tauglich ist der Platz, für wen ist der Platz geeignet und was fehlt? Machen Sie mit!

PMV

 

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„Der Berg ruft“ - Die Maiparty der Grünen auf dem Asperger Hausberg.

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 31.03.10)

 

Wie jedes Jahr feiern wir den 1. Mai mit einem großen und fröhlichen Fest auf dem Hohen Asperg. Ein Fest für Groß und Klein, mit zahlreichen Angeboten, auch mit Führungen in der Festung, mit Musik, Essen und Trinken.

Am späten Vormittag - um 11 Uhr – fangen wir mit einem Weißwurstfrühstück an und feiern, wenn es das Wetter erlaubt, bis in die Nacht hinein. Ein Fest, das Anfang oder Ende eines 1. Mai-Ausflugs sein kann, eine willkommene Gelegenheit, in geselliger Runde mit Freunden/innen in einer herrlichen Umgebung zusammen zu sitzen, ein Anlass, endlich die Natur in ihrem Aufblühen zu erleben und zu genießen.

Merken Sie sich den Termin schon heute vor.

 

Endlich:

Antrag zur Durchführung einer einjährigen Messung der Schadstoffe Feinstaub und Stickstoffdioxid in der Eglosheimer Straße wird umgesetzt.

Auf unseren Antrag vom 2.11.2009 wird nun endlich die Feinstaub (PM10)- und Stickstoffdioxid (NO2)-Belastung in der Eglosheimer Straße untersucht.

Das hohe Verkehrsaufkommen, der Lkw-Anteil und das „Stop- und go“, als Folge der Ampelregelung an der Kreuzung der „Asperger Mitte“ lässt uns befürchten, dass in der Eglosheimer Straße und in deren Nachbarschaft die Feinstaub- und Stickstoffdioxid-Belastung zu hoch ist. Wir vermuten, dass die Grenzwerte für beide Schadstoffe überschritten sind. Dies würde Abhilfemaßnahmen notwendig machen, schließlich geht es um die Gesundheit der Anwohner/innen.

Aber nur wenn belastbare Messergebnisse vorliegen ist das Regierungspräsidium Stuttgart bereit, etwas zu unternehmen.

In Markgröningen haben die Messungen Grenzwertüberschreitungen erbracht. Diese Messungen wurden vom Land durchgeführt. In Freiberg musste die Gemeinde selbst messen, mit dem gleichen Ergebnis: Grenzwertüberschreitungen. Auch Asperg muss sich selbst um die Messungen kümmern, weil das Land anderen Prioritäten (Einflüsterungen?) folgt.

Die Messungen müssen über ein Jahr laufen, um so die verschiedenen Jahreszeiten, die unterschiedliche Meteorologie, aber auch die unterschiedlichen Verkehrsabläufe zu erfassen.

Die Ergebnisse? Am liebsten wäre es uns, wenn die Messungen erbringen, dass die Grenzwerte eingehalten werden. Das wäre eine große Beruhigung für die Anwohnerschaft in der Eglosheimer Straße und in deren Nachbarschaft, aber auch für die in der Königstraße (eine Interpolation aus den Messergebnissen ist möglich).

Im Falle von Grenzwertüberschreitungen (in diesem Fall wären mehr als 40 % der Schadstoffbelastung auf den Verkehr zurückzuführen) sind Eingriffe in den Verkehr erforderlich und möglich. Dies würde über einen „Luftreinhalteplan“ organisiert. Denkbar und notwendig wären Fahrverbote für alte „Stinker“, ein Durchfahrtverbot für Lkw > 3,5 to (wie in Stuttgart), eine Diskussion über den hausgemachten Ziel-und Quellverkehr und eine neue Verkehrsregelung. Das macht aber nur Sinn, wenn in einer Gesamtschau vorgegangen wird, also mindestens unter Einbeziehung von Ludwigsburg und Markgröningen (das haben wir schon vorausschauend gefordert), damit es nicht zu einer Verkehrsverlagerung mit neuen Schleichwegen kommt. Wir müssen abwarten. Gut, dass endlich gemessen wird.

 

Osterfest

Der Vorstand des Ortsverbandes, die Gemeinderatsfraktion und die Asperger Grünenmitglieder im Kreistag wünschen Ihnen ein frohes Osterfest. Wir hoffen für Sie und wünschen Ihnen, dass Sie die unterschiedlichen, fröhlichen Osterbräuche feiern können und dann die anschließende österliche Freudenzeit („Osterzeit“), die fünfzig Tage bis einschließlich Pfingsten dauert, genießen.

Michael Klumpp, Steffen Zimmermann, Susi Gräbitz, Sandra Walker, Sophie Fink, Jürgen Walter, Dr. Anke Albert, Klaus Gienger, Dr. Eberhard Maaß, Gerlinde Bäßler, Dr. Peter-M. Valet

PMV

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Großer Andrang beim 19. Fahrradmarkt

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 25.03.10)

 

Am vergangenen Samstag veranstalteten wir nun schon zum 19. Mal unseren Radmarkt an der Goetheschule. Das Wetter trug dazu bei, dass sehr viele Menschen – auch aus den Nachbarstädten - diesen Vormittag nutzten, etwas zu verkaufen oder eines der vielen günstigen Angebote zu kaufen. Hunderte von Artikeln wurden angeboten, vom Bobby-Car, Roller, Dreirad und Fahrräder in allen Größen, bis hin zu Inlinern, Helmen und Fahrradzubehör. Schon gegen 10.30 Uhr zeichnete sich ab, dass weit über die Hälfte der Angebote die Besitzer wechseln werden. Ein schöner Erfolg, den so mancher bei einer Tasse Kaffee und einem leckeren Stück Kuchen genoss. Sehr viele Besucher meldeten uns zurück, dass sie es toll finden, die Räder auch gleich auf dem großen Schulhof Probe fahren zu können. Dies auf der Basis: Vertrauen gegen dies natürlich auch in den kommenden Jahren wieder auf diese Weise durchführen.

 



 

Wir wünschen allen eine gute, unfallfreie Fahrt. Ganz nach dem Motto:

Mehr Rad tut gut – Mehr GRÜN tut gut!

Es wurden auch wieder sehr viele Fahrräder für Afrika gespendet – vielen Dank!

Ein weiteres Dankeschön geht an die Goetheschule sowie an den Kindergarten Wilhelmstrasse.

Weitere Bilder zu diesem Artikel finden Sie hier

 

 

I. Anti-Atom-Demo ein voller Erfolg!

Fast 5000 Demonstranten aus ganz Deutschland haben letzten Sonntag bei einem Anti-Atom-Frühlingsfest friedlich für die Abschaltung des Reaktors Neckarwestheim I demonstriert.
Das Frühlingsfest auf dem Parkplatz des Kernkraftwerkes war die erste Demonstration der Atomkraftgegner in diesem Jahr. Die Grünen-Landesvorsitzenden Silke Krebs und Chris Kühn wertetenden Protest als beeindruckendes Signal für ein schnelles Ende des "Uralreaktors" Neckarwestheim". Weitere Demonstrationen werden folgen.

 

Steffen Zimmermann

 

 

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Die Landtagswahlen werfen ihre Schatten voraus:

Jürgen Walter aus Asperg als Kandidaten im Wahlkreis 12 (Ludwigsburg) aufgestellt

 

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 18.03.10)

 

Jürgen Walter, schon bisher Mitglied im Landtag, zugleich Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Asperger Gemeinderat, soll es wieder richten. Er genießt das Vertrauen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sein Mandat erfolgreich zu verteidigen. 

Auf der gut besuchten Mitgliederversammlung am 11.3. zur Aufstellung der Kandidaten/innen für die Landtagswahl im März 2011 wurde Jürgen Walter bei nur einer ungültigen Stimme einstimmig zum Kandidaten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für den Wahlkreis 12 (Ludwigsburg, Asperg, Tamm, Möglingen, Kornwestheim und Remseck) gewählt. Ihm zur Seite steht als Ersatzkandidatin Swantje Sperling aus Remseck, die ebenfalls eine große Stimmenmehrheit für sich gewinnen konnte. 

In seiner Bewerbungsrede konnte Jürgen Walter, der die Interessen des Wahlkreises seit 1992 im Landtag vertritt, die Delegierten überzeugen. Davon überzeugen, dass er immer noch Bodenhaftung besitzt, was alle Bürger/innen im Wahlkreis kennen und wissen, die sich mit ihren Sorgen und Nöten an ihn wenden, und dass er ein modernes Baden-Württemberg vor Augen hat, das sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen muss.

Ohne wenn und aber steht er für eine Politik der Solidarität anstelle der Macht des Marktes, eine klare Absage an eine „Klientelpolitik“ und an eine Politik der sozialen Kälte. Er bekennt sich klar zu einer Politik für Menschen. Viele Mitbürger/innen haben das in Asperg schon erleben können. 

Bildungspolitik heißt für Jürgen Walter, die Vermittlung von Bildung und sozialer Kompetenz in gleicher Weise, heißt faire Bildungschancen für alle und eine Ausbildung, die sich nicht in Schnelligkeit erschöpft (Stichwort neben G 8 muss auch G 9 möglich sein). Lernen braucht Zeit, ist seine Devise.

Genau so geradlinig spricht er sich gegen jegliche Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken aus. Wer die Atomkraft fördert, würgt die Entwicklung der regenerativen Energien ab. Deshalb gilt für ihn „der Ausstieg aus der Atomkraft lieber heute als morgen“. Energieeinsparung verbunden mit der Durchsetzung von bezahlbaren  regenerativen Energieformen in den Haushaltungen ist das Gebot der Stunde.

Auch am Milliardengrab „Stuttgart 21“ wurde kein gutes Haar gelassen. Ohne erkennbare Notwendigkeit werden dort Mittel gebunden, die im Sozialbereich, im Bildungsbereich, in der Forschung und Entwicklung erneuerbarer Energien besser angelegt wären und mehr Erträge brächten als einen Bahnhof unter die Erde zu legen.

Baden-Württemberg zukunftsfähig zu machen, dafür stehen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dafür stehen Jürgen Walter und Swantje Sperling in den Landtagswahlen 2011, mit ihnen der Ortsverband bei jeder neuen Herausforderung.

Weitere Info zur KMV 

PMV

 

Wegweisendes Urteil des VGH Mannheim

Leserinnen und Leser erinnern sich bestimmt noch, dass unsere Fraktion schon vor Jahren die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr beantragt hatte. Leider war die Mehrheit im Gemeinderat gegen uns, ja nicht einmal für eine intensive Beratung mit Experten fand sich eine Mehrheit. In Baden-Württemberg bestand keine Pflicht. Ein Gutachten sollte zudem die Haltung der Verwaltung bestätigen. Darauf zogen sich die anderen Fraktionen zurück. Jährlich bei der Abwassergebührenkalkulation haben wir unsere Position bekräftigt, die auch durch mehr und mehr Gerichtsurteile bestätigt wurde. Die Gebührenkalkulation haben wir deshalb abgelehnt.

Unsere Argumente wurden nun endlich höchstrichterlich durch den Verwaltungsgerichtshof in Mannheim bestätigt. Alle Gemeinden in Baden-Württemberg müssen nun diesen Maßstab einrichten. Leider jetzt unter Zeitdruck, den wir uns hätten ersparen können, wenn man sich früher mit dem Thema beschäftigt hätte. Das Gericht stellte fest, dass es keinen Zusammenhang zwischen dem häuslichen Abwasser und der eingeleiteten Menge Regenwasser gibt. „Die Streuung der Haushaltsgrößen und der damit einhergehende stark unterschiedliche Frischwasserverbrauch würde bereits im Bereich der Einfamilienhäuser dazu führen, dass etwa Familien mit Kindern gegenüber Einzelpersonen zu erheblich höheren Gebühren herangezogen würden, obwohl die zu beseitigende Niederschlagswassermenge in etwa gleich sei“, so der VGH. Neben diesem Gesichtspunkt, der Gebührengerechtigkeit, zählt für uns aber auch das ökologische Argument. Mitbürgerinnen und Mitbürger, die aktiv Regenwasser sammeln und nutzen, oder durch Entsiegelung vermeiden, werden bisher benachteiligt, weil sich ihr Engagement nicht in einer geringeren Gebühr niederschlägt. Das wird sich nun ändern.

Wir fordern jetzt eine rasche Behandlung des Themas mit Vorschlägen für eine Einführung spätestens ab dem 1.1. 2012. Das ist auf Grund der aufwändigen Vorbereitungen ambitioniert, aber machbar.

Michael Klumpp.

 

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Ein Ereignis in Asperg: Am 20. März unser Fahrradmarkt auf dem Schulhof der Goetheschule

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 11.03.10)

 

 

Am 20.März von 8.30 Uhr bis 11.30 Uhr findet zum 19. Mal unser großer Fahrradmarkt auf dem Schulhof der Goetheschule statt. Wir erwarten wieder zahlreiche Verkäufer und Käufer von allem, was sich auf Rädern bewegt und was dazu benötigt wird: Fahrräder, Roller, Dreiräder, Rollschuhe, Inliner, Fahrradzubehör, Helme, Kindersitze und vieles mehr. Kurzum angesprochen sind alle, die wertvolles und brauchbares „rollendes Gut“ im Hause haben und sich davon trennen müssen oder wollen, und die, die bei erschwinglichen Preisen mit neuer (gebrauchter) „Mobilität“ in den Frühling starten wollen. Es werden große und kleine Verkäufer da sein, die sich darüber freuen, ihre Haushaltskasse oder ihr Taschengeld aufzubessern, und große und kleine Käufer, die auf ein „Schnäppchen“ hoffen können und dürfen. Und so wird der Ablauf sein:

Annahme dessen, was verkauft werden soll, mit Prüfung auf Tauglichkeit und Preisfestsetzung, von 8.30 – 9.30 Uhr, Verkauf von 9.30 Uhr – 11.30 Uhr. Bei erfolgreichem Verkauf wird eine Vermittlungsgebühr von 10 % vom Verkaufspreis erhoben.

 

Der Markt ist stets eine fröhliche Begegnung von Interessierten, Neugierigen und Schaulustigen. Damit alle etwas davon haben, gibt es alkoholfreie Getränke, Kaffee und Kuchen für maßvolle Preise.

Für die Mitmenschen mit einem großen Herz besteht die Möglichkeit, nicht mehr benötigte Fahrräder, gebrauchtes Werkzeug und Nähmaschinen der Aktion „Fahrräder für Afrika“ zu spenden. Wir nehmen die Spende während des Fahrradmarktes entgegen und leiten sie weiter. Die Veranstaltung findet bei jedem Wetter statt!

 

Grüne Kreisräte besuchten die Beratungsstelle „Silberdistel“

Silberdistel“? Ja, das ist die Anlauf - und Beratungsstelle für Jugendliche, die Opfer sexueller Gewalt wurden.

Unsere Kreisräte Gerlinde Bäßler und Dr. Peter-M. Valet besuchten zusammen mit der Grünenfraktion im Kreistag die Beratungsstelle, um sich über die Arbeit von „Silberdistel“ zu informieren. Engagierte Sozialarbeiterinnen kümmern sich um Jugendliche bis 21 Jahre, die selbstständig, auf Drängen der Schule, mit Lehrern oder mit einem (Groß-)Elternteil Hilfe und Beratung suchen. Im letzten Jahr waren es 99 neue „Fälle“. Die Beratung und die Therapie ziehen sich bei Bedarf über Jahre hin. Die „Silberdistel“ ist für alle Jugendliche da – ob weiblich oder männlich –, es gibt keine Beschränkungen, der Kontakt kann durch die Jugendlichen oder ihre Helfer persönlich erfolgen (Myliusstr. 2a, 71638 Ludwigsburg) oder telefonisch (07141-6887190). Die Beratungsstelle hilft auch der Lehrerschaft im Frühstadium von Fällen, die sich zwischen Schülern/innen abspielen und sich „explosiv“ hochschaukeln.

 

Unseren Kreis kennenlernen: dieses Mal: Großsachsenheim und Hohenhaslach

Der Kreisverband lädt für Sonntag, 14. 03. 2010, zu einer Wanderung von Großsachsenheim über rund 10 km in das weithin sichtbare und gleichermaßen bekannte Weindorf Hohenhaslach ein.

Ein interessanter Teil des Kreisgebietes soll „per pedes“ unter fachkundiger Führung näher erkundet werden. Erleben von Land und Natur stehen im Vordergrund, anregende Gespräche mit Mandatsträgern von Bündnis 90/DIE GRÜNEN runden das Geschehen ab.

Die Anreise nach Großsachsenheim ist mit Bahn, Bus oder privaten PKW möglich. Start ist um 10:20 Uhr am Bahnhof in Großsachsenheim. Die Einkehr in einer Weinstube soll nach ca. 3 Std. einen gemütlichen Abschluss bilden. Zum Ausgangspunkt kommen alle Teilnehmer entweder mit dem Bus, privaten PKW oder einem weiteren Fußmarsch zurück. Nähere Informationen über unseren Gemeinderat Michael Klumpp.

 

Aus dem Gemeinderat

In der letzten Sitzung wurde über die Versorgung öffentlicher Einrichtungen mit Ökostrom diskutiert und beschlossen. Die Versorgung muss alle zwei Jahre europaweit ausgeschrieben werden. Nach unserer Auffassung ist es höchste Zeit, dass auch die Stadt Asperg Strom aus erneuerbaren Energiequellen – = Ökostrom – bezieht. Zumal die Erfahrung zeigt, dass immer mehr Städte Ökostrom sogar zu 100% einkaufen und die Preise dadurch sinken. Der Vorschlag der Verwaltung zunächst mit 30% (rund 400.000 kWh) zu beginnen wurde teil kontrovers diskutiert. Der Vergleich mit den Angeboten der Jahren 2008-2010 zeigte, dass der Ökostrom damals rund 1.500 € teurer geworden wäre, als der konventionelle. Doch diese Summe muss auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten „drin“ sein, weil es beim Ökostrom um eine Zukunftsaufgabe geht. Nicht zuletzt die Bundeskanzlerin hat doch 40% Erneuerbare bis 2020 gefordert. Unser Vorschlag, die 30% wenigstens aus neuen Anlagen zu beziehen, wie es in der Ausschreibung verlangt werden kann, fand keine Mehrheit und so stimmten wir mit der Verwaltung zu. Ein Anfang!

 

Termine:

12. März um 20 Uhr, Glasperlenspiel,– mit Olympiasieger Dieter Baumann mit seinem ProgrammKörner, Currywurst, Kenia" ein launiger Kabarettabend

21. März Kundgebung am AKW Neckarwestheim

Bitte vormerken: Am Sonntag, 21. März, um 15 Uhr, wird es unter dem Motto „Endlich abschalten“ eine Kundgebung in Neckarwestheim geben. In Form eines „Frühlingsfestes“ wollen wir in einer machtvollen, friedlichen Demonstration, untermalt mit musikalischen Beiträgen, mit Kabarett und Verpflegung unserer Forderung nach sofortiger Abschaltung von Block I Nachdruck verleihen.

Wir wollen die regenerative Energiewende jetzt: Der Weiterbetrieb von Neckarwestheim und allen anderen Atomkraftwerken verhindert eine rasche Energiewende.

PMV

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Der Zustand der Straßen in Asperg: eine Chance zum Umdenken ?

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 25.02.10)

 

Was sich schon vor diesem Winter andeutete, wurde jetzt zur Gewissheit: unsere Straßen im Ort sind in einem „grottenschlechten“ Zustand, gleich ob es sich um Landes-, Kreis- oder Gemeindestraßen handelt. Dabei sind noch gar nicht alle Schäden offenkundig, da zum Teil noch unter Schnee und Eis verborgen, aber auch der Winter ist noch nicht vorbei. Für das „Heiligsblechle“ ist eine Fahrt in oder durch Asperg eine Tortur, Schäden an Achsen und Reifen nicht ausgeschlossen.

Ob dann der Baulastträger der Straße - Gemeinde, Kreis, Land „in die Pflicht genommen“ werden kann, ist sehr fraglich. Die knappen Haushaltskassen las­sen auch keine gründliche oder rasche Be­seitigung der Schäden erwarten. Es wird zu Flick­schusterei kommen, die Verkehrssicherheit wird bedenklich darunter leiden. Aber wen schert es? Beschilderte Warnhinweise sind billiger. Unser Landtagsabgeordneter Jürgen Walter hat sich wegen dem schlechten Zustand der Eglosheimer Straße (Landesstraße) an das Innenministerium gewandt und wurde dieser Tage in einem Antwort­schreiben auf eine Sanierung im Jahr 2013 (!!) vertröstet.

 

Aber halt, wurde nicht festgestellt, dass mehr als 80 % des Verkehrs in Asperg „Ziel- und Quellver­kehr“ ist? Also von uns Bürger/innen verursacht? Wäre der schlechte Straßenzu­stand nicht eine Chance zum Umdenken, zum „Umstieg“? Wenn wir unsere Erledigungen vermehrt zu Fuß bewerk­stelligen oder mit dem Fahrrad, können wir die Schlaglöcher umkurven. Vielleicht meidet dann noch der Durchgangsverkehr unsere schlechten Straßen. Es wäre allen gedient: weniger Dreck, weniger Lärm, CO2 wird eingespart und es herrschte mehr Sicherheit auf unseren Straßen. Wir sollten also das Beste daraus machen: das Auto öfter als bisher zuhause stehen lassen und etwas für unsere Ge­sundheit tun, so haben auch Straßenschäden ihr Gutes.

 

Öko-Strom für alle öffentliche Gebäude in Asperg

Der Strombezug für die „öffentliche Hand“ (Stadt, Landkreis, Land) wird i.d.R. für mehrere Jahre in „Bündeln“ ausgeschrieben und dann vom günstigsten Anbieter auch bezogen. Augenblicklich läuft die Ausschreibung für den Bezug von Strom für die Jahre 2011 und 2012. Wir wollen mit Ökostrom dabei sein. Die Grünenfraktion im Gemeinderat hat gefordert, dass sich die Stadt an der Ausschreibung beteiligt. Wenn die Regierungen in Bund und Land von den Bürgern zu Recht CO2- Einsparungen zum Schutz unseres gegenwärtigen und zukünf­tigen Klimas erwartet - zwangsweise (im Hausbau) und freiwillig -, dann steht unsere Stadt als Vorbild in der Pflicht. Alle öffentlichen Gebäude, Einrichtungen und Anlagen, für deren Stromversorgung die Stadt zuständig ist, sollen in Zukunft mit Öko-Strom ver­sorgt werden. In der nächsten Gemeinderatssitzung machen wir dies zum Thema und Antrag.

 

Wem gehören die Stromnetze?

Zu diesem Thema diskutierten die OB Frau Keck, Herren Spec, Palm (Fellbach) und Palmer (Tübingen) im vollen Kulturzentrum in Ludwigsburg. Organisiert hat das Streitgespräch unser MdL Jürgen Walter. Moderiert wurde der Abend von dem versierten Umweltreferenten der evangelischen Akademie Bad Boll, Jobst Kraus. Gemeinderäte und Bürgermeister verschiedener Städte und Ge­meinden waren unter den Zuhörern, wie auch interessierte Bürgerinnen und Bürger. Sie alle wollten hören, warum eine Stadt Stromnetze kaufen sollte (Fellbach), warum man mit eigenen Stromnetzen im Klimaschutz erfolgreich sein kann (Tübingen), aber auch was Ludwigsburg vorhat und warum Kornwestheim dem Angebot der EnBW kritisch gegenüber steht.

 

Vor allem Palm und Palmer machten als Vorsitzende von erfolgreichen Stadtwerken den Abend sehr interessant. Es wird für die Stadt Asperg höchste Zeit, dass auch wir uns diesem Thema stellen. Denn schon bald werden Entscheidungen gefordert, ob die Stadt erneut einen 20jährigen Konzessionsver­trag abschließt oder neue Wege beschreitet. Wir sollten das Angebot von OB Palm annehmen und ihn zu einem Infoabend einladen.

 

Termine

Noch einmal: 12. März um 20 Uhr - Olympiasieger Dieter Baumann im Glasperlenspiel

gemeinsam mit den Asperger Grünen. Mit seinem Programm "Körner, Currywurst, Kenia" lädt er zu einem Abend ein, der sich locker und leicht um die Themen "Laufen, Leben, Last und Lust" dreht. Karten erhalten Sie bei Schreibwaren Wolf und im Glasperlenspiel

 

20. März 8.30 – 11.30 Uhr Radmarkt Goetheschule

Sie erinnern sich? Heute schon an Morgen denken. Haben Sie schon zusammengestellt, was Sie auf unserem Radmarkt Interessierten anbieten wollen? Wurde schon in der Familie ab­gefragt, welche großen und kleinen Räder und anderes zur Verbesserung einer umwelt­freundlichen Mobilität für wenig Geld im Frühjahr notwendig ist? Der Tag unseres Radmarkts nähert sich im Sauseschritt!

 

PMV

 

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Haushalt 2010: Auch Asperg muss den Gürtel enger schnallen

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 18.02.10)

 

Der Haushaltsentwurf der Asperger Verwaltung hat deutlich gemacht, dass auch Asperg zukünftig den Gürtel enger schnallen muss. Zum ersten Mal muss unsere Stadt wieder neue Schulden machen. Am Ende des Jahres wird der Schuldenstand dann bei 10 Millionen Euro liegen. Immerhin entspricht das einem Drittel des Gesamtetats! Der Kapitaldienst bindet damit erhebliche Mittel, die besser für Investitionen und Verwaltungsaufgaben genutzt werden könnten. Die „allgemeine Rücklage“ ist auf das gesetzliche Minimum geschrumpft. Auch dies ist ein Alarmzeichen! Und im nächsten Jahr droht neues, weiteres  Ungemach. Durch die bereits angekündigte Erhöhung der Kreisumlage und die zu befürchtende Senkung der Zuweisungen vom Land eröffnen sich weitere Millionendefizite. Vor diesem Hintergrund bleibt nur zu hoffen, dass Bundesfinanzminister Schäuble die finanzpolitische Geisterfahrt der FDP beendet und so verhindert, dass die Kommunen weitere Steuerausfälle zu beklagen haben. Schon heute ist damit zu rechnen, dass die kommunalen Steuern, die dann alle Bürger/innen in Asperg treffen, im kommenden Jahr stark angehoben werden müssen. Weitere Steuergeschenke an FDP-Spender müssten die Bürger vor Ort also teuer bezahlen.

 

Da der Asperger Haushalt bereits wie eine Zitrone ausgequetscht ist, werden „echte“ Einsparungen nur durch strukturelle Veränderungen im Asperger Haushalt zu erreichen sein. Dazu gehört beispielsweise eine bessere Vernetzung mit den Nachbarkommunen bei der Aufgabenerledigung unterschiedlichster Art, um Kosten zu sparen, ebenso Antworten auf die Frage, wer zukünftig das Lehrschwimmbecken betreibt. Außerdem sollten wir uns zuerst einmal von weiteren Großprojekten, wie es eine neue große Sporthalle als Ersatz für die Rundsporthalle wäre, verabschieden. Dazu ist schlichtweg kein Geld da. Zumal nun mehrere Millionen in den längst fälligen Brandschutz unserer Schulen fließen müssen. Bis zur Aufstellung des Haushaltes im Herbst darf es deshalb  keine Denkverbote geben, neue Ideen müssen entwickelt und über Lösungen muss nachgedacht werden. Wir können und dürfen nicht länger auf Kosten der kommenden Generationen leben.

 

Schadstoffmessungen in Asperg kommen

 

Die Region Stuttgart hat weiterhin eine ungeliebte Spitzenposition bei den Schadstoffemissionen/immissionen in Deutschland. Nirgendwo werden so oft die Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide überschritten wie hier. Deshalb ist es dringend notwendig, einerseits die Ausnahmeregelungen für die Umweltzonen zu kassieren, andererseits müssen die Umweltzonen großflächiger sein. Da im Kreis Ludwigsburg in nächster Zeit neue Umweltzonen entstehen werden, ebenso wie auch in unserer Nachbarkommune Markgröningen, gleichzeitig die Landesregierung aber nur sehr schleppend mit ihren Messungen vorankommt, hatten die Asperger Grünen beantragt, auf eigene Kosten Messungen durchzuführen. Die Verhältnisse in unserer Stadt müssen bekannt sein, sonst haben wir schlechte Karten.  Denn schließlich können wir nicht tatenlos zusehen, wie aufgrund von Restriktionen in den Nachbarkommunen zukünftig die Straßen in Asperg als Ausweichstrecke für Fahrzeuge mit sehr hohem Schadstoffausstoß genutzt werden. Diesem Antrag hat der Gemeinderat nun einstimmig zugestimmt. Bereits in der nächsten Sitzung des Gemeinderats wird der  Auftrag vergeben.

 

Aspergs Hauptamtsleiter Thomas Schäfer gewinnt Bürgermeisterwahl in Hemmingen

 

Aspergs bisheriger Hauptamtsleiter Thomas Schäfer ist letzte Woche in Hemmingen mit einem großartigen Ergebnis zum neuen Bürgermeister gewählt worden. Dazu gratulieren wir ihm sehr herzlich und wünschen ihm eine glückliche Hand bei seiner Arbeit! Thomas Schäfer war immer ein kompetenter und fairer Ansprechpartner für alle in unserer Stadt, der sich niemand verschlossen hat. Das war sehr wohltuend. Es bleibt aus Asperger Sicht nur zu hoffen, dass wir wieder einen so engagierten Rathausmitarbeiter bekommen.

 

Olympiasieger Dieter Baumann im Glasperlenspiel

 

Der frühere Olympiasieger Dieter Baumann ist unter die Kabarettisten gegangen. Und zwar mit großem Erfolg. Regelmäßig sind seine Auftritte im Stuttgarter Theaterhaus ausverkauft. Er erweist sich als glänzender Unterhalter und Erzähler. Mit seinem Programm "Körner, Currywurst, Kenia" lädt er zu einem Abend ein, der sich locker und leicht um die Themen "Laufen, Leben, Last und Lust" dreht. Im Glasperlenspiel präsentieren die Asperger Grünen gemeinsam mit dem Glasperlenspiel Dieter Baumann am 12. März um 20 Uhr. Karten erhalten Sie bei Schreibwaren Wolf und im Glasperlenspiel.

 

"Gruß aus Asperg" ist wieder erhältlich

 

Aufgrund der sehr großen Nachfrage ist unsere Bioschokolade mit dem Hohenasperg als Motiv ab sofort im Naturkostladen "Sternschnuppe" in der Königstraße erhältlich. Greifen Sie zu, solange der Vorrat reicht.

PMV

 

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Freibad-Familienkarten nur noch bei Kindern bis 18 Jahre

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 11.02.10)

 

Die Freibadpreise in Asperg gehören zu den höchsten im Kreis Ludwigsburg. Sie wurden für die Saison 2009 gegen die Stimmen von Grünen und SPD erhöht. Um wenigstens die Härten für Familien zu mildern, hatten wir folgenden Antrag eingereicht: Für Familienkarten sollen sämtliche Kinder bis 25 Jahren berücksichtigt werden, sofern sie kein eigenes Einkommen haben und somit kindergeldberechtigt sind, so wie es auch vor der Erhöhung gehandhabt worden war.

Diese Regelung gilt in Asperg auch bei der Berechnung von Geschwister-Ermäßigung bei Gebühren für Kindergärten und Kernzeitbetreuung. Damit heben wir uns positiv von vielen anderen Gemeinden ab, sodass man hier wirklich von einer „familienfreundlichen Kommune“ reden kann.

Warum wurde dann beim Freibad von dieser Regelung abgewichen? Die Begründung ist nicht, dass die von uns vorgeschlagene Regelung zu teuer sei. Laut unserem 1. Beigeordneten Herrn Linder wären die zusätzlichen Kosten gering und zu verkraften. Die Begründung ist, dass die Prüfung, ob ein Kind über 18 tatsächlich Kindergeld bezieht, zu schwierig sei und es zu Diskussionen und damit Warteschlangen an der Freibadkasse kommen könnte. Ein schwer nachvollziehbares Argument: Was ist so schwierig daran, eine Familienkarte nur dann auszustellen, wenn gleichzeitig ein Nachweis über Kindergeld vorgelegt wird? Eine einfache, klare Regelung, an welche sich Antragsteller zu halten haben!

Leider wurde unser Antrag abgelehnt. CDU und VWG sowie Bürgermeister Storer stimmten dagegen, SPD und Grüne dafür. Wie war das noch mit dem Anspruch „familienfreundliche Kommune“?

A. Albert

 

Das schwierige Baugebiet „Hurststraße“

Die Vorgeschichte zu diesem Gebiet ist schon recht alt. Eigentlich war die Fläche einmal Bestandteil des Landschaftsschutzgebietes „Hohenasperg, Hurst und weitere Umgebung“. Dieses LSG (Landschaftsschutzgebiet) wurde – nachdem es vor Gericht aufgehoben wurde – vom Landratsamt Ludwigsburg neu abgegrenzt. Dabei wurden die Flächen, um die es nun bei dem Bebauungsplan geht, im Jahr 2003 aus dem Schutzgebiet wieder heraus genommen. Die Stadt Asperg wurde damals nicht an dem Änderungsverfahren beteiligt. Der Unmut über diese Heimlichtuerei ist noch heute im Gremium zu spüren.

Die Frage bleibt ja auch, wie kam das Gebiet damals bei der ersten Aufstellung in die Planung hinein? Die Antwort findet sich nun in den Untersuchungen, die für die jetzige Planung notwendig waren. Weil die Flächen bedeutend für die Tierwelt und den Naturschutz sind. Es wurden Eidechsen gefunden, Fledermäuse und Vögel, wie den Wendehals und den Grünspecht. Das war auch zu erwarten, denn schließlich zieht sich im weiteren Verlauf der Höhenrücken mit seinen Streuobstwiesen und Weinbergen bis nach Markgröningen. Mit dieser Ausstattung hätte das Gebiet nie aus dem Landschaftsschutzgebiet heraus genommen werden dürfen!

Eine Bebauung dieser Flächen war daher für die Grünen im Asperger Gemeinderat immer schon zweifelhaft. Nachdem aber nun der Schutzstatus im Jahr 2003 gefallen war, konnten die Eigentümer der Flächen die Bebauung anstreben. Mit einem alten Baulinienplan, der schon vor vielen Jahrzehnten eine Bebauung in Aussicht gestellt hat. 

In der Sitzung des Gemeinderates vom 12. Januar wurden die Gutachten vorgestellt. Die Ausgleichsmaßnahmen, die für die geschützten Arten notwendig sind, sind sehr aufwändig. Fledermäuse können über künstliche Nisthilfen geschützt werden. Für die Eidechsen müssen schon Trockenmauern errichtet werden. Dabei ist an die Fläche des Obst- und Gartenbauvereins gedacht worden. Was problematisch ist, denn schließlich wird die Fläche von allen Seiten von Straßen umgeben. Die Tiere würden dort wie auf einer Insel leben und wären vielfältig vom Tode durch Überfahren bedroht. Das ist in unseren Augen kein Ausgleich. Das kann doch so nicht vom Landratsamt akzeptiert werden? 

Richtig umfangreich ist der Ausgleich für die Vogelwelt. Hier soll die Stadt einen Acker Richtung Möglingen als Ausgleichsfläche und Streuobstwiese zur Verfügung stellen. Eine Fläche die der Stadt fehlt, wenn sie einmal selbst für eigene Planungen Ausgleichsflächen braucht, wie unser Kollege Klaus Gienger hinterfragte. Ebenso gut können die Bauwilligen selbst eine Fläche an geeigneter Stelle suchen und für den Ausgleich erwerben. 

Die Steg (Stadtentwicklungs GmbH) entwirft gerade den Vertrag mit dem an die Eigentümer zwecks Umlegung heran gegangen werden soll. Darin sind alle Maßnahmen und Kosten aufgeführt, die getragen werden müssen, damit aus dem Plan auch ein Bebauungsplan wird. Und die Kosten werden nicht unerheblich sein, siehe oben. Wir werden bei den Planungen genau hinsehen und prüfen – sobald wir geeignete Unterlagen bekommen -, ob wirklich alle Forderungen erfüllt werden, ob ein Ausgleich für die Bebauung für dieses sensible Gebiet wirklich erfolgt. Erst wenn dies alles geklärt ist, die Eigentümer mitmachen und das Landratsamt die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen absegnet, dann kann dort gebaut werden.

 

Michael Klumpp

 

 

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Grüne fordern mehr Hilfe für Kinder

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 04.02.10)

 

Mit diesem Ziel beantragten unsere Kreisrätinnen Gerlinde Bäßler (Asperg) und Doris Renninger ( Ditzingen ) schon im Jahr 2007 die Einstellung einer Familienhebamme für den Landkreis Ludwigsburg.

In der Zwischenzeit ist die Idee richtig zum Laufen gekommen.

In den Modellbezirken Stuttgart, Pforzheim u.a. hat es sich gezeigt, dass es sinnvoll ist, beim Kindesschutz schon frühzeitig, möglichst am Beginn des Lebens anzusetzen.

Besonders ausgebildete Familienhebammen, können die Betreuung einer werdenden Mutter über die Schwangerschaft und die übliche Maximalzeit von acht Wochen nach der Geburt hinaus bis zu einem Jahr fortsetzen. In dieser Zeit liegt dann der Schwerpunkt der Arbeit in der psychosozialen, medizinischen Beratung und Betreuung von Mutter und Kind. Junge Familien aus Risikogruppen werden durch aufsuchende Tätigkeit und interdisziplinäre Zusammenarbeit mit anderen Institutionen und Berufsgruppen unterstützt So können bereits im Vorfeld die Risiken einer Überforderung der Eltern entgegen gewirkt werden.

Viele junge Mütter leben auch im Landkreis in verzweifelten sozialen und psychisch schwierigen Verhältnissen mit der Gefahr der Kindervernachlässigung. Hebammen genießen traditionell großes Vertrauen bei jungen Müttern und bieten so gute Voraussetzungen, um sie in allen Lebensfragen, die sich aus dem (neuen) Mutter-Kind-Verhältnis ergeben, und bei der frühkindlichen Erziehung zu unterstützen.

Dem Antrag wurde zugestimmt und die dafür nötigen finanziellen Mittel im Haushalt des Landkreises zur Verfügung gestellt. Mittlerweile arbeiten seit September 2009 im Landkreis drei Familienhebammen.

Angegliedert sind die Familienhebammen an die neu installierte Fachstelle "Frühe Hilfen" für Kinder von 0-3 Jahren. Diese Fachstelle arbeitet seit November 2009 und besteht aus einem

Trägerverbund von Caritas, der sozialpädagogischen Familienhilfe der Diakonie und Sozialstation Ludwigsburg, sowie des sozialpädiatrischen Zentrums am Klinikum Ludwigsburg.

Die vielfältigen Angebote der "Hilfen für Familien“ wurden somit gebündelt und es kann jederzeit unbürokratisch geholfen werden

  • Erreichbar ist die neue Fachstelle " Frühe Hilfen "unter Tel: 07141/9968151

Die Familienhebammen gehen auf Klientinnen, die eine Familienhebamme zur Betreuung suchen, diskret und ohne viel Aufheben zu. Wer Hilfe braucht oder wer eine junge Mutter kennt, die Hilfe sucht, sollte sich nicht scheuen, zum Telefon zu greifen.

 

Wem gehören die Stromnetze?

5. Februar, 19.30 Uhr, Podiumsdiskussion mit den Oberbürgermeister Boris Palmer, Tübingen, Christoph Palm, Fellbach, Ursula Keck Kornwestheim, Werner Spec, Ludwigsburg im Kulturzentrum Ludwigsburg, Großer Saal.

Eine Veranstaltung die sich lohnt.

Am 20. November 2009 (!!) stellte die Fraktion der Grünen im Gemeinderat den Antrag, dieses Thema im Gemeinderat zu beraten. Die Verwaltung lehnt die  Beratung ab, weil sie die aufgeworfenen Fragen nicht beantworten kann (!!). So sieht sie sich bis heute außer Stande, dem Antrag sachlich und fachlich nachzukommen (§ 24 der Gemeindeordnung - „binnen angemessener Frist“-  lässt grüßen!). Wie will sie dann die anstehenden Konzessionsverträge aushandeln?

Um was geht es?

Bis 2012 laufen die meisten Konzessionsverträge für die örtlichen Stromnetze im Land aus. Die Kommunen – so auch Asperg – müssen entscheiden, welcher Energieversorger die nächsten 20 Jahre ihr örtliches Stromnetz betreiben darf. Die Kommunen vergeben in der Regel die Konzession zum Betrieb des örtlichen Verteilernetzes an einen Energieversorger und erhalten dafür Konzessionsabgaben.

Damit hat Asperg die Chance, unter den Rahmenbedingungen des liberalisierten Strommarktes mit einem Energieversorger seiner Wahl, vor Ort die Weichen für eine Energieerzeugung und -versorgung zu stellen, die seinen Bürgern, der Umwelt und der Stadtkasse gleichermaßen nützen. Mit einem Energieversorger, weit weg von der EnBW (für die Haushalte der teuerste im Land!) oder mit einer dezentralen Lösung, z.B. mit einem nahegelegenen Stadtwerk.

Die EnBW lockt bereits mit einem neuen Konzessionsvertrag

die Rathäuser, bevor das Thema bei den Gemeinderäten oder der Öffentlichkeit bemerkt wird (ein Vertrag, an dem die kommunalen Spitzenverbände beteiligt waren, ohne die Interessen der Kommunen aber ernsthaft durchzusetzen). Sie will damit  Mitbewerber um den Netzbetrieb verdrängen und die eigene energiepolitische Vormachtstellung auf weitere 20 Jahre sichern.

Die Podiumsdiskussion gibt einen Einblick in die Möglichkeiten, die sich aus der Chance erwachsen, das Heft des Handelns  in der Hand zu behalten.

PMV

 

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Gegen Verkehrslärm -

im Visier : A 81, die Straßen im Ort und Folgen der geplanten Osttangente 

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 28.01.10)

 

Das wäre toll: Kein Autoverkehr in und um Asperg, dennoch beliebig mobil und schnell an jedem Ort innerhalb und außerhalb von Asperg. Eine Szene wie aus einem Sciencefiction-Film.

Wie aber sieht die Wirklichkeit aus? Vor dieser Frage steht der Gemeinderat in diesem Jahr.

Die Asperger GRÜNEN fordern für die A 81 in unserem Raum aus Gründen des Lärmschutzes schon heute einen baulichen Lärmschutz und Geschwindigkeitsbeschränkungen. Da die Verwirklichung des baulichen Lärmschutzes aber noch auf sich warten lässt (gebaut wird nicht an einem Tag, wenn überhaupt), schlagen wir vor, ein dauerhaftes Tempolimit vorzuziehen, denn Lärmschutz entlang der A 81 ist in unserem Raum schon heute notwendig, nicht erst nach der geplanten Nutzung der Standspur in Verkehrsspitzenzeiten zusammen mit einer Strecken-beeinflussungsanlage. Nachweislich führt eine Geschwindigkeits-verringerung von den heutigen 120 km/h bzw. 80 km/h auf 100 km/h für Pkw und 60 km/h für Lkw zu einer Lärmminderung von hörbaren 2 dB(A) (Vergleiche Präsentation Homepage AG-A 81). Auf benachbarten Bundesstraßen müssen dann die gleichen Tempolimits gelten, um Schleich- und Ausweichverkehr zu verhindern. Die Einhaltung (!) von Tempo 60 km/h auf der Autobahn führt zu einer Verstetigung des Lkw-Verkehrs und ist damit  immer interessanter als Tempo 60 km/h auf einer Bundes- oder Landstraße. Eine weitere Verringerung für Pkw auf 80 km/h bringt insgesamt eine Lärmminderung von 3 dB(A). Tempolimits wie sie auf zahlreichen stadtnahen Autobahnen, wie beispiels-weise in Karlsruhe, zu finden sind. Warum nicht auch bei uns? Dass bei der geplanten Nutzung der Standspur erst recht auch bauliche Lärmschutzmaßnahmen zwingend notwendig sind, versteht sich von selbst. Schade, dass sich die anderen Asperger Parteien dem Vorschlag „Tempolimit sofort“ nicht anschließen, er würde eine schnelle erste Abhilfe bedeuten.

Lärmschutz im Ortskern – wo bleibt der Lärmaktionsplan für Asperg?  Im Mai 2009 vorgestellt, herrscht seither Sendepause. Anfänglich waren es noch die fehlenden Daten der Bundesbahn, die jetzt vorliegen, nun sind Maßnahmen gefordert. Wenn „aktive“ Schallschutzmaßnahmen („an der Quelle“ – an der Straße/am Straßenbelag, Verkehrsdichte, Lkw-Anteil) nicht möglich sind, müssen überall dort, wo die Voraussetzungen erfüllt sind, wenigstens passive Schallschutzmaßnahmen her (z.B. Lärmschutzfenster) durchgeführt werden. In einem Schreiben an das Innenministerium hat Jürgen Walter, MdL, auf den miserablen Straßenbelag der Eglosheimer Straße hingewiesen und gefordert, dass durch eine Erneuerung des Belags schon Einiges gegen den Straßenlärm erreicht werden kann. Auch ein kluges Verkehrskonzept kann Abhilfe schaffen. Die Planungsgruppe Kölz ist gefordert! Schließlich geht es um die Gesundheit der Betroffenen. Lärm macht bekanntlich krank! Wir werden nachfassen.

Die geplante Osttangente ist unser „Sorgenkind“. Es wird zu zusätzlichen Lärmbelastungen kommen. Deshalb können wir die Sorgen und Ängste der Anwohner verstehen und teilen sie.

Daher dürfen wir  auch nicht einfach achselzuckend „zur Tagesordnung“ übergehen. „Zwangsläufig“ neue (zusätzliche) Belastungen für die Anwohner (neben denen durch die A 81und die Bahn) ohne nachzudenken, das dürfen wir  im Abschnitt bis zur „Streicherkreuzung“ nicht zulassen. Kann die „Summe“ nicht verringert werden (durch zusätzliche Maßnahmen bei der A 81 s.o. und der Bahn)? Sind an der Strecke lokale Alternativen denkbar? Ebenso Schutz-und Ausgleichsmaßnahmen, wie sie im Bebauungsplan beschrieben sind. Auch hier gilt es wieder:

1. aktiver Lärmschutz? 2. passiver Lärmschutz? An dieser Stelle müssen die Straßenplaner ihre Hausaufgaben noch besser machen, davon hängen die Akzeptanz des Vorhabens ab.

 

Achtung, aufgemerkt:

Verschiedene gesetzliche Krankenkassen wollen in diesem Jahr bis zu € 8.-/Monat Zusatzbeiträge von ihren Versicherten einfordern (eine Ausgeburt des „Gesundheitsfonds“). Damit gibt es statt des bisherigen Einheitsbeitrags unterschiedliche Beiträge bei den gesetzlichen Krankenkassen und die Berechtigung, die Kasse zu wechseln. Davon sind ca. 20 % der Versicherten auch in Asperg betroffen. Wir empfehlen einen Preisvergleich, und dann einen Wechsel zu einer Kasse, die bis auf weiteres ihre Beiträge konstant hält. Nur so können sich die Versicherten gegen dieses Raubrittertum wehren.

PMV

 

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Verkehrsplanung:

Ein grüner Antrag setzt sich durch – obwohl oder gerade weil er nicht auf der Tagesordnung stand!

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 22.01.10)

 

Im Herbst des vergangenen Jahres hatten die Asperger Grünen beantragt, der Gemeinderat möge sich endlich unverzüglich mit der Verkehrsplanung beschäftigen, parallel dazu sollte die Verwaltung  die Bevölkerung in Bürgerforen einladen, um über mögliche Lösungen zu diskutieren. Wir wollten damit erreichen, dass das dringendste Asperger Problem nicht weiter auf die lange Bank geschoben wird. Zudem war und ist es uns wichtig, die Bevölkerung bei der Erarbeitung eines Konzeptes direkt einzubinden, um so eine hohe Akzeptanz zu erzielen. Als erste Fraktion hatten wir im Vorfeld das direkte Gespräch mit dem Planungsgruppe Kölz gesucht. BM Storer ließ über unseren Antrag nicht abstimmen, fühlte sich aber immerhin bemüßigt, die Herren Kölz und Weber in den Gemeinderat am  12.1. einzuladen.  Wenn wir die Zeichen richtig deuten, können wir zufrieden feststellen, dass nun zügig geplant werden wird und dass es tatsächlich zu Bürgerforen kommt.

Außerdem werden einige unsere Vorschläge aufgegriffen, so z.B. in einem Testlauf zu untersuchen, was es bringt, das Linksabbiegen aus der Königstraße in der Lehenstraße zu verbieten, zu prüfen, ob  mit Pförtnerampeln innerörtliche Staus verhindert werden können und

was mit einer Tonnagenbeschränkung (für die Königstraße) erreicht werden kann (um nur einige unserer Anregungen  zu nennen). Im zukünftigen Verkehrskonzept haben  sichere Schulwege  für uns eine hohe Priorität ebenso ein schlüssiges  Radwegekonzept.

Breiten Raum nahm in der Diskussion die Anbindung der Eglosheimer Straße an die geplante Ostumfahrung des Osterholzes ein. Jahrelang hatten die Asperger Grünen vergeblich bei der Asperger Stadtverwaltung und bei den anderen Fraktionen auf dieses Problem hingewiesen,  stets ohne Erfolg. Die Grünen waren schon immer der Meinung, dass eine Entlastung des Osterholzes zwar sinnvoll ist, wir aber alles tun müssen, damit mit der neuen Straße nicht noch zusätzlicher Verkehr angezogen wird, der zu einer  weitere Belastung der Anwohner der Eglosheimer Straße und Königstraße führen würde. Deshalb haben wir im Gemeinderat darauf bestanden, dass die Planungsgruppe  Kölz den Auftrag bekommt, verkehrs-beruhigende Maßnahmen in der Eglosheimer Straße zu prüfen. In unserem  Gespräch mit den Herrn Kölz und Weber im vergangenen Herbst hatten wir schon darauf hingewiesen, dass für uns nun die Zeit  gekommen ist,  endlich eine vor zwanzig(!) Jahren vorgelegte Planung zur Umgestaltung der Eglosheimer Straße zu verwirklichen. Diese sah/sieht vor, die Eglosheimer Straße zu begrünen und einen Radweg anzulegen. Leider wurde diese zukunftsorientierte Planung von CDU und VWG verhindert. Es macht uns nun Hoffnung, dass die Planungsgruppe  Kölz  ebenfalls und von sich aus eine Umgestaltung der Eglosheimer Straße ins Spiel brachte. Dieses Mal sollte es aber im Interesse der Asperger Bevölkerung nicht bei einem Plan bleiben, nein, wir wollen Taten sehen. 

 

Nochmals - aktuelle Termine:

30. Januar 2010 - Biermösl Blosn in Tamm

Die Gebrüder Well würzen ihre Musik mit bissigen und witzigen Texten. Lassen Sie sich diesen Auftritt nicht entgehen! Karten erhalten Sie bei Schreibwaren Wolf in der Bahnhofstraße.

6. Februar 2010 19. 00 Uhr - Neujahrsessen 2010 

Einer kleinen Tradition folgend möchten wir Freunde/innen der GRÜNEN zu unserem Neujahrsessen 2010 im L‘Incontro (ehemals Stern), Bahnhofstraße, einladen. Wie immer übernimmt der Ortsverband den Prosecco, mit dem wir auf das neue Jahr anstoßen wollen. Damit wir planen können, bitten wir um rechtzeitige Anmeldung.

12. März 2010 - Dieter Baumann im Glasperlenspiel

Dieter Baumann, Olympiasieger in Barcelona, als Geschichtenerzähler und Kabarettist mit seinem Programm „Körner, Currywurst, Kenia“ unterwegs. Auf Einladung der Asperger Grünen garantiert er Ihnen im Glasperlenspiel einen lockeren, leichten Abend über Laufen, Leben, Last und Lust. Der Vorverkauf hat begonnen (Schreibwaren Wolf).

20.März 2010, 8.30 – 11.30 Uhr – Radmarkt Goetheschule

Heute schon an Morgen denken. Die Interessierten sollten schon heute unseren Radmarkt im Auge haben: Diejenigen, die ihren „Drahtesel“ veräußern wollen und die anderen, die nach einem preiswerten Gefährt suchen. Bisher  waren Kaufen und Verkaufen für alle stets ein voller Erfolg.

 

PMV

 

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Asperger Metallhütte Bruch

zum 31. 12. 2009 war endgültig Schluss.

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 14.01.10)

 

Mit dem Jahreswechsel ist auch ein Stück Asperger Wirtschaftsgeschichte zu Ende gegangen. Eine Geschichte, die zumindest in den letzten 30 Jahren, als die insolvente Firma Krähe von Bruch übernommen wurde, für viele Bürger/innen Aspergs, ebenso wie für die gesamte Nachbarschaft, wenig ersprießlich war. Die Asperger GRÜNEN hatten sich seit ihrer Gründung im Jahr 1983 mit der „Aluschmelze Bruch“ und ihren Auswirkungen auf unsere Umwelt durch Gerüche, Luftschadstoffe und Lärm beschäftigt. Dabei haben wir Dioxinemissionen erstmalig thematisiert und es musste deshalb unverzüglich etwas dagegen unternommen werden. Im Gemeinderat, im Landtag,  in Verhandlungen mit dem Landkreis und dem Umweltministerium bemühten wir uns über all die Jahre um erträgliche und umweltgerechte Verhältnisse. Leider wurden wir nie von den anderen Gemeinderatsfraktionen unterstützt. Deren Beitrag bestand in einem „Schmusekurs“, dem sich die Verwaltung anschloss, und in wenig durchdachten Verlagerungvorschlägen – wie z.B. die ins Osterholz. Am Ende hat die Krise in der Autoindustrie dem „Treiben“ ein Ende gesetzt. Die Stadt hat das Gelände aufgekauft (das wäre auch vor 30 Jahren schon möglich gewesen, damals hatte Krähe 2 Mio DM gewollt, heute waren 2,9 Mio € notwendig). Laut Insolvenzverwalter sind für alle Mitarbeiter sozialverträgliche Lösungen gefunden worden. Für die alte und neue Nachbarschaft kündigen sich endlich bessere Verhältnisse an, so wie sie in unserer Stadt üblich sind (wobei es wegen des Verkehrs noch genug zu tun gibt). Wir GRÜNEN sind froh, dass das unrühmliche „Kapitel Bruch“ nun ein Ende hat, trotz des schmerzlichen Anlasses. Jetzt gilt es, das ca.12 000 qm große Gelände nach Beseitigung der Altlasten in ein städtebauliches Konzept einzupassen, das z.B. Arbeiten und Wohnen nebeneinander zulässt oder die Verkehrsverhältnisse verbessert. Wir werden uns im Gemeinderat in jedem Fall dagegen wehren, dass es zu neuen Planungsfehlern kommt.

 

Termine:

30. Januar 2010 - Biermösl Blosn in Tamm

Seit mehr als 25 Jahren sind die Biermösl Blosn mehr als „nur“ die Begleitgruppe von Kabarettlegenden wie Gerhard Polt oder Dieter Hildebrandt. Musikalisch auf mehreren Instrumenten versiert, würzen die Gebrüder Well ihre Musik mit bissigen und witzigen Texten. Lassen Sie sich diesen Auftritt nicht entgehen! Karten erhalten Sie bei Schreibwaren Wolf in der Bahnhofstraße.

6. Februar 2010 - Neujahrsessen 2010 

Einer kleinen Tradition folgend möchten wir Freunde/innen der GRÜNEN zu unserem Neujahrsessen 2010 einladen. 

Dieses Mal findet das Essen im Il Contro, ehemals Stella, in der Bahnhofsstraße statt. Wir treffen uns dort um 19 Uhr. Wie immer übernimmt der Ortsverband den Prosecco, mit dem wir auf das neue Jahr anstoßen wollen.

Damit wir planen können, bitten wir um rechtzeitige Anmeldung.

12. März 2010 - Dieter Baumann im Glasperlenspiel

1992 wurde  Dieter Baumann in Barcelona Olympiasieger. Nun ist er als Geschichtenerzähler und Kabarettist mit seinem Programm „Körner, Currywurst, Kenia“ unterwegs. Dieter Baumann kommt auf Einladung der Asperger Grünen ins Glasperlenspiel und garantiert Ihnen einen lockeren, leichten Abend über Laufen, Leben, Last und Lust. Der Vorverkauf hat begonnen (Schreibwaren Wolf).

 

Zu guter Letzt:

Bioschokolade mit dem Hohenasperg als Motiv

Die Schokolade ist bereits vergriffen, aber ab Februar wieder in der Sternschnuppe in der Königstraße verfügbar. Die Schokolade stammt vom österreichischen Premium-Schokoladenproduzenten Zotter mit biologischen und fair gehandelten Zutaten bestellt (Walnuss mit Marzipan). Den Umschlag zieren der Hohenasperg und der Satz „Gruß aus Asperg“.

 

PMV

 

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