Schöne Weihnachten und ein gutes neues Jahr

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 19.12.13)

 

Die Asperger Grünen aus dem Ortsverband, dem Gemeinderat, dem Kreistag und dem Landtag wünschen allen Aspergerinnen und Aspergern eine besinnliche Weihnacht, Ruhe und Erholung und ein gutes neues Jahr 2014!

Allen, die auch in dieser Zeit für unsere Versorgung arbeiten, ein herzliches Dankeschön!

Für Grüne Politik in Asperg, im Landkreis und im Land werden wir uns auch nächstes Jahr wieder nach besten Kräften einsetzen. 2014 wird ein spannendes Jahr. Gleich im Frühjahr stehen vier Wahlen an und wir hoffen auf Ihre Unterstützung. Wir freuen uns auf Begegnungen und Diskussionen mit Ihnen!

Michael Klumpp, Steffen Zimmermann, Sandra Walker, Gerlinde Bäßler, Anke Albert, Klaus Gienger, Eberhard Maass, Peter-Michael Valet und Jürgen Walter.

 

 

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Grüne Bilanz, Teil III

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 12.12.13)

 

Wir bringen unsere Wirtschaft mit einer ökologischen Modernisierung voran

 

Wir brauchen Zukunftsinvestitionen. Bildung, Wissenschaft, Forschungund Entwicklung haben dabei Priorität. Auf 4,4 Milliarden Euro pro Jahr beziffern sich alleindie Investitionen für Hochschulen, Wissenschaft und Forschung im Jahr 2013: das ist ein historischer Höchststand in Baden-Württemberg. Damit stärken wir unseren Innovationsstandort.Grün-Rot setzt auf intelligentes Wachstum bei schrumpfendem Ressourcen- und Naturverbrauch.Wir machen eine moderne Industriepolitik, um unsere Wirtschaft ökologisch zuerneuern. Das stärkt den Wirtschaftsstandort, schafft Arbeitsplätze mit Zukunft und ermöglichtden Wohlstand von morgen. Denn grünes Wirtschaften macht nicht nur ökologisch,sondern auch ökonomisch Sinn: Der Sektor der " nachhaltigen Wirtschaft" wächst weltweitfast drei Mal so stark wie der Rest der Ökonomie. Wir fördern deshalb Unternehmen, diediesen Weg einschlagen. Mit der Landesagentur für Umwelttechnik knüpfen wir zukunftsweisendeNetzwerke im Green-Tech-Bereich. Im engen Schulterschluss mit Partnern wirddas Land zur Pionierregion für nachhaltige Mobilität. Wir machen uns dafür stark, dassBaden-Württemberg als Wiege des Automobils jetzt auch der Vorreiter für die Erforschung,Entwicklung und Produktion des Autos der Zukunft wird. Außerdem investieren wir massivindie Energieforschung. Allein in Freiburg sind es - Stichwort "Sustainable Energy Valley"- gemeinsam mit dem Bund rund 80 Millionen Euro. Wir bauen die Verteilnetze_ aus, erforschenund erproben den Umbau zu Smart Grids und investieren in den Bau von Speichern.

Wir rücken den Naturschutz ins Zentrum der Politik

Wir müssen erhalten, was uns erhält. Wir haben deshalb den Naturschutz ins Zentrumunserer Politik gestellt und übernehmen konsequent Verantwortung für den Erhalt derSchöpfung und der biologischen Vielfalt. Deshalb verdoppeln wir die Mittel des Landes fürden Naturschutz. Mit der neuen Naturschutzstrategie haben wir ein umfassendes Gesamtkonzeptfür eine ambitionierte Naturschutzpolitik beschlossen. Außerdem bringen wir einenNationalpark im Schwarzwald auf den Weg. Im Nationalpark darf die Natur Natur sein - siekann sich vom Menschen weitgehend unbeeinflusst entwickeln. Er bietet Lebensräume fürwildlebende Pflanzen und Tiere und stärkt die biologische Vielfalt. Außerdem wird der NationalparkNatur und Wildnis auf faszinierende Weise erlebbar machen. Darüber hinaus zeigtder Nationalpark Schwarzwald auch, dass sich mit grünen Ideen schwarze Zahlen schreiben

lassen. Denn er bietet große Chancen für Wirtschaft und Tourismus vor Ort.

 

Wir sorgen für Gute Arbeit in Baden-Württemberg

Baden-Württemberg ist eine der innovativsten Regionen der Welt und steht wirtschaftlichbestens, da. In kaum einem anderen Bundesland ist die Arbeitslosigkeit so niedrig. Und dennochgibt es auch bei uns nach wie vor viele Menschen mit befristeten oder schlecht bezahltenJobs. Oder Menschen, die keinenArbeitsplatz finden.Damit finden wir uns nicht ab. Grün-Rot sorgt für Gute Arbeit in Baden-Württemberg. ,

Unser neues Tariftreue- und Mindestlohngesetz ist dazu ein wichtiger Baustein: Unternehmenbekommen nur dann Aufträge vom Land oder den Kommunen, wenn sie Tariflöhnebezahlen, mindestens aber 8,50 Euro pro Stunde. Auch auf Bundesebene machen wir unsfür einen gesetzlichen Mindestlohn stark. Außerdem haben wir ein Landesprogramm fürlangzeitarbeitslose Menschen aufgelegt, mit dem wir benachteiligten Gruppen den Zugangzu Ausbildung und fairer Arbeit ermöglichen. Darüber hinaus stärken wir die Aus- und Weiterbildung und bekämpfen mit der "Allianz für Fachkräfte" den Fachkräftemangel.

 

 

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Im Schwarzwald verrannt…

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 05.12.13)

 

…titelt eine große deutsche Tageszeitung über den Fraktionsvorsitzenden der CDU, Peter Hauk. Er als gelernter Förster müsste es eigentlich besser wissen. Der Nationalpark ist ja schon lange in der Planung gewesen. Der Freundeskreis für den Nationalpark hatte bereits in einem Brief an alle CDU-Abgeordneten ausdrücklich betont, dass es sich bei dem geplanten Großschutzgebiet eigentlich um ein christdemokratisches Projekt handele, das auf die früheren CDU-Minister Erwin Vetter und Gerhard Weiser zurückgehe. Darauf hatte auch die Initiative „Christdemokraten pro Nationalpark“ um den früheren Umweltminister Vetter hingewiesen und die eigenen Abgeordneten aufgefordert, grünes Licht im Landtag für den Nationalpark zu geben. Sie verweist zudem darauf, dass eine Mehrheit der baden-württembergischen Bevölkerung und der Naturschutzfachleute für das Regierungsprojekt ist. Sie legen auch dar, dass Bundesumweltminister Peter Altmaier mit dem Vorhaben sympathisiere. Schließlich habe Altmaier den Freundeskreis "Pro Nationalpark Schwarzwald" für sein Engagement als Projekt des Jahres der UN-Dekade für die Biologische Vielfalt ausgezeichnet.

Die Bewerbung um die olympischen Spiele in München, eine im Grunde Natur belastende, sogar zerstörende Großveranstaltung mit einem die Natur bewahrenden Nationalpark zu vergleichen, kann auch nur vom ehemaligen „Naturschutzminister“ Hauk kommen.

 

Zum Antrag der SPD wegen der einkommensabhängigen Kindergartengebühren. Wir haben den Antrag mit gezeichnet, damit er nach der Gemeindeordnung (§ 34) behandelt werden kann. Dazu ist nämlich ein Viertel der Gemeinderäte erforderlich, damit ein Verhandlungsgegenstand auf die Tagesordnung spätestens der übernächsten Sitzung des Gemeinderats gesetzt werden muss. Wir sind der Ansicht, dass Anträge im Gemeinderat behandelt werden müssen, da gehören sie hin. Das verstehen wir unter Demokratie (Die SPD hatte nach der Sitzung vom 15.10. ja an unserem Demokratieverständnis gezweifelt!)

 

Grüne Bilanz, Teil II: Wir sanieren den Landeshaushalt

Bei der Sanierung des Haushalts haben wir eine. echte Herkulesaufgabe zu bewältigen: Schwarz-Gelb hat uns einen Schuldenberg von mehr als 40 Milliarden Euro hinterlassen. Dazu haben wir eine strukturelle Deckungslücke im Haushalt von 2,5 Milliarden Euro pro Jahr geerbt, die wir bereits auf die Hälfte gedrückt haben. Die grün-rote Landesregierung hat damit bereits über 1,25 Milliarden Euro eingespart. Wir bauen die Neuverschuldung Schritt für Schritt ab. Bis 2020 müssen und werden wir einen Haushalt ohne neue Schulden erreichen, wie es die Schuldenbremse des Grundgesetzes vorsieht. Wir sind dabei auf einem guten Weg und werden den Dreiklang aus Sanieren, Investieren und Konsolidieren fortsetzen.

Gleichzeitig ist klar: Ohne schmerzhafte Einschnitte kann man den Haushalt nicht sanieren. Da über 40 Prozent des Landeshaushaltes auf Personalkosten entfallen, müssen wir auch hier sparen. Deshalb können wir einen Teil der LehrersteIlen, die durch den massiven Schülerrückgang in den nächsten Jahren freiwerden, nicht mehr neu besetzen.

 

Wir bringen unsere Wirtschaft mit einer ökologischen Modernisierung voran

Klar ist aber auch: Wir brauchen Zukunftsinvestitionen. Bildung, Wissenschaft, Forschung und Entwicklung haben dabei Priorität. Auf 4,4 Milliarden Euro pro Jahr beziffern sich allein die Investitionen für Hochschulen, Wissenschaft und Forschung im Jahr 2013: das ist ein historischer Höchststand in Baden-Württemberg. Damit stärken wir unseren Innovationsstandort. Grün-Rot setzt auf intelligentes Wachstum bei schrumpfendem Ressourcen- und Naturverbrauch. Wir machen eine moderne Industriepolitik, um unsere Wirtschaft ökologisch zu erneuern. Das stärkt den Wirtschaftsstandort, schafft Arbeitsplätze mit Zukunft und ermöglicht den Wohlstand von morgen. Denn grünes Wirtschaften macht nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch Sinn: Der Sektor der " nachhaltigen Wirtschaft" wächst weltweit fast drei Mal so stark wie der Rest der Ökonomie. Wir fördern deshalb Unternehmen, die diesen Weg einschlagen. Mit der Landesagentur für Umwelttechnik knüpfen wir zukunftsweisende Netzwerke im Green-Tech-Bereich. Im engen Schulterschluss mit Partnern wird das Land zur Pionierregion für nachhaltige Mobilität. Wir machen uns dafür stark, dass Baden-Württemberg als Wiege des Automobils jetzt auch der Vorreiter für die Erforschung, Entwicklung und Produktion des Autos der Zukunft wird. Außerdem investieren wir massiv in die Energieforschung. Allein in Freiburg sind es - Stichwort "SustainableEnergy Valley" - gemeinsam mit dem Bund rund 80 Millionen Euro. Wir bauen die Verteilnetze_ aus, erforschen und erproben den Umbau zu Smart Grids und investieren in den Bau von Speichern.

 

Wir rücken den Naturschutz ins Zentrum der Politik

Wir müssen erhalten, was uns erhält. Wir haben deshalb den Naturschutz ins Zentrum unserer Politik gestellt und übernehmen konsequent Verantwortung für den Erhalt der Schöpfung und der biologischen Vielfalt. Deshalb verdoppeln wir die Mittel des Landes für den Naturschutz. Mit der neuen Naturschutzstrategie haben wir ein umfassendes Gesamtkonzept für eine ambitionierte Naturschutzpolitik beschlossen.

 

Wir sorgen für Gute Arbeit in Baden-Württemberg

Baden-Württemberg ist eine der innovativsten Regionen der Welt und steht wirtschaftlich bestens, da. In kaum einem anderen Bundesland ist die Arbeitslosigkeit so niedrig. Und dennoch gibt es auch bei uns nach wie vor viele Menschen mit befristeten oder schlecht bezahlten Jobs. Oder Menschen, die keinen Arbeitsplatz finden. Damit finden wir uns nicht ab. Grün-Rot sorgt für Gute Arbeit in Baden-Württemberg.

Unser neues Tariftreue- und Mindestlohngesetz ist dazu ein wichtiger Baustein: Unternehmen bekommen nur dann Aufträge vom Land oder den Kommunen, wenn sie Tariflöhne bezahlen, mindestens aber 8,50 Euro pro Stunde. Auch auf Bundesebene machen wir uns für einen gesetzlichen Mindestlohn stark. Außerdem haben wir ein Landesprogramm für langzeitarbeitslose Menschen aufgelegt, mit dem wir benachteiligten Gruppen den Zugang zu Ausbildung und fairer Arbeit ermöglichen. Darüber hinaus stärken wir die Aus- und Weiterbildung und bekämpfen mit der "Allianz für Fachkräfte" den Fachkräftemangel.

Fortsetzung folgt.

 

MK

 

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Erfolgreiche Halbzeitbilanz!

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 28.11.13)

 

Wir haben viel erreicht - und wir haben noch sehr viel vor

Von Winfried Kretschmann

Seit fast zweieinhalb Jahren regieren Grüne zusammen mit den Sozialdemokraten nun inBaden-Württemberg. Zum ersten Mal in unserer Geschichte führen wir eine Regierung anund stellen den Ministerpräsidenten. Wir haben die Verantwortung,die uns die Menschen im Land übertragen haben, kraftvoll angenommen. Und wirkönnen zur Mitte der Legislaturperiode auf eine erfolgreiche Arbeit zurückschauen - wohlwissend,dass auch noch große Aufgaben vor uns liegen. Die grün-rote Landesregierunghat schon viel bewegt - für die ökologische und soziale Modernisierung von Wirtschaftund Gesellschaft, für mehr Bildungsgerechtigkeit, für mehr Bürgerbeteiligung und für einweltoffenes Baden-Württemberg

 

Wir sind Vorreiter beim Klimaschutz

Auf unsere Halbzeitbilanz können wir stolz sein. Bevor Grün-Rot 2011 das Steuer übernahm,kam mehr als die Hälfte des baden-württembergischen Stroms aus Atomkraftwerken.Klimaschutz war ein Thema für Sonntagsreden. Wir haben das geändert. So konntenwir gleich zu Beginn unserer Regierung beim Atomausstieg-Konsens auf Bundesebene entscheidendmitwirken. Im Land treiben wir die Energiewende konsequent voran.Bei derWindkraft haben wir etwa mit dem neuen Landesplanungsgesetz und dem Windkraftatlasdie Ampel auf Grün geschaltet. Nach der notwendigen Planungsphase werden wir inden nächsten Jahren den Bau vieler neuer Windkraftanlagen erleben. Im ersten Halbjahr2013 wurden bereits 14 Anlagen genehmigt, für 106 Anlagen liegen Genehmigungsanträgeund fürüber 300 weitere Anlagen konkrete Anfragen vor. Mit unserem neuen Klimaschutzgesetzmachen wir Baden-Württemberg zum Vorreiter beim Klimaschutz: DasGesetz sieht verbindliche Ziele für die Reduzierung von Treibhausgasen vor - der Klimaschutzerhält damit im Südwesten Gesetzesrang. Wir investieren mehr denn je inErforschung und Entwicklung innovativer Energiespeicher undintelligenter Energienetze.

 

Unser Programm zur energetischen Gebäudesanierung ist bundesweit ohne Beispiel. Sokonnten allein in den letzten Monaten über die L-Bank und KfW rund 600 Millionen Euroan zinsvergünstigten Darlehen für die energetische Sanierung bereitgestelltwerden.

 

Ein großer Erfolg, der mir persönlich sehr viel bedeutet, ist die partei- und länderübergreifendeEinigung auf einen neuen Anlaufzur Suche nach einem Atommüll-Endlager. Denn eswar die grün-rote Landesregierung, die die Initiative für eine wirklich ergebnisoffene Sucheergriffen und damit das Thema aus der jahrzehntelangen Sackgasse geholt hat.

 

Wir schaffenden Bildungsaufbruch

In der Sackgasse befand sich auch die Bildungspolitik in Baden-Württemberg. Denn in keinem anderen Land hing der schulische Erfolg eines Kindes so stark vom Geldbeutel und derHerkunft der Eltern ab wie bei uns.

 

Wir ändern das: Wir wagen den Bildungsaufbruch und sorgen für mehr Bildungsgerechtigkeit.Damit beginnen wir bei den Kleinsten. Mit einem finanziellen Kraftakt haben wir dieMittel für den Ausbau der Kleinkinderbetreuung mehr als verdreifacht: auf rund 345 MillionenEuro pro Jahr. Außerdem verbessern wir die Qualität bei der frühkindlichen Bildung. Sostartet die Sprachförderung nun mit dem ersten Kindergartenjahr.

 

Auch bei den Schulen treiben wir den Bildungsaufbruch voran.So bauen wir die Ganztagesschulenaus. Allein im letzten Schuljahr nahmen rund 70 Ganztagesschulen ihren Betrieb auf, in diesem Schuljahr sind noch weitere 85 Schulen hinzugekommen. Das nutzt nicht nur den Kindern, sondern erleichtert auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Im Schuljahr2012/13 sind die ersten Gemeinschaftsschulen an den Start gegangen. Und das mit großemErfolg, wie die Anmeldezahlen an den inzwischen 129 Gemeinschaftsschulen bestätigen. Dieneue Gemeinschaftsschule ist eine leistungsfähige und sozial gerechte Schule. Die Schülerinnenund Schüler lernen miteinander und voneinander in gemischten Lerngruppen, mit intensiverindividueller Förderung. Außerdem haben wir die verbindliche Grundschulempfehlungabgeschafft, damit die Kinder in der Grundschule endlich mit weniger Druck lernen können.Weil Schule mehr ist als Vermittlung von reinem Wissen, haben wir die Mittel für dieSchulsozialarbeit von 15 auf 25 Millionen Euro jährlich deutlich aufgestockt. Die Arbeit der Schulsozialarbeiter stärkt die Sozialkompetenz der Schülerinnen und Schüler, trägt zur Gewaltprävention bei und verhindert, dass sich soziale Probleme auf schulische Leistungen auswirken.

 

Eine gute Unterrichtsversorgung hat für uns absolute Priorität. Deshalb haben wir dieKrankheitsvertretung deutlich ausgebaut. Das Verhältnis der Schüler- zur Lehrerzahl ist inBaden-Württemberg besser denn je: Noch nie kamen so wenige Schüler auf eine Lehrkraftwie heute. Sie sehen also:Wir haben im Bildungsbereich viele offene Baustellen in Angriffgenommen. Aus zahlreichen Rückmeldungen erkennen wir, dass es möglicherweise zu vieleauf einmal waren. Wir nehmen uns das zu Herzen und werden nun besonders darauf achten,die begonnenen Reformen solide und verlässlich zum Erfolg zu führen.

 

Grün-Rot hat die Studiengebühren von 500 Euro pro Semester abgeschafft, Damit ermöglichenwir einen fairen Hochschulzugang ohne finanzielle Hürden. Neben 22.500 zusätzlichenStudienanfängerplätzen stocken wir auch die Zahl der Masterstudienplätze deutlich auf.

 

MK

 

 

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Gerhard Polt im Forum - Ausverkauft

 

Die Ortsverbände von Tamm und Asperg haben gemeinsam Gerhard Polt ins Forum nach Ludwigsburg geholt. Am vergangenen Sonntag spielte der bekannte bairische Grantler vor rund 870 begeisterten Zuhörern im Theatersaal. Ausverkauft – hieß es schon drei Tage vor der Aufführung. Um die angereisten Fans an der Tageskasse nicht zu enttäuschen, haben wir kurzfristig mit dem Forum zusammen den obersten Rang geöffnet, so dass alle ein Platz bekamen. Und wer dabei war, war begeistert. 

 

 



v.l.: Jürgen Walter, Gerhard Polt, Michael Klumpp, Steffen Zimmermann


Aktueller Stand der Kinderbetreuungsplätze in Asperg

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 21.11.13)

 

Die Kinderbetreuung ist landauf - landab in einem gewaltigen Umbruch, dies spiegelt sich natürlich auch bei uns in der Gemeinde wider, aber im Gegensatz zu anderen Kommunen war es in Asperg schon immer nötig, eine höhere Versorgungsquote an Plätzen vorzuhalten. 

Auch jetzt sind die städtischen Kitas alle besetzt, die Kindergärten sind voll, wir sind deshalb auch auf die Unterstützung von Tagespflegeeltern, kirchliche Träger und den Waldorf Kindergarten angewiesen. 

Umso wichtiger war unserer Fraktion der Neubau eines Kinderhauses. Wir sind froh diese Plätze anbieten zu können, wenn auch nicht pünktlich zum vorgegebenen Datum ab dem 1.8.2013, so erfüllen wir die Vorgabe für den Rechtsanspruch, einen Betreuungsplatz für alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr vorzuhalten. Im Wissen darum, dass die Kita demnächst eröffnet wird, haben Eltern deren Kinder einen Anspruch auf einen Platz hatten, von einer Klage abgesehen. 

Allen Unkenrufen zum Trotz wurde auch das dafür benötigte Personal gefunden, so dass ab Januar 2014 alle Stellen besetzt sind. Es ist eine große Verantwortung, die wir alle gegenüber den Eltern, den Kinder und dem Personal tragen, darum ist es wichtig, darauf zu achten, dass die Qualität in den Kitas und Kindergärten gewährleistet bleibt. 

Wie bei den Kitas und Kiga stehen wir bei den Eltern in der Pflicht eine Hortbetreuung bis 17 Uhr anzubieten, sie ist die logische Konsequenz zur Ganztagesbetreuung in den Kitas. Wir können hier nicht abwarten, deshalb erwartet meine Fraktion, dass unser Antrag, der der Verwaltung vorliegt, zum Haushalt 2014 auf den Tisch kommt. Ebenso verhält es sich mit unserem Antrag „Familienzentrum“ dieser muss auch zeitnah behandelt werden. 

Herr Gramlich, Frau Knorp, vielen Dank für die Ausarbeitung dieser umfangreichen Vorlage, sie haben die Umsetzung des Rechtsanspruches zur Kindertagesbetreuung konsequent mit vorangetrieben, wir wünschen weiterhin ein gutes Händchen. Genauso geht unser Dank natürlich an das Personal in unseren Kitas, Kindergärten und Kernzeiten, sie machen gute Arbeit, wir wissen dies zu schätzen.

 

GB

 

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Olivia Trummer Konzert war restlos ausverkauft



 

Schon am 3. November fand das Konzert mit der Jazz-Pianisten Olivia Trummer im Keltensaal statt. Der Ortsverband hatte es Dank freundlicher Mithilfe von Jürgen Walter geschafft, die international begehrte Pianistin nach Asperg zu holen. In ihrem Auftrittskalender erschien Asperg zwischen New York, Dublin und den Jazztagen in Ingolstadt. Welche eine Ehre, dass sie sich nach Asperg locken ließ. Der Steinway-Flügel und das Versprechen, ein begeistertes Publikum würde sie empfangen, hatte Olivia schließlich überzeugt.

An der Abendkasse standen die „Fans“ Schlange um die letzten freien Plätze zu bekommen.  Dank der Mithilfe von Herrn Linder – der uns noch vier Stühle aus dem Rathaus geholt hatte – konnten wir alle Zuhörer im Saal unterbringen.

Olivia Trummer begeistert durch ihr einfühlsames Klavierspiel und die gefühlvollen Texte. Sie spielte zwei Sets mit eigenen Stücken und Vertonungen von Gedichten, z.B. von Eichendorf. Gleich zu Beginn bezauberte sie das Publikum mit „Es ist windig heut“, passend zu dem stürmischen Novemberwochenende. Das ganze Konzert war ein musikalisches Erlebnis. Und so musste Olivia vier Zugaben spielen, bevor die Zuhörer zufrieden nach Hause gingen.

Nach dem Konzert von Klaus Marthaler, war dies das zweite Konzert der Grünen im Keltensaal am Steinway-Flügel. Olivia bemerkte zum Abschied, dass man dem Flügel anmerken würde, dass er zu wenig genutzt wird. Wir wollen daher die Konzertserie fortsetzten und hoffen, Ihnen schon nächstes Jahr ein weiteres Konzerterlebnis anbieten zu können.

MK

 

 

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 14.11.13)

 

„22% sind nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl ein gutes Ergebnis“

„22 Prozent für die Grünen in Baden-Württemberg sind nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl ein gutes Ergebnis“, erklärten die Grünen-Landesvorsitzenden Thekla Walker und Chris Kühn zu den am Donnerstag veröffentlichten Umfragewerten von Infratest Dimap im Auftrag von SWR und Stuttgarter Zeitung für Baden-Württemberg.

Kühn und Walker erklärten weiter: „Besonders freuen wir uns über die hohen Zustimmungswerte für die Arbeit der grün-roten Landesregierung und von Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Dass 65 Prozent der Baden-Württemberger Winfried Kretschmann ihr Vertrauen schenken, zeigt ganz klar, wie sehr sie die Arbeit des Ministerpräsidenten und dessen ehrlichen Politikstil schätzen.“ 

Laut Umfrageergebnis kämen die Grünen auf 22 Prozent, wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl – das ist knapp unter dem Ergebnis der Landtagswahl 2011 mit 24,2 Prozent. 65 Prozent der Befragten sind zufrieden und sehr zufrieden mit Ministerpräsident Kretschmann, 59 Prozent mit der Landesregierung

Nach der enttäuschenden Bundestagswahl, bei der die Grünen im Land auf 11 Prozent kamen, freut sich Thekla Walker über die hohe Zustimmung in Baden-Württemberg. „Das zeigt klar: Die Bürgerinnen und Bürger trennen zwischen Bundespolitik und Landespolitik. Die Menschen in Baden-Württemberg erkennen an, dass wir in den ersten zweieinhalb Jahren sehr viel bewegt haben – Stichwort Gemeinschaftsschulen, Kinderbetreuung, mehr direkte Demokratie, Nationalpark und Energiewende. Sie tragen aber auch unpopuläre Entscheidungen mit, etwa die Haushaltssanierung“. Auf dieser Basis lässt sich die nächsten zwei Jahre weiter arbeiten.

 

MK

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Einweihung des Informationsstandes auf dem Hohenasperg

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 24.10.13)

 

Am vergangenen Freitag konnte auf dem Hohenasperg der Geschichts-Informationsstand feierlich eröffnet werden.  Der Informationsstand wurde vom Förderverein Hohenasperg e.V. und der Keltengruppe und der Lokalen Agenda entwickelt und in unzähligen ehrenamtlichen Stunden verwirklicht.  Unterstützt wurde das Projekt von zahlreichen Spendern, der Stadt und dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz. Staatssekretär Jürgen Walter ließ es sich als Asperger und Mitglied im Förderverein nicht nehmen, selbst  die Eröffnung mit BM Storer vorzunehmen. Er überbrachte die Grüße des Ministers aus dessen Haushalt zur Förderung des Tourismus eine stattliche Förderung kam. Auch die Stadt hat finanziell viel beigetragen, aber auch durch zahllose Arbeitsstunden des Bauhofes die Verwirklichung möglich gemacht.

Die Asperger Grünen im Ortsverband und der Gemeinderatsfraktion gratulieren den Initiatoren ganz herzlich zu diesem gelungenen Projekt. Der Informationsstand wird ganz wesentlich zum Verständnis der langen Geschichte des Zeugenberges beitragen. Dieser Stand bereichert  den Hohenasperg und wird den Tourismus in Asperg fördern. Die zahllosen Stunden und das besondere Engagement vieler, vieler Helfer sind besonders hervorzuheben.

Aus diesem Grund hat sich der Ortsverband entschlossen, das Projekt auch finanziell zu unterstützen. Da noch einige Wünsche offen sind – so soll noch ein Infotisch aufgestellt werden- spendet der Ortsverband und die Gemeinderatsfraktion 1.000.- € für das Projekt. Weitere Spenden sind willkommen.

 

MK

 

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Klassik und Jazz – das Konzertereignis in Asperg – Olivia Trummer

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 17.10.13)

 

Mit einer Soirée, die Klassik und Jazz vereint, präsentiert sich Olivia Trummer solistisch in Asperg am Flügel und am Gesang. Neben ihren eigenen Liedern und instrumentalen Kompositionen widmet sie sich dabei solistischer Klavierliteratur, zum Beispiel von Johann Sebastian Bach, dessen Werke sie in Form eigener Bearbeitungen in neuem Licht erstrahlen lässt. Man erlebt, wie eine Musikerin genussvoll die Grenzen von Interpreten-, Improvisatoren- und Komponisten-Dasein auflöst und dem Publikum als gewachsenes und gereiftes Unikat entgegentritt. 

Seit frühester Kindheit beschäftigt sich Olivia Trummer (*1985 in Stuttgart) intensiv sowohl mit klassischer Klavierliteratur als auch mit Improvisation. Ein Doppelstudium spiegelt ihr vielseitiges Interesse an der Musik wieder - so schloss sie die Studiengänge Jazzklavier und Klassisches Klavier an der Stuttgarter Musikhochschule jeweils mit Auszeichnung ab. 

 

Olivia sagt von sich selbst: „Ich bin Musikerin aus Stuttgart“ und habe Lust zu singen, Lust, die Welt zu erobern, Lust, zu tun und zu lassen was ich will!!“. Bei den meisten Menschen ist das nichts Besonderes und will nichts heißen, aber: Olivia Trummer ist eine Künstlerin durch und durch.


Sie ist Trägerin nationaler und internationaler Preise (zuletzt als Stipendiatin der Kunststiftung Baden-Württemberg und Trägerin des Bruno-Frey-Musikpreises 2010 sowie ab Herbst 2013 als neue stART-Künstlerin von Bayer in Leverkusen), pendelt zwischen den Musikmetropolen Berlin und New York und konnte bisher vier Alben mit Eigenkompositionen veröffentlichen, die in der Presse begeistert gefeiert wurden. 

 

Das Konzert im Keltensaal am 3.11. um 20 Uhr, Saalöffnung: 19:30 Uhr. Eintrittskarten Vvk: Buchhandlung Lesezeichen.

MK

 

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Laternenumzug leider abgesagt!

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 10.10.2013)

 

Der traditionelle Laternenumzug des Ortsverbandes vom Bürgergarten zur Michaelskirche am 17. Oktober muss leider abgesagt werden. Die Stadtkapelle hatte zugesagt und hätte uns wieder musikalisch begleitet. Der Polizeiposten Asperg wollte, wie immer, für die sichere Überquerung der Kreis- und Landesstraße sorgen, wurde jedoch von der Polizeidirektion Ludwigsburg zurück gepfiffen. Die Sicherung solcher Veranstaltungen sei keine Aufgabe der Polizei, so heißt es aus Ludwigsburg. Das Landratsamt hat als Verkehrsbehörde dann ebenfalls einen Rückzieher gemacht. Ohne Polizei dürfen wir mit einem Laternenumzug die Hauptverkehrsstraßen nicht überqueren.

Schade, vor Ort würden alle Partner mitmachen und werden dann aus dem Landratsamt und der Polizeidirektion gestoppt. Das ist nicht bürgerfreundlich. Ehrenamtliche Aktivitäten und Engagement sind auch darauf angewiesen, dass man sie zulässt.

 

Antrag der Grünen einstimmig beschlossen

Die Friedhofsordnung wird in einem wichtigen Punkt ergänzt. Künftig dürfen Grabsteine und Grabeinfassungen nur noch aus Steinen hergestellt werden, die nicht durch ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt werden. Damit wendet die Stadt die Konvention 182 der internationalen Arbeitsorganisation (ILO) an. Deutschland ist seit 2002 Mitglied dieser Konvention. Mehr als 10 Jahre hat es also gedauert, bis auch bei den Grabsteinen Alternativen angeboten werden können.

Grabsteine und –einfassungen zählen zu den Produkten, die in vielen Ländern unter Einsatz von ausbeuterischer Kinderarbeit hergestellt werden. Organisation wie Xertifix oder Fairstone machen schon seit Jahren auf diese Mißstände aufmerksam und bieten Alternativen. Nämlich ein Gütesiegel, ähnlich dem bekannten Fairtradesigel. Grabsteine mit diesen Zertifikaten können ohne schlechtes Gewissen verwendet werden.Den Nachweis müssen die Steinmetze erbringen

Durch die Änderung der Friedhofsordnung stellt die Stadt nun einstimmig fest, dass das Kindeswohl in diesen Ländern auch in unser aller Verantwortung liegt.

 

Nicht vergessen unsere Herbsthighlights:

Olivia Trummer – Klavierkonzert am 3.11. im Keltensaal. Vorverkauf: Buchhandlung Lesezeichen

Gerhard Polt – Solo. Nach vielen Jahren wieder zu Gast bei den Grünen. Am 17.11. im Forum in Ludwigsburg. Vorverkauf: easy ticket

MK

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Klavierkonzert: Olivia Trummer spielt am 3. November um 20 Uhr im Keltensaal

 

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 02.10.13)

 

Vorverkauf: Buchhandlung Lesezeichen

 

Der Pianist und Rezensent Hubert Nuss schreibt über Olivia Trummer und ihr letztes Album, "Poesiealbum":

Olivia Trummer ist eine Künstlerin durch und durch. Sie hat Visionen und –Entschuldigung, Helmut Schmidt- lebt sie frei und fröhlich aus. Und warum tut sie das? Weil sie es kann! Schon ihr Klavierspiel ist über jeden Zweifel erhaben. Ihr Klang adelt jedes klassische Konzertpodium, und ihr Jazzfeeling und ihr improvisatorisches Handwerk sind ohne Fehl und Tadel. Auf dieser substantiellen Basis kann Olivia jedes künstlerische Gebäude errichten. Und das tut sie aufs Neue mit „Poesiealbulm“, einer sehr persönlichen, quirlig-fröhlichen, fast Tagebuch-ähnlichen Reise, auf die sie uns mitnimmt. Olivia Trummer ist eine Geschichtenerzählerin, sowohl in ihren Soli, die atmen und singen, als auch mit ihrer Stimme! Und ihre Ideen und Kompositionen sind atemberaubend.

Was ist Olivias Geheimnis? Ist es ihre Vielseitigkeit, ihr handwerkliches Können? Ist es die Missachtung kommerzieller Beweggründe, die sie veranlassen, in ihrer Muttersprache zu singen anstatt für den „internationalen Markt“? Sind es die erfrischend genialen Einfälle in ihren Kompositionen, ihre berührenden Improvisationen mit der Stimme? Ist es die Tatsache, dass sie nebenbei dem Fender-Rhodes eine kleine Renaissance verschafft? Ist es die entwaffnende Offenheit in ihren Texten?

All das mag eine Rolle spielen, aber getragen ist das Ganze von einem Grundgefühl, das sich auf den Hörer überträgt: Lust! Lebens-Lust! Freude! „Ich bin Musikerin aus Stuttgart“ und habe Lust zu singen, Lust, die Welt zu erobern, Lust, zu tun und zu lassen was ich will!! Bei den meisten Menschen ist das nichts Besonderes und will nichts heißen, aber: Olivia Trummer ist eine Künstlerin durch und durch.

 

Sie ist Trägerin nationaler und internationaler Preise (zuletzt als Stipendiatin der Kunststiftung Baden-Württemberg und Trägerin des Bruno-Frey-Musikpreises 2010 sowie ab Herbst 2013 als neue stART-Künstlerin von Bayer in Leverkusen), pendelt zwischen den Musikmetropolen Berlin und New York und konnte bisher vier Alben mit Eigenkompositionen veröffentlichen, die in der Presse begeistert gefeiert wurden.

 

Mit einer Soirée, die Klassik und Jazz vereint präsentiert sich Olivia Trummer solistisch in Asperg am Flügel und am Gesang. Neben ihren eigenen Liedern und instrumentalen Kompositionen widmet sie sich dabei solistischer Klavierliteratur, zum Beispiel von Johann Sebastian Bach, dessen Werke sie in Form eigener Bearbeitungen in neuem Licht erstrahlen lässt. Man erlebt, wie eine Musikerin genussvoll die Grenzen von Interpreten-, Improvisatoren- und Komponisten-Dasein auflöst und dem Publikum als gewachsenes und gereiftes Unikat entgegentritt. 

 

MK

 

 

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Nachtrag zur Bundestagswahl

 

Leider haben wir in allen vier Bereichen verloren!
Hier die Grünen Wahlergebnisse:

 

Bund:         8,4% (-2,3%)

Land BW: 10,9% (-1,9%)

Kreis LB:  13,5% (-2,1%)

Asperg:    14,58% (-3,7%)

 

Wir bedanken uns bei allen Asperger Bürgerinnen und Bürgern, die GRÜN gewählt haben. Unser Ziel konnten wir leider nicht erreichen. Wir wollten unsere Abgeordnete wieder nach Berlin entsenden. Mit Ihrer Zustimmung können wir aber erneut zeigen, dass GRÜN im Wahlkreis Ludwigsburg in Asperg mit am stärksten ist (nur in ihrer Wohngemeinde Ludwigsburg war das Ergebnis für Ingrid Hönlinger noch besser). Wir haben uns deutlich von den Ergebnissen im Bund, im Land und sogar im Kreis abgesetzt. Zufrieden sind wir trotzdem nicht. Das zeigen die herben Verluste, die die Grünen hinnehmen müssen.

 

Leider hat es unsere Kandidatin Ingrid Hönlinger somit nicht geschafft, über die Landesliste in den Bundestag zu kommen. Wir bedauern dies außerordentlich, weil wir Ingrid als sehr engagierte, sehr gute Abgeordnete erleben konnten und ihre Arbeit im Bundestag sehr geschätzt haben. Doch die Wähler haben anders entschieden.

 

Nun gilt es, die politischen Schlüsse aus dieser Wahl zu ziehen. Dazu werden die Gremien der Partei tagen und die Wahl aufarbeiten. Und es gilt nach vorne zu blicken. Denn im Land regiert eine sehr geschätzte GRÜN-rote Regierung, die viele Reformen auf den Weg gebracht hat, die nach 50 Jahren dringend notwendig waren. Die Verknöcherungen und Verkrustungen aufzubrechen, neues Denken und Handeln zu etablieren, ist der Regierung immer mehr gelungen. Baden-Württemberg ist auf einem guten Weg.

 

Kommunal werden wir GRÜNEN uns weiter engagieren und einsetzen. Denn auch hier gibt es noch viel zu tun! 30 Jahre GRÜN in Asperg haben ihre Spuren hinterlassen. Unsere Ziele, unsere Ideen haben wir in unserer Jubiläumsbroschüre dargelegt (Bestellung über grueneasperg@googlemail.com). Machen Sie mit, beteiligen Sie sich, wählen Sie auch in Zukunft GRÜN.

 

MK

 

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Bitte gehen Sie am Sonntag zur Wahl! Wählen Sie Zweitstimme GRÜN. Zusammen schaffen wir den Wechsel!

 

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 19.09.2013)

 

Der 14. Flohmarkt diesmal für Hartgesottene

Was der Stimmung aber keinen Abbruch tat. Viele sind gekommen. 68 Stände haben ihre Kostbarkeiten, Krims& Krams angeboten. Trotz Regen war der Besuch gut, denn  unser Essensangebot war fast ausverkauft. Vielen Dank für Ihren Besuch, ich hoffe, wir sehen uns nächstes Jahr wieder.

 

Unser kulturelles Angebot für den Herbst

AcousticEidolon am 9. Oktober im Tammer Bürgersaal um 19:30 Uhr, zusammen mit dem OV Tamm

Der Verkauf ist gestartet. AcousticEidolon kommt wieder. Karten zum Preis von 10 Euro gibt es bei Spielwaren Wolf.

 

Joe Scott, Hannah Alkire und Thomas Loefkehaben einen ganz neuen Sound im Bereich akustischer Musik geschaffen. Joe spielt das “double-neck guitjo“, eine eigens für ihn gebaute Gitarre mit zwei Hälsen und 14 Saiten. Ein im wahrsten Sinne des Wortes einmaliges Instrument mit unglaublichem Stimmumfang und klanglicher Vielfalt, das mal wie ein Klavier und dann wieder wie eine Harfe klingt. Vereint mit Hannahs kongenialem Cellospiel ergibt sich ein faszinierendes Klangbild mit nahezu unbegrenzten Möglichkeiten. Dazu Thomas Loefke mit der keltischen Harfe.

Der oft glockenhafte Klang des Guitjo liefert einen liebenswerten Kontrapunkt zu Hannahs elegantem und inspiriertem Cellospiel. So entstehen Klanglandschaften von zauberhaftem Charakter mit beeindruckender emotionaler Tiefe. Ihre Konzerte sind äußerst unterhaltend, beinhalten neben ihren Instrumentalkompositionen einige Lieder sowie Stücke mit Einflüssen keltischer Musik oder Ausflüge in die Genres Folk und Blues.

 

Olivia Trummer live im Keltensaal

Die Ausnahmepianistin Olivia Trummer kommt am Sonntag, den 3. November nach Asperg. Wir können also wieder den Flügel im Keltensaal zum Klingen bringen. Olivia spielt hauptsächlich eigene Kompositionen. Ein besonderer Abend. Karten gibt es bald, den Termin muss man sich schon heute merken.

 

Gerhard Polt – Solo

Den Grünen aus Asperg und Tamm ist es gelungen, Gerhard Polt nach vielen Jahren wieder in den Landkreis zu holen. Gerhard Polt tritt am 17. November um 11:30 Uhr im Forum in Ludwigsburg auf.

Wie kein Zweiter verkörpert Gerhard Polt die Zerrissenheit des bayrischen Wesens zwischen Spießertum und Anarchie. Nie kann man sich sicher sein, ob es sich bei seinen Figuren um eine groteske Überzeichnung oder um Originaldarstellungen handelt. Er selbst sagt, dass man seine Geschichten täglich in der S-Bahn zwischen Pasing und Hackerbrücke hören könne. Aber nie so gut, so bissig, so voller hintergründigem Humor. Dazu muss man Gerhard Polt hören und sehen. Am Besten live! Karten:  VVK: Easy Ticket.

 

Armin-Zeeb-Preis

Der Preis würdigt ökologisches und bürgerschaftliches Handeln und ist eine Herzensangelegenheit von uns GRÜNEN im Landkreis Ludwigsburg. Die Bewerbung für den Armin Zeeb Preis muss bis 30.11. per Brief oder eMail an den Kreisverband geschickt werden: Bündnis90/Die Grünen, Hohenzollernstraße 21, 71638 Ludwigsburg, buero@gruene-ludwigsburg.de. Näheres auch auf unserer Homepage: gruene-asperg.de.

 

MK

 

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Drei Gutachten und jetzt?

(Veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 11.07.13)

 

In der Sitzung am 2.7. wurde das neue Gutachten zur Bewertung des Gefahrenpotentials der Firma LU (Häfner) durch Dr. Spangenberg vorgestellt. Die Bewertung soll Auskunft darüber geben, mit welchem Abstand eine mögliche Nutzung auf dem ehemaligen Areal der Firma Bruch heute möglich ist. Die bisherigen Gutachten – die so auch Grundlage für die Genehmigungen durch das Regierungspräsidium Stuttgart waren - kamen auf einen Achtungsabstand von rund 150 m. Voraussetzung dafür war aber, dass alle Schutzmaßnahmen vorhanden und funktionstüchtig sind. Der kritische Stoff ist Chlor. Nach einem angenommenen Chlorgasunfall richtet sich die ganze Betrachtung: 1. Lüftungstechnische Maßnahmen über den 20 m hohen Abluftkamin. Und 2. die physikalische Bindung von Chlor durch Wasser ausnutzen (für 500 kg Chlor sind 72 m³ Wasser erforderlich). Die störfallbegrenzenden Maßnahmen müssen „sofort wirksam sein“ (Wirkungsgrad 90 %). Dieses Gutachten stammt von 2008. Im Januar 2012 schwankt das erneute Gutachten zwischen 240 m und 0 Meter. Und verzichtet dann auf eine Festlegung eines Abstandes.

 

Das dritte Gutachten von Dr. Spangenberg kommt zu folgenden Aussagen:

  1. Die Wasserberieselung in der Halle (eine RP-Forderung) wird kritisch bewertet und soll nicht betrieben werden.
  2. Bei einem Chlorgasaustritt bei geschlossener Halle und bei vorhandener Absaugung (180.000 m³/h), Austritt in 20 m Höhe ergibt sich außerhalb des Betriebsbereichs „nichts“.
  3. Gleiches Scenario und offene Zufahrt ist der „Achtungsabstand“ 38 – 63 m.
  4. Mit Wasserberieselung über der Zufahrt, bei vorhandener Absaugung und geschlossener Halle usw. wäre der „Achtungsabstand“ 38 m.
  5. Absaugung nicht in Betrieb, Halle geschlossen, ergibt ein „Achtungsabstand“ von 81 m
  6. Absaugung nicht in Betrieb und die Zufahrt ist offen, dann ist der „Achtungsabstand“ 104 m („weil aber ein Chlorgasfreisetzung und gleichzeitiger Ausfall der Absaugung nicht unterstellt werden kann (??),kann ein derartiges Szenario unberücksichtigt bleiben“).

 

Unsere Fraktion hatte viele Fragen an den Gutachter. Schließlich verändert diese Bewertung die gesamte Situation, auf der alle Auflagen der Genehmigungsbehörde bisher beruhen. Angenommen wurde nur der „Norm-Fall“, außergewöhnliche Situationen wurden nicht betrachtet. Auch keine anderen Unfälle oder Szenarien. Die übrigen Chemikalien wurden nicht betrachtet. Auch keine Reaktionen verschiedener Stoffe.

 

Einerseits eröffnet das Gutachten ganz neue Chancen für die Stadtentwicklung. Erst Recht, wenn die Firma Häfner ihr Vorhaben verwirklicht und in wenigen Jahren ganz nach Marbach zieht. Andererseits muss geklärt werden, ob dieses neue Gutachten haltbar ist. Das Regierungspräsidium Stuttgart muss hier Farbe bekennen und klar und unmissverständlich aussagen, ob die neuen Achtungsabstände haltbar sind. Ein vielleicht 100 m, 81 m, 63 m oder 38 m kann es nicht geben. Diesmal muss eine verlässliche Aussage her.Nur dann und bei einer Absicherung der Auflagen durch LU kann an eine Bebauung gedacht werden.

 

MK

 

 

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Verkehrsberuhigung Südliche Alleenstraße

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 04.07.2013)

 

Bereits im Mai hat die Verkehrsschau über Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der südlichen Alleenstraße diskutiert. Die neue Ostumfahrung wurde ja gebaut, um das Quartier der Südlichen Alleenstraße vom Verkehr zu entlasten.  13.200 Fahrzeuge wurden pro Tag in der Südlichen Alleenstraße gezählt, 6.800 in der Osterholzstraße. Diese Zahlen führten zum Beschluss, die Ostumfahrung zu bauen. Damals ging man davon aus, dass dadurch der Verkehr  in der Südlichen Alleenstraße auf 4.700 (2/3 weniger) und auf 2.900 (>1/2 weniger) in der Osterholzstraße reduziert werden würde.

Die Zählungen jetzt ein halbes Jahr nach Eröffnung zeigte jedoch, dass die neue Straße noch nicht richtig angenommen wird. 7.800 in der Südlichen und 4.500 in der Osterholzstraße zeigen, dass da noch Potential vorhanden sein müsste.

Die Verkehrsschau hat deshalb eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, die nun umgesetzt werden sollen: 

  1. Einführung einer Tempo 30 Zone
  2. Anordnung eines Lkw Durchfahrtsverbotes mit Zusatz „Anlieger frei“. Vorschlag unserer Fraktion „Lieferverkehr frei“, da das „Anlieger frei“ Schild jeden Schwindel zulässt.
  3. Änderung der Ampelschaltung an der Streicher Kreuzung (Reishaus). Die Geradeaus-Signalisierung wird verlängert, nach rechts abbiegen, verkürzt.
  4. Ein Vorwegweiser soll deutlich machen, dass es zur Autobahn geradeaus geht und nicht durch die Südliche Alleenstraße. 

Die Fraktion der Grünen hat  den Maßnahmen zugestimmt. Nur so lässt sich kurzfristig ein Erfolg erzielen und das Quartier entlasten. Gleichzeitig haben wir gefordert, den Lärmaktionsplan so schnell als möglich zu beschließen. Nur damit lassen sich dann die darin enthaltenen Forderungen auch beim Landratsamt beantragen. Und dazu gehören sowohl ein Lkw Durchfahrtsverbot in der Nacht für ganz Asperg, als auch ein Tempo 30 Gebot für die ganze Stadt, also auch für die Landesstraßen. Nur mit einem verabschiedeten Lärmaktionsplan kann die Stadt diese Anträge stellen. Es wird daher Zeit.  Das ist wichtig, für die Bürgerinnen und Bürger, die an der am stärksten belasteten Straße in Asperg leben und wohnen. Auch die haben jetzt einen Anspruch auf Umsetzung von Maßnahmen zur Lärmminderung.

 

Bebauungsplan Augustenstraße/Eberhardstraße

Das städtebauliche Konzept von der Architektin Frau Zeese, von FP7, zeigte gleich zu Beginn des Vortrags ein wichtiges Signal. Der Bebauungsplan an der Eglosheimer Straße kann nicht für sich allein betrachtet werden. Vielmehr gehört dies in ein städtebauliches Quartier von der Seestraße bis zum Bahnhof. Eine riesige innerstädtische Fläche mit einem Ausbaupotential von vielleicht 20 Jahren. Die letzte große zusammenhängende Fläche, die in Asperg noch entwickelt werden kann. Daneben ist der oben genannte Bebauungsplan winzig klein. Und doch wichtig. Hier muss es nämlich gelingen Wohnen und Gewerbe unterzubringen, ohne andere Bereich der Stadt – vor allem die Bahnhofstraße als Handels- und Dienstleistungszentrum – zu schädigen.  Folgerichtig hatte die Fraktion der Grünen einen Antrag auf Abhaltung einer Klausur gestellt, damit sich der Gemeinderat zusammen mit dem Unternehmernetzwerk Gedanken zur Entwicklung des Gebietes machen kann.  Noch vor der Sommerpause wird die Klausur stattfinden, damit die Interessenten nicht durch Verzögerungen abgeschreckt werden. Doch gilt auch hier „Genauigkeit geht vor Schnelligkeit“. 

 

MK

 

 

 

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Grüner Mitgliederentscheid 2013: Unsere neun Regierungsprioritäten

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 27.06.13)

 

Im Wahljahr 2013 haben wir mit dem Mitgliederentscheid am 8. und 9. Juni eine neue und besondere Form der Beteiligung möglich gemacht. Von Flensburg bis Konstanz, von Görlitz bis Aachen konnte jedes Grünen-Mitglied mitbestimmen. 58 Schlüsselprojekte zu den Themen Energiewende, Gerechtigkeit und Moderne Gesellschaft standen beim ersten grünen Mitgliederentscheid zur Auswahl. Neun sind nun von den grünen Mitgliedern zu unseren Regierungsprioritäten bestimmt worden.

Die Reihenfolge der Schlüsselprojekte ergibt sich aus der Anzahl der abgegebenen Stimmen.

  1. "Energiewende" - 100 Prozent Erneuerbare Energien. Für eine faire Energiewende in BürgerInnenhand
  2. Massentierhaltung beenden- ein neues Tierschutzgesetz für artgerechte Haltung.
  3. Wohlstand neu definieren - Wirtschaftswachstum ist nicht das Maß der Dinge. Neue Indikatoren für Wohlstand und Lebensqualität definieren.
  4. Mindestlohn einführen: Niedriglöhne abschaffen und einen allgemeinen Mindestlohn einführen. 
  5. Zwei-Klassen-Medizin abschaffen mit der Bürgerversicherung: EINE Bürgerversicherung für Alle. 
  6. Schuldenbremse für Banken: Die Finanzmärkte neu ordnen – eine Schuldenbremse für Banken.
  7. Strikte Regeln für Rüstungsexporte: Keine Rüstungsexporte zu Lasten von Menschenrechten - ein Rüstungsexportgesetz beschließen.
  8. Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld: Das Betreuungsgeld abschaffen - gute Kita-Plätze besser ausbauen.
  9. Rechtsextremismus bekämpfen – Projekte gegen Rechtsextremismus systematisch fördern

 

Details finden Sie im Internet unter: https://www.gruene.de/partei/gruener-mitgliederentscheid-2013-unsere-neun-regierungsprioritaeten.html

 

 

MK

 

 

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Der Pokal bleibt in Asperg!


v. L.: H.-D. Schwertfeger für die BIA, die drei Sieger aus Asperg, Steffen Zimmermann für die Grünen. Gratulation.


(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 20.06.13)

 

Am letzten Sonntag fand das traditionelle Boule Turnier der BIA und der Asperger Grünen bei bestem Wetter im Bürgergarten statt. Der Wanderpokal wird jährlich ausgespielt.

Gäste aus Bietigheim, die Titelverteidiger und Pokalgewinnerinnen und Gewinner waren ebenso wieder gekommen, wie Gäste aus Stammheim, die vom Turnier beim Fest am 1. Mai erfahren hatten. Und weitere Spieler, die schon seit Jahren dabei sind.

8 Mannschaften waren es schließlich, die unter Anleitung unseres erfahrenen Oberschiedsrichter, Michael Kreuer das Turnier ausspielten. Gespielt wurde auf 4 Bahnen, 2 Runden wurden ausgespielt, das Viertelfinale, Spiel um Platz 3 und schließlich ein spannendes Finale: Ergebnis: 13 : 10,

Und der Wanderpokal kommt somit zurück nach Asperg. Gewinner sind Rolf Kuenle, Dieter Gebhardt, Edgar Wintergrün.

 

Ein tolles Turnier, faire Spiele, Getränke und Rote Würste, Kaffee und viele selbstgemachte Kuchen im Schatten unter den großen Kastanien. Ein Fest, das Spaß macht. Ein großes Lob an den Turnierleiter Michael Kreuer, der uns unterstützt und weiß, wie man ein Turnier ausrichtet. Vielen Dank für die angenehme Zusammenarbeit mit der BIA, an alle Helfer und Kuchenspender. Ganz besonders an Renate Kratt, die uns als Nachbarin mit allem versorgte, was wir noch brauchten. Danke! Alle wollen 2014 wieder dabei sein....

 

Weitere Informationen und Bilder finden Sie demnächst auf unserer Homepage www.gruene-asperg.de.

 

MK

 

 

„50-80-90“

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 13.06.13)

 

 – unter diesem Motto steht die neue Dialogkampagne der Landesregierung zur Energiewende. Die Energiewende soll zu einem echten Bürgerprojekt gemacht werden und gemeinsam zum Erfolg führen – mit 50 Prozent geringerem Energieverbrauch, 80 Prozent erneuerbaren Energien und 90 Prozent weniger Treibhausgasen bis zum Jahr 2050.

 

Deutschland redet von der Energiewende – wir machen sie gemeinsam. Die Landesregierung hat einen konkreten Plan ausgearbeitet, um Klimaschutz und Energieversorgung in Baden-Württemberg bis zum Jahr 2050 grundlegend zu verändern.

Sie können den Stecker ziehen oder selbst Strom erzeugen. Sie können das Licht ausmachen oder das Auto rollen lassen. Sie können in Solaranlagen investieren oder Erdwärme nutzen. Oder Sie steigen ab und zu Treppen. All das bringt uns dem gemeinsamen Ziel „50-80-90“ ein Stückchen näher.

 

50% geringerer Verbrauch

Energiesparen bedeutet nicht nur, dass weniger Energie verbraucht werden soll. Strom und Wärme müssen auch effizienter verwendet werden – also da, wo sie wirklich benötigt werden und nicht verloren gehen. Nur dann ist eine zukunftsfähige Energieversorgung möglich.

 

80% erneuerbare Energien

Der Atomausstieg ist ein großer Schritt in Richtung zukunftsfähiger Energieversorgung. Wir gehen noch ein Stück weiter und möchten 80 Prozent der Energie in Baden-Württemberg im Jahr 2050 aus erneuerbaren Energien gewinnen. Für die Stromerzeugung werden Wind und Sonne die Hauptträger sein. Für die Wärmeversorgung werden Solarkollektoren, Umweltwärme und Geothermie den entscheidenden Beitrag leisten. Dadurch sinken automatisch unsere Rohstoffimporte und Baden-Württemberg wird unabhängiger von deren Preisanstieg auf dem Weltmarkt.

 

90% weniger Treibhausgase

Treibhausgase belasten das Klima und tragen zu dessen Wandel bei. Unser Ziel ist es, die energiebedingten Treibhausgasemissionen in Baden-Württemberg bis zum Jahr 2050 um 90 Prozent zu reduzieren. Schon bis 2020 wollen wir eine Reduktion um 25 Prozent.

 

Die Kampagne zur Energiewende finden Sie auf der Seite: www.energiewende.baden-wuerttemberg.de.

 

MK

 

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Mitmachen beim Grünen Mitgliederentscheid

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 06.06.13)

 

Alle Mitglieder von Bündnis90/Die Grünen haben mit der Zeitschrift „Schrägstrich“ Unterlagen zum Grünen Mitgliederentscheid bekommen. Aus insgesamt 58 Projekten aus den Themen „Energiewende und Ökologie“, „Gerechtigkeit“ und „Moderne Gesellschaft“ sollen durch die Wahl der Mitglieder 9 Projekte ausgewählt werden, die ins Zentrum des grünen Bundestagswahlkampf rücken sollen.

Dazu hat der Kreisverband eine Diskussionsveranstaltung organisiert. Am kommenden Samstag, den 8. Juni findet von 11-15 Uhr eine Programmdebatte in Stuttgart (zusammen mit dem KV Stuttgart) im Kulturzentrum Merlin statt. Gastredner ist der Bundesvorsitzende Cem Özdemir und die Bundestagsabgeordnete Ingrid Hönlinger.  Fahrgemeinschaften organisiert das Kreisbüro unter kv.ludwigsburg@gruene.de können sich Mitglieder melden. Bitte bringt die Wahlunterlagen mit, sie können vor Ort ausgefüllt und abgegeben werden. Wer nicht nach Stuttgart kommen kann, kann die Unterlagen per Post verschicken. ACHTUNG: Einsendeschluss ist dann der 7. Juni.

Wir machen Demokratie lebendig und grüne Politik stark. Wir sind die einzige Partei, deren Mitglieder das Spitzenduo zur Bundestagwahl per Urwahl basisdemokratisch bestimmt hat. Und nun auch die wesentlichen Inhalte des Wahlkampfes durch die Mitglieder bestimmen.

 

Mitglied werden, grüne Politik stärken, auch in Asperg!

MK

 

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Menschenkette gegen Rechts

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 29.05.13)

 

Menschenkette gegen Rechts am 6. Juli 2013 von Bietigheim nach Heilbronn

Ein breit gestreutes Aktionsbündnis (z.B. Landesverbände Verdi / IG Metall / SPD/ Naturfreunde/ DFG-VK, KAB )  veranstaltet am 6. Juli 2013 eine Menschenkette gegen Rechts. Unter dem Motto: "Hand in Hand für mehr Toleranz im Land "wird die Menschenkette am 6. Juli um 14.00 Uhr von Bietigheim (Durchgangslager im 2. Weltkrieg für KZ Häftlinge + ZwangsarbeiterInnen) nach Heilbronn (NSU Mord an der Polizistin) verlaufen. Der Kreisverband und auch der Landesverband der Grünen, haben den Abschnitt vom Bhf. Besigheim nach Bhf. Kirchheim übernommen. Hierfür benötigen wir ca. 60 OrdnerInnen und ca. 3500 Menschen. Hierbei werden wir auch unterstützt von kleineren Organisationen (z.B. KZ Gedenkstätte Vaihingen/Enz + Die Anstifter Stuttgart).

Unsere Bitte an Sie ist, breit für die Menschenkette zu werben und uns auch bei den OrdnerInnen zu unterstützen. Wenn Sie sowieso vorhaben an dieser Menschenkette teilzunehmen, wäre die Tätigkeit als Ordner ein geringfügiger Mehraufwand (einteilen, informieren). Die OrdnerInnen sollten an diesem 6. Juli- Sonnabend - von ca. 12.00 bis ca. 14.45 Uhr bereit sein zu helfen. Alle Einzelheiten werden wir dann mit den uns gemeldeten OrdnerInnen rechtzeitig abklären. Bitte melden Sie sich in den nächsten Tagen bei Jörg Becker vom Kreisvorstand der Grünen: m.j.becker@web.de.

Alles Nähere können Sie auf der homepage: www. menschenkette-gegen-rechts.de nachlesen.

 

MK

 

 

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Solidarisch und solid: 10 Argumente für die grüne Steuerpolitik

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 16.05.13)

 

1. Die öffentliche Infrastruktur verfällt, in die Zukunft unseres Landes wird zu wenig investiert – trotz guter Konjunktur und hoher Steuereinnahmen. Die öffentliche Hand ist tief verschuldet. Gesamtstaatlich beläuft sich der Schuldenstand auf mehr als 2 Billionen Euro, gleichzeitig sind die Privatvermögen auf 7 Billionen Euro rasant angestiegen. Seit zehn Jahren investiert der Staat weniger als zum Erhalt der Infrastruktur notwendig wäre. In den Kommunen besteht ein Investitionsstau von 100 Mrd. Euro.

2. Wir müssen etwas ändern, damit unser Gemeinwesen handlungsfähig bleibt und wir Wohlstand erhalten können. Wir brauchen aber mehr Geld für Betreuung und Bildung. Um Deutschlands Bildungsausgaben auf ein international vergleichbares Niveau zu heben, brauchen wir allein mehr als 20 Mrd. Euro pro Jahr.

3. Wir wollen in Bund, Länder und Kommunen über 10 Mrd. Euro mehr für Hochschulen, Ganztagsschulen und Kitas investieren. Außerdem investieren wir 3,5 Mrd. Euro in die Energiewende und in den Klimaschutz. So entstehen neue Arbeitsplätze. Die Vermögensabgabe baut jedes Jahr 10 Mrd. Euro Schulden ab, zusätzlich planen wir 7 Mrd. Euro in Bund, Ländern und Kommunen für die Haushaltskonsolidierung ein. 6 Mrd. Euro investieren wir in bessere Sozialleistungen, wo es am nötigsten ist: wir finanzieren damit den Einstieg in die Kindergrundsicherung, einen verfassungsfesten ALG II Satz, höhere Leistungen für arme Kinder und die Garantierente als Schutz vor Altersarmut. Das heißt: Über 40 Prozent der neuen Spielräume werden in Bildung und Betreuung investiert, 25 Prozent in die Haushaltskonsolidierung und 21 Prozent in gerechtere Sozialleistungen.

4. Um dies zu finanzieren, kürzen wir unnötige Ausgaben, bauen Subventionen ab und heben die Steuern auf hohe Einkommen und Vermögen an. 65 Prozent der zusätzlichen Spielräume schaffen wir durch Ausgabenkürzungen und Subventionsabbau. Konkret heißt das: Wir wollen weg vom Dienstwagenprivileg, schaffen das Betreuungsgeld ab und nehmen die Mehrwertsteuerermäßigung für Hoteliers zurück, um nur einige Beispiele zu nennen.

5. Unsere steuerpolitischen Vorschläge senken die Steuern für alle Haushalte mit einem zu versteuernden Jahresbruttoeinkommen unter 60.000 Euro (Freibeträge, Werbungskosten Vorsorge etc. müssen auf die genannten Zahlen noch hinzu gerechnet werden). Erst ab einem Jahreseinkommen von knapp 70.000 Euro und darüber fallen somit höhere Steuern an – bei 70.000 Euro sind das rund 50 Euro mehr im Jahr. Bei Ehepaaren hängt die Höhe des zusätzlichen Steuerbeitrags von der Anzahl der Kinder und der Verteilung des Haushaltseinkommens ab.

6. Zum Vergleich: Unsere Vorschläge stärken die allermeisten Haushalte. Sie betreffen nicht die breite Mittelschicht, sondern nur die 10 Prozent einkommensstärksten Haushalte. 90 Prozent würden nach unseren Plänen keine höheren Steuer-Beiträge leisten. Mittelschichteinkommen liegen nach wissenschaftlicher Definition bei Ledigen zwischen 18.000 und 48.000 Euro brutto pro Jahr. Ein Mittelschichthaushalt mit zwei Kindern in Deutschland verfügt derzeit über ein Bruttoeinkommen zwischen 32.000 Euro und 80.000 Euro. Wir wenden uns mit unseren Vorschlägen an alle, die wissen, dass mehr Investitionen in Bildung, Betreuung und Teilhabe notwendig sind, um mehr Gerechtigkeit zu schaffen und eine gute Zukunft für unsere Kinder und Enkel zu ermöglichen – und denen eine solide Finanzierung unseres Gemeinwesens wichtig ist.

7. Den Spitzensteuersatz wollen wir von aktuell 42 Prozentauf 49 Prozent anheben. Der neue Spitzensteuersatz wird erst für jeden Euro ab der Schwelle von 80.000 Euro fällig. Für die Gesamtbeurteilung ist aber der Durchschnittssteuersatz relevant, insgesamt berechnet also ab dem ersten Euro. So steigt z.B. bei einem Single mit einem Bruttoeinkommen von 90.000 Euro jährlich der Durchschnittssteuersatz von 30,3 Prozent lediglich auf 31,6 Prozent.

8. Wir wollen die Familienförderung in Deutschland neu ausrichten. Wir wollen Kinder, nicht Ehen fördern. Wir wollen insgesamt mehr Geld zur Förderung von Kindern investieren und die bestehenden Instrumente maximal auf die Förderung von Kindern umstellen. Das Ehegattensplitting nützt aber jedem vierten Kind gar nichts, da sie in Alleinerziehendenhaushalten oder bei unverheirateten Paaren aufwachsen. Wir wollen das Ehegattensplitting ersetzen. Wir wissen aber, dass viele Frauen nicht von heute auf morgen eine Arbeit aufnehmen können. Viele Haushalte sind deshalb auf das Ehegattensplitting angewiesen. Deshalb bauen wir das Splitting sozialverträglich und schrittweise ab. Zusammen mit der Reform des Ehegattensplittings leiten wir den Systemwechsel zur Kindergrundsicherung ein. Alle Einnahmen aus dieser Reform werden wir Cent für Cent in bessere Kitas und Schulen und den Aufbau einer Kindergrundsicherung investierent.

9. Das Nettovermögen der privaten Haushalte in Deutschland ist in der Vergangenheit rasant angestiegen, auf über 7 Billionen Euro. Aber es ist sehr ungleich verteilt – die Ungerechtigkeit in Deutschland wächst. Das reichste Tausendstel, also etwa 82.000 Menschen in Deutschland, besitzen ein Netto-Vermögen von über 1.600 Milliarden Euro. Und das reichste 1 Prozent der Bevölkerung besitzt 35 Prozent des gesamten Vermögens. Gleichzeitig sind die öffentlichenHaushalte mit über 2.000 Mrd. Euro verschuldet. Wir wollen deshalb eine einmalige befristete Vermögensabgabe einführen, um damit zu beginnen Schulden des Staates abzubauen. Davon betroffen sind nur Privatpersonen, nicht Unternehmen, sondern höchstens deren private Anteilseigner. Über 10 Jahre verteilt würden jährlich 1,5 Prozent des Vermögens als Beitrag zum Schuldenabbau geleistet. Dabei sollen Freibeträge gelten: 5 Mio. auf Betriebsvermögen, 1 Mio. auf private Vermögen pro Person. 90 Prozent aller Unternehmenseigentümer sind hiervon nicht betroffen. Die Vermögensabgabe verringert nicht das Betriebsvermögen, sondern lediglich etwas den Zugewinn aus diesem Vermögen. Eine Substanzbesteuerung von Unternehmen ist wirksam ausgeschlossen.

10. Eine breite Bevölkerungsmehrheit unterstützt unsere Vorschläge für mehr Gerechtigkeit bei der Besteuerung. Viele sind sogar bereit, selbst einen größeren Beitrag zu leisten. Die vorgeschlagene Vermögensabgabe unterstützten 72 Prozent der BundesbürgerInnen, auch erhöhte Einkommensteuersätze fand die Mehrheit richtig.

 

MK

 

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Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan für das ehemalige Bruch-Gelände gefasst

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 02.05.13)

 

Das ehemalige Bruchgelände liegt nun brach. Auf dem südlichen Teil soll ein Bebauungsplan aufgestellt werden, der planerische Überlegungen in Baurecht fasst. Ein Mischgebiet in dem nach Interessensbekundungen sowohl ein Drogeriemarkt, ein Bildungszentrum als auch Firmen aus der Gesundheitsbranche unterkommen könnten. So weit, so gut. Eine sinnvolle Nutzung wäre für die Stadt sicher wünschenswert. Denn bisher wurden – gefördert durch den Bund über das Programm Stadtumbau West – große Summen von der Stadt Asperg ausgebracht. Eine Nutzung würde also auch der finanziellen Lage der Stadt gut tun. Städtebaulich könnte der Ortseingang auch besser gestaltet werden, obwohl die Sonnenblumen als Grünes Symbol letztes Jahr sehr charmant waren.

Für unsere Fraktion ist aber noch einiges zu klären. Zum Beispiel, warum ein neues Gutachten zu ganz anderen Schlüssen kommt, als die letzten beiden Gutachten. Plötzlich ist die Nähe zum Störfallbetrieb „Häffner“ kein Problem mehr. Bislang hatten die Gutachten immer von rund 400 m Abstand gesprochen, plötzlich sind es unter Hundert Meter. Woher kommt der Sinneswandel? Die Grünen beantragten daher, dass den Fraktionen je eine Version der drei Gutachten vorgelegt wird und dass das Regierungspräsidium Stuttgart, als Immissionsschutzbehörde, im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens Stellung bezieht, welches Gutachten gilt und welche Auflagen eben dieses Regierungspräsidiums künftig nicht mehr gelten. Erst dann können wir uns eine Bebauung auch vorstellen.

Zu klären ist auch, wie es in der Bahnhofstraße als Einkaufsstraße weiter geht. Dort gibt es einen Interessenten, der sich nun fragt, wie es angesichts des Bebauungsplanes in der Bahnhofstraße weiter geht. Für die Grünen ist eine belebte Bahnhofstraße ganz wichtig. Denn dort kann gut eingekauft werden. Viele Einzelhändler und Dienstleister bieten dort ihre Waren und ihren Service an. Das muss nach Kräften unterstützt werden, damit sich dort auch künftig Handel bewähren kann. Die in der Sitzung vorgestellten Überlegungen und Erkenntnisse zum Handel allgemein, lassen einen aber zweifeln, ob alles gelingt. Viel hängt von unser Aller Einkaufsverhalten ab. Die GMA machte deutlich, dass leider zwischen Wunsch nach Einzelhandel und dem Kaufverhalten ein großer Unterschied besteht. Immer größer wird der Handel über das Internet. Wir können daher zum Erfolg der Bahnhofstraße beitragen. Und wir ermuntern alle Interessenten, in der Bahnhofstraße einen Handel zu beginnen. Chancen bestehen immer.

 

MK

 

 

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Ausbau der Kernzeit bleibt weiter eine Aufgabe

(Veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 25.04.13)

 

Im November 2012 hat die Grüne Gemeinderatsfraktion den Antrag gestellt, dass in der ehemaligen Bücherei in der Badstraße eine weitere Kernzeitbetreuung eingerichtet wird.

 

Denn nachdem rund 100 Kinder in den Räumen an der Hölderlinschule und 90 Kinder in der Goehteschule betreut werden, hatten weitere Plätze gefehlt. Zunächst hatten die Grünen die Schillerschule ins Spiel gebracht, so dass nach den Sommerferien 2012 dort 30 Kinder betreut werden können. Doch die Lage entspannte sich dadurch nur kurzzeitig, als klar wurde, dass mit dem Schulwechsel erneut Plätze fehlen würden. Da bot sich die alte Bücherei an. Das Gebäude steht leer und konnte bislang auch nicht veräußert werden. Folglich wurde der Antrag für diese Lösung gestellt.

 

Asperg kann damit 250 Kinder in der Kernzeit betreuen. Gewaltige Zahlen, dennoch fehlen auch im kommenden Schuljahr noch Plätze. Von einer Hortbetreuung ganz zu schweigen. Ein Hort an der Schule muss das langfristige Ziel sein, damit Kinder so betreut werden können, wie die Eltern arbeiten müssen oder wollen. Das ist momentan noch nicht möglich, weil uns bei einem Hort noch weniger Plätze in den Einrichtungen zur Verfügung stehen würden, doch es muss das Ziel sein. Denn Eltern brauchen die Gewissheit, dass Familie und Beruf vereinbar sind. Daran werden wir weiter arbeiten.

 

MK

 

 

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Kommunalwahl schon mit 16

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 18.04.13)

 

Jugendliche können künftig an Kommunalwahlen teilnehmen. Mit Vollendung des 16. Lebensjahres können sie an den Wahlen zu den Gemeinderäten, zu den Kreistagen und im Raum Stuttgart zur Regionalversammlung teilnehmen. Das hat der baden-württembergische Landtag am Donnerstag mit der grün-roten Regierungsmehrheit beschlossen. Jugendliche sollen so an den Entscheidungen in ihrem Lebensbereich mitwirken. Nirgends sonst lässt sich das besser bewerkstelligen als auf kommunaler Ebene. Dort gibt es viele Bezugspunkte zu den Jugendlichen.Ob der Bau eines Sportplatzes, die Schließung eines Jugendtreffs oder die Ausgestaltung der kommunalen Sozialarbeit – junge Menschen und ihr Lebensumfeld sind stark von Entscheidungen in ihrer Gemeinde betroffen. Deshalb geben wir ihnen jetzt das Recht und die Möglichkeit, sich besser einzubringen, mitzugestalten und selbst Verantwortung zu übernehmen. Zwar ist das Wahlrecht ab 16 Jahren kein Allheilmittel gegen Politikverdrossenheit und Demokratiemüdigkeit – aber es ist ein probates Mittel, um junge Menschen frühzeitig an die Demokratie heranzuführen und ihre politische Urteilsfähigkeit zu stärken. Und die Städte und Gemeinden sind der Ort, in denen die Demokratie am unmittelbarsten erlebt werden kann.Wir wollen, dass junge Menschen frühzeitig positive Erfahrungen mit den demokratischen Mitwirkungsrechten machen.

 

CDU und FDP, selbst die Junge Union lehnen die Reform hingegen ab.Der Landesjugendring hingegen sprach von einem „wichtigen und notwendigen Schritt, um junge Menschen besser zu beteiligen.“

 

Mehr Frauen in die Kommunalparlamente

Schließlich fügte die grün-rote Koalition auch eine Soll-Regelung in die Kommunalgesetze ein, die mehr Frauen in die Kreistage und Gemeinderäte tragen soll. Das Ganze zielt darauf ab, dass die Wahllisten der Parteien und Vereinigungen in gleicher Zahl Frauen und Männer berücksichtigen, und zwar im Reißschlussverfahren: Frau, Mann, Frau, Mann etc. Nicht etwa in der Form, dass die Männer auf den vorderen Plätzen stehen, die Frauen aber mit den hinteren Listenplätzen vorlieb nehmen müssen.Allerdings wird im Gesetz ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Beachtung dieses Grundsatzes „nicht Voraussetzung für die Zulassung eines Wahlvorschlags“ sei. Die Regelung ist dem Umstand geschuldet, dass nur 22 Prozent der Gemeinderatsmandate von Frauen wahrgenommen werden. In den Kreistagen sind es sogar nur 16 Prozent Frauen.

 

Die Asperger Grünen freuen sich über diese Entscheidung, denn es ist schon lange unser Anliegen, die Jugendlichen stärker einzubinden. Durch den Wegfall des Jugendgemeinderates haben die Jugendlichen gar keine Möglichkeit mehr, sich aktiv einzubringen in die kommunalen Entscheidungen. Das ändert sich nun zumindest im Wahlrecht. Weitere Änderungen müssen folgen.

 

MK

 

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Sanierung der L1138 in Asperg auf Platz 3 der Dringlichkeit im Regierungsbezirk

(veröffentllicht in den Asperger Nachrichten am 11.04.13)

 

Die grün-rote Landesregierung hat es sich zum Ziel gesetzt, den Zustand der Landesstraßen deutlich zu verbessern. „Geld für Straßenbau wird künftig verstärkt für die Sanierung verwendet“, erklärt Staatssekretär Jürgen Walter (GRÜNE), Wahlkreisabgeordneter aus Asperg. Die Verkehrspolitik in Baden-Württemberg setze damit verstärkt auf die Instandhaltung des Straßennetzes und den Erhalt der Infrastruktur.

Wurden zwischen 2001 und 2010 pro Jahr durchschnittlich rund 51 Mio. Euro für die Sanierung der Landesstraßen ausgegeben, so wurde dies jetzt deutlich erhöht. Bereits für das abgelaufene Jahr 2012 seien die Mittel auf fast 77 Mio. Euro aufgestockt worden. Zusätzlich habe die Landesregierung Rückzahlungen für das Landesinfrastrukturprogramm der Vorgängerregierung in Höhe von rund 23 Mio. Euro leisten müssen. Diese Mittel fehlten somit für den Erhalt der Landesstraßen.

Im aktuellen Doppelhaushalt sind für 2013 und 2014 jeweils 100 Mio. Euro für die Erhaltung der Landesstraßen eingestellt, also nahezu doppelt so viel wie bei der Vorgängerregierung. Der Sanierungsstau bei den Landesstraßen soll abgebaut werden. Die dringlichsten Maßnahmen im Wahlkreis Ludwigsburg sind demnach Teilstücke der L1138 zwischen Ludwigsburg und Markgröningen mit der höchsten Priorität auf einem Abschnitt innerhalb der Ortsdurchfahrt Aspergs sowie ein Teilstück der L1140 südwestlich von Möglingen.

Gut, dass die Stadt und der Gemeinderat begonnen haben, die Sanierung zu planen. Mit der Bevölkerung und den Anwohnern kann in den nächsten Monaten ein Plan entstehen, der umgesetzt wird, sobald das Land Mittel bereitstellt. Dass der Straßenabschnitt nur auf Platz 3 der Dringlichkeit steht ist kaum zu glauben, wenn man die Landsstraße in Asperg sieht oder er“fährt“.

MK

 

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Der Berg ruft - der 1. Mai kann kommen!

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 04.04.13)

 

Wie bekannt, gibt es zurzeit keinen Pächter mehr in der Schubartstube auf dem Hohenasperg. Das Land sucht einen neuen Pächter. Das traditionelle Fest des Ortsverbandes zum 1. Mai stand auf der Kippe.

Es gibt gute Nachrichten: Dem Ortsverband ist es nun gelungen, vom Land Baden-Württemberg die Genehmigung für die Veranstaltung zu erhalten. Wir konnten die Fläche anmieten. Wenn das Wetter mitspielt bieten wir wieder unser traditionelles Fest an.

Es git um 11 Uhr ein Weißwurstfrühstück umrahmt mit der bekannten Band "Acustic Quartett", die Live Swing-Jazz spielt. Danach gibt es wieder frisch zubereitete Pizza sowie Rote und Bratwurst vom Grill. Dazu die passenden Getränke und Wein vom Hohenasperg.
Gegen 15 Uhr gibt es auch Kaffee und Kuchen am Nachmittag. Dann spielt "Both Ways". Das Pop/RockDuo spielt Klassiker der 70er und 80er.

Führungen um 13 Uhr über die Kelten am Hohenasperg und um 16 Uhr zur Geologie ergänzen das Programm.

Also auf zum Berg: Der Berg ruft! Über Ihren Besuch würden wir uns freuen!

MK

 

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Wir wünschen allen Aspergerinnen und Aspergern frohe und gesegnete Ostern!

Vorstand und Fraktion:

Michael Klumpp, Steffen Zimmermann, Sandra Walker, Susi Gräbitz; Gerlinde Bäßler, Anke Albert, Klaus Gienger, Eberhard Maass, Peter-Michael Valet und Staatssekretär Jürgen Walter, MdL.

 

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 27.03.13)

 

Flächennutzungsplan und Landschaftsplan mehrheitlich beschlossen

Im Mai 2009 hatte der Gemeinderat beschlossen, den Flächennutzungsplan 2010 auf den neuen Planungszeitraum 2025 fortzuschreiben. In den folgenden Jahren bis Mai 2012 bemerkte man(!), dass die bereits im Plan mit Zeitraum 2010 enthalten künftigen möglichen Bauflächen auch noch bis 2025 ausreichen. Folglich beschloss der Gemeinderat, den Flächennutzungsplan nicht fortzuschreiben, sondern nur zu aktualisieren. Ganze 3 Jahre waren seitdem vergangen.

Die Aktualisierung bedeutet ein verkürztes Verfahren, in dem nur Planungen, die bereits in den Vorjahren als Teilfortschreibung umgesetzt wurden nun in den Plan integriert werden. Immerhin 20 Änderungen mussten eingearbeitet werden. Von Seiten der Träger öffentlicher Belange, das sind die Behörden, aber auch die Versorger und die Deutsche Bahn kamen kaum Bedenken. Die Deutsche Bahn schreibt allerdings, dass „Lärm entschädigungslos zu dulden sei und dass Schutzmaßnahmen auf Kosten der Stadt erfolgen müssen“. Diesen Hinweis der Bahn haben wir abgelehnt und die Stadt aufgefordert, dies der Bahn auch mitzuteilen.

Die Grünen hatten gefordert, dass ein Baulückenkataster erstellt werden sollte. In diesem Kataster sollen die Flächen im Innenbereich der Stadt aufgenommen werden, die noch frei sind und die bebaut werden können.„ Innen vor Außen“, heißt die Devise. Bevor neue Baugebiete in die freie Landschaft geplant werden, müssen die Ressourcen im Ort genutzt werden. Möglicherweise können auch Bauentwicklungsflächen mit aufgenommen werden. Flächen auf denen bei Umnutzung oder Neubau weitere Wohnflächen gewonnen werden können. Natürlich müssen die Eigentümer dazu gehört werden.

Der Landschaftsplan, ein Fachplan, der die landschaftliche Entwicklung im Zusammenspiel mit dem Flächennutzungsplan beschreiben soll, wurde ebenfalls fortgeschrieben. Leider bleiben die Stellungnahmen der Verwaltung weit hinter dem zurück, was das Landratsamt empfiehlt. In einen modernen Landschaftsplan gehören schon heute alle Planungen, die auch die ökologische Entwicklung unserer Landschaft beinhalten. Dahinein gehören Planungen zum Biotopverbund, zum Artenschutz, Ausgleichsflächen und Flächen für ein Ökokonto. Der Begriff „Ökokonto“ wurde insgesamt 8 mal als Stellungnahme der Stadt vorgebracht. Die Grünen fordern daher die baldige Aufstellung und Erarbeitung eines Ökokontos, nicht ein verschieben auf die ferne Zukunft.

 

MK

 

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Der 22. Fahrradmarkt auf dem Schulhof der Goetheschule

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 20.03.13)

 

„Wie macht Ihr das bloß, mit dem Wetter?“, wurden wir am letzten Samstag gefragt. Nach einer kalten Woche mit Eis und Schnee, war der Samstag ein Hauptgewinn. Sonnenschein den ganzen Vormittag lang. Der „Wettergott“ meinte es gut mit den Grünen!

Dazu kamen jede Menge Anbieter, die 220 Artikel für den Verkauf anboten. Längst ist der Fahrradmarkt der Grünen ein Radmarkt geworden. Denn angeboten wird Alles, was Räder hat (aber keinen Motor): Fahrräder, Roller, Radelrutsch, Laufräder, BobbyCar, Dreiräder, Inliner, Rollschuhe, und ein Kettcar. Aber auch Helme, Satteltaschen und ein Dachträger waren dabei.

Pünktlich um 9:30 Uhr konnten die Interessenten die aufgestellten Angebote in Augenschein nehmen und auf dem Schulhof gleich Probefahren. Drei Fachmänner gaben Auskunft über die großen und kleinen Fragen, halfen die Sättel zu verstellen oder die Schaltung einzustellen. Ein besonderer Service, der immer gut ankommt. So konnten um 11:30 Uhr rund 50% der Artikel verkauft werden. Über 100 Käufer fanden also etwas Passendes auf dem Radmarkt. Wenn das kein Erfolg ist?

Fahrräder für Afrika ist seit vielen Jahren ein besonderes Angebot der Asperger Grünen. Dieses Jahr kamen von überall her Anrufe, die uns baten, die Räder abzuholen, weil die Eigentümer zum Teil selbst nicht mehr kommen können. Auch aus Sachsenheim erhielten wir einen Anruf. So kamen 80 Fahrräder zusammen, die nach Afrika transportiert werden. Vier junge Männer vom Hilfsverein waren vor Ort in Asperg und haben die gespendeten Räder gleich auseinandergebaut und im Kleintransporter abtransportiert, damit die Spende gut ankommt. Mit so vielen Räder hatten sie nicht gerechnet.

Vielen Dank der Schule, dem Hausmeister, dem Förderverein und allen Helfern, die zum Gelingen der Veranstaltung beigetragen haben. Bis nächstes Jahr zum 23. Fahrradmarkt.

 

MK

Link zu den Bildern des Fahrradmarktes

 

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Antrag auf Beitritt zum Landschaftserhaltungsverband gestellt

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 14.03.13) 

 

Die Grünen haben im Rahmen der Haushaltsrede den Antrag gestellt, dass die Stadt Asperg dem in Gründung befindlichen Landschaftserhaltungsverband (kurz: LEV) beitreten soll. Es gibt im Land nun schon 13 Verbände, jeweils in einem Landkreis. Auch der Landkreis Ludwigsburg will einen gründen.

 

Was ist die Aufgabe?

Ein LEV soll die Landschaftspflege organisieren und dazu Verträge mit z.B. Landwirten, Naturschutzverbänden und anderen Personen schließen, die diese Pflege umsetzen. Gedacht ist an alle Naturschutzflächen, aber auch städtische Ausgleichsflächen oder Streuobstwiesen- oder Trockenmauerpflege. Auch die Pflege im Osterholzwald und die Pflege der Flächen am Freibad und neben dem Gewerbegebiet im Osterholz könnte der LEV übernehmen. Die Pflegeverträge werden vom Land über die sogenannte Landschaftspflegerichtlinie gefördert. Das Land fördert auch 1,5 Personalstellen im LEV. Der Landkreis muss nur 0,5 Personalstellen und die Kosten der Büroausstattung zahlen. Alle Mitglieder im LEV, also die Verbände, die Gemeinden und der Kreisbauernverband sind gleichberechtigte Partner, die über die Geschäftsführung des Vereins wachen. Die Mitgliedbeiträge sind gering und die Kosten für Aufträge hängen von der Förderung ab. Das Land hat zugesagt, bei knapper werdenden Mitteln, die Landschaftspflegeverbände auch weiter zu unterstützen und ausreichen Mittel für die Förderung zur Verfügung zu stellen.

 

Für die Stadt Asperg hätte der Beitritt folgende Vorteile:

1.      Professionelle Planung, Vergabe, Kontrolle und Abrechnung von Landschaftspflegemaßnahmen. Z.B. auf den städtischen Ausgleichsflächen. Allein die künftige Pflege der durch die Rebflurbereinigung vorhandenen Flächen am Hohenasperg macht einen Beitritt sinnvoll.

2.      Unterstützung bei der Beschaffung von Fördermitteln aus Landesprogrammen.

3.      Übernahme von planerischen Aufgaben durch die Fachleute des LEV.

4.      Entlastung der Grünabteilung des Bauhofes personell und an Maschinen.

Ein starker LEV wäre daher ein optimaler Partner im Landkreis. Und eine Chance für eine optimierte Pflege der Natur in Asperg.

 

MK

 

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Schweigen....

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 07.03.2013)

 

Wir könnten weiter schreiben über die Ausführungen der SPD. Wir könnten schreiben, dass das alte Sparkassengebäude kein schönes Ortsbild abgibt, dass man es getrost als schadstoffbelastete Bausünde bezeichnen darf, dass es für die Stadt ein Gewinn sein wird, wenn die Fläche städtebaulich neu gestaltet wird. Wir könnten anfügen, dass noch der Alteigentümer den Ärzten gekündigt hat und nur durch den Erwerb der Immobilie durch die Stadt eine Verlängerung des Mietverhältnisses möglich wurde. Sonst wären die Fachärzte schon weg. Wir könnten weiter schreiben, dass durch die Unterbringung der Polizei im Obergeschoss des Hauses in der Königstraße der Polizeiposten für Menschen mit Bewegungseinschränkungen fast nicht erreichbar war und dass der Stadt die Notlösung im OG der alten Bücherei von einem Gemeinderat aufgezwungen wurde und dass es daher ein Gewinn für die Bürgerinnen und Bürger sein wird, wenn ihr Posten in der Wettestraße ebenerdig erreichbar sein wird. Wir könnten schreiben, dass die städtischen Bau- und Verwaltungs- GmbH alle Ausgaben für ihre wirtschaftlich geprüften Projekte erwirtschaftet und daher den Haushalt nicht belastet. Wir könnten auch zum Kinderhaus noch einiges schreiben, weil die Gruppierung im Amtsblatt mit falschen Vergleichen agiert, was nicht zur fairen Meinungsbildung beiträgt, sondern zur fortwährenden Spaltung.

Wir lassen es. Wir schreiben nichts weiter. Wir gönnen uns und Ihnen eine Zeile „Schweigen“

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Gemeinderatssitzung vom 26.02.

Die grüne Fraktion hat sich dafür stark gemacht, dass endlich der Lärmaktionsplan verabschiedet wird. Schon jetzt sind wir im Zeitverzug. Und das Landratsamt kann nicht verlangen, dass wir weitere Untersuchungen vornehmen, bevor der Plan vom Gemeinderat verabschiedet wird.Der Lärmaktionsplan stellt einen Forderungskatalog auf, mit dem die Stadt die Reduzierung der Lärmbelastung ihrer Mitbürger erreichen will. Gutachten stehen erst danach an. Das Landratsamt will auf diese Weise verhindern, dass die Gemeinde durch einen rechtsfehlerfreien Lärmaktionsplan Forderungen aufstellen kann: nach Tempo 30 auf den Kreisstraßen, auf Lkw- Durchfahrtsverbot und anderes mehr. Nach dem Erlass der Landesregierung sind die Behörden nämlich verpflichtet, Maßnahmen zu ergreifen, wenn die Gefährdungslage „Lärm“ die Grenzwerte überschreitet. Sprich, wenn der Straßenlärm gesundheitsschädlich wird.

Das Büro Kölz hat die ersten Ergebnisse der Ampel in der Königstraße vorgestellt. Nach anfänglichen Schwierigkeiten und etlichen Anpassungen (auch durch die kritische Begleitung des Versuchs durch die Bevölkerung) konnten jetzt doch drei positive Ergebnisse vorgestellt werden:

1.      1400 Fahrzeuge pro Tag weniger in der Lehenstraße.

2.      1500-2000 Fahrzeuge weniger auf der nördlichen Königstraße. D.h. Autofahrer meiden die Ortsdurchfahrt Asperg.

3.      Durch die Änderung in der Ampelschaltung und Anpassung an den Berufsverkehr eine Reduzierung der Stauzeit und Länge.

Die Ergebnisse müssen jetzt noch in das Gesamtverkehrskonzept integriert werden. Erst dann, nach weiteren Testphasen und Verkehrszählungen kann man sagen und entscheiden, wie es weiter geht.  Der Gemeinderat hat einstimmig der Vorgehensweise zugestimmt.

MK

 

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(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 21.02.13)

 

Liebe Leserinnen und Leser,

 

natürlich lassen die Grünen die Kirche im Dorf. Wir stehen auch zu unserem Handeln. Und wir erfinden keine Geschichten. Sondern wir kommentieren die Beiträge aus den Haushaltsreden der anderen Fraktionen und Gruppierungen. Unsere Fraktion war da und hat zugehört. Und das wird doch wohl noch erlaubt sein?

Unser Kommentar wurde auch nicht entkräftet. Die neuen Artikel geben sogar erneut einen Hinweis auf die inneren Widersprüche. Zum einen ist die VWG für die Kinderbetreuung der U3-Jährigen. Zum anderen beklagt sie die hohen Personalkosten der „gesetzlich verordneten Kinderbetreuung“, die sehr wichtig sei, aber falsch umgesetzt werde. Ja was nun?

Die Grüne Fraktion für die Kinderbetreuung. Sie hat auch erfolgreiche Anträge für eine erweiterte Kernzeitbetreuung eingebracht. Zuerst in der Schillerschule, nun auch in der alten Bücherei. Und wir stehen zu den Personalkosten. Nachdem wir verschiedentlich darauf hingewiesen hatten, dass die Erzieherinnen in Asperg zu schlecht im eingruppiert sind, hat die Stadt nun endlich einen Wechsel vollzogen, so dass wir bei der Anwerbung von qualifizierten Erzieherinnen besser dastehen (unsere Nachbarn haben diesen Schritt schon vor Monaten getan).

Die SPD ist leider nicht bereit städtebauliche Chancen zu sehen und zu ergreifen. Wie sie anhand der Baugrube sieht, dass das Gebäude nicht passt, bleibt ihr Geheimnis.  Sie will sogar dirigistisch den Freiberuflern, den selbstständigen Ärzten vorschreiben, welche Immobilie sie anmieten sollen. Das geht gar nicht!

Beim Thema Verkehr sollte die Gruppierung erst einmal intern klären, was nun gilt? Soweit wir wissen hat ein Mitglied der SPD in den Verkehrsworkshops eine Südumfahrung als einzig machbare Alternative vorgeschlagen (obwohl auch diese über die Gemarkungen unserer Nachbarn führt).

Vielmehr weist die Wortwahl und die Schärfe des Beitrages der VWG und der SPD weiter in die Richtung „Konfrontation“ statt in Richtung „verantwortungsvolles Handeln für die Stadt“. Begrabt doch Euer Kriegsbeil und arbeitet konstruktiv an den kommenden Aufgaben mit.

 

MK

 

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