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102 Fahrradabstellplätze am Bahnhof im Gemeinderat gescheitert

(veröffentlicht in den Asperger Nachricht am 06.08.2020)

 

Ein Euphemismus ist ein wichtiges stilistisches Mittel. Ob in Politik und Wirtschaft, oder im allgemeinen Sprachgebrauch – Euphemismen finden überall dort Anwendung, wo es etwas zu beschönigen gibt. Dabei können sie ironisch und humorvoll eingesetzt werden oder aber ganz ernst gemeint sein. Sachverhalte, Gegenstände und auch Menschen können so angenehmer dargestellt werden, als sie eigentlich sind.

Ein typischer Euphemismus ist die Ankündigung der Vorlage im Gemeinderat mit dem Titel: Bike+Ride-Offensive, die am 28. Juli im Gemeinderat aufgerufen wurde. Bei der Wortwahl haben die Grünen einen großen, massiven Ausbau der Fahrradstellplätze am Bahnhof vermutet.

Endlich - so der erste Gedanke - wird wahr, was wir schon seit langer Zeit fordern. Der Radverkehr nimmt zu. Seit der Tarifreform des VVS sind neue Kunden hinzugekommen, die in Asperg auch mit dem Rad zum Bahnhof fahren. Dort angekommen war bisher die Enttäuschung groß. Denn es gibt zu wenige gute, sichere Abstellanlagen für das Fahrrad. Jetzt also die Bike+Ride Offensive zur Verbesserung der Situation. Scheinbar.

Das Bundesumweltministerium mit der Ministerin Svenja Schulze (SPD) an der Spitze hat sich mit der Deutschen Bahn im Rahmen der Nationalen (!) Klimaschutzinitiative das Ziel auf die Fahnen geschrieben 100.000 neue Fahrradabstellplätze an den Bahnhöfen zu schaffen. Dazu stellt die Bahn mietfrei (!) Flächen zu Verfügung und sorgt für einen mietfreien (!) Gestattungsvertrag. Wie gesagt, jetzt und im Rahmen des Projektes. Wer später kommt, muss wahrscheinlich wieder Miete zahlen.

Also wurde der Bahnhof und das Umfeld untersucht, um Flächen zu finden. In Asperg finden sich zwei geeignete Bereiche: Auf der Westseite, bei den bestehenden Abstellanlagen könnten 102, in Worten Einhundertundzwei, neue sichere Abstellanlagen entstehen. Auf der Ostseite ist das Gelände schwieriger. Aber am oberen Zugang könnten nach den Untersuchungen unseres Planers 40 Stellplätze entstehen.

Insgesamt 142 Fahrradabstellplätze. In Asperg. Am Bahnhof. Und das Ganze, da gefördert, für 80.100 €. Ganz schön viel, aber auch nicht, wenn man bedenkt, dass die Gesamtkosten bei 162.000 € liegen.

So sieht eine Bike+Ride Offensive aus, die den Namen auch verdient. Aber nun kommt der Euphemismus ins Spiel, denn der Vorschlag der Verwaltung sah vor, nur den Bereich im Osten auszubauen mit 40 Stellplätzen. Und keine Abstellanlagen vorzusehen für den westlichen, den Haupteingang zum Bahnhof. Von dort wo ca. 80 Prozent der Aspergerinnen und Asperger an den Bahnhof kommen, werden KEINE neuen Fahrradabstellplätze vorgesehen.

 



So sieht es leider aus am Bahnhof (Foto: Anke Albert)


Wir wissen, dass es in Zeiten von Corona auch finanzielle Überlegungen gibt. Ja, es wird auch in Asperg voraussichtlich - trotz der Hilfezusagen von Bund und Land - erstmal weniger Geld im Stadtsäckel sein. Aber angesichts einer dringend erwarteten Sanierung der Eglosheimer Straße (5 Mio. €) und dem in der gleichen Sitzung beschlossenen barrierefreien Ausbau der Bushaltstellen (2 Mio. €) hätten wir Grünen schon ein Signal erwartet an unsere Radfahrer, dass auch ihre Ansprüche gesehen und nachempfunden werden. Fahrradfahren gehört zu den klimafreundlichen Fortbewegungsmitteln schlechthin.

Wir haben daher in der Sitzung den Antrag gestellt, entgegen des Verwaltungsvorschlages, 142 neue Stellplätze herzustellen. Über diesen Antrag wurde abgestimmt. Erfreulicherweise haben drei weitere Gemeinderäte sich hinter unseren Antrag gestellt.

Die Kollegen Martin Rost und Clemens Dorda von den Freien Wählern haben sich wie Sascha Reitz von der FDP mit uns für die Fahrradfahrer eingesetzt. Die SPD wählt grundsätzlich sogar gegen die Initiativen ihrer eigenen Minister im Bund. Und die CDU bleibt trotz guter Vorsätze gerade in Asperg eben eine Autopartei.

Bei einem 9:9 Abstimmungsergebnis (eine Kollegin fehlte in der Sitzung), ist der Antrag gescheitert. Der Bürgermeister hätte -so sieht es auch die LKZ - das positiv entscheiden können. Gerade im Zeichen des neuen Klimaschutzmanagers, der in der gleichen Sitzung seine Klimaoffensive vorstellt, wäre das ein weiteres Signal gewesen. So bleibt es beim schwäbischen "Offensivle". Schade um die verpasste Chance.

 

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Sitzecke im Bürgergarten jetzt kippenfrei!



Foto: Anke Albert

Nach unserem Bericht über die erste Kippensammelaktion meldete sich ein freiwilliger Helfer und so starteten wir eine zweite Aktion. Mit vereinten Kräften konnten wir den Bereich um die Sitzgruppen im Bürgergarten von Kippen, Kaugummi und Kleinmetall weitgehend befreien. Leider fanden wir auch sehr viel zerbrochenes Glas, welches wir nicht entfernen konnten. Im Gespräch mit zufällig vorbeikommenden Jugendlichen fragten wir, was dazu beitragen könnte, dass Kippen auch wirklich im Restmüll und nicht auf dem Boden landen. Die Antworten: „Aschenbecher für die Tische und ein großes Hinweisschild“. Wie geht es weiter?

Wir Grüne in Asperg planen nach den Sommerferien eine große Säuberungsaktion im gesamten Bürgergarten – und auch an anderen mit Kippen verseuchten Plätzen. Dazu freuen wir uns über freiwillige Helfer. Wir werden auch Taschen-Aschenbecher anschaffen und an Raucher verteilen. Und wir hoffen, dass gesäuberte Plätze lange kippenfrei bleiben.

 

A.A.

 

 

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Geburtstagsbesuch bei Stadtrat a.D. Dr. Eberhard Maaß!



Dr. Eberhard Maaß u. Renate Burkhardt, Gratulation unter Corona-Bedingungen

Dr. Eberhard Maaß war über 30 Jahre für die Grünen im Stadtrat von Asperg.

Seine Art und sein Wissen waren bei allen Gemeinderatsmitgliedern geschätzt und respektiert. Eberhard hat große Verdienste für die Grüne Fraktion und den Ortsverband erworben. Seine mehrmalige Wiederwahl zeigt die hohe Wertschätzung, die Eberhard auch in der Bevölkerung genießt. 

Vor zwei Wochen hatte Eberhard einen runden Geburtstag.

Fraktion und Ortsverband haben - wegen Corona etwas verspätet - die besten Wünsche und Grüße überbracht, sowie zwei Geschenke aus Asperg. Karten für das Glasperlenspiel, denn Eberhard ist ein Kulturmensch (wie der hervorragende Schubert Abend letztes Jahr im Keltensaal zeigte) und ein Bio-Riesling Sekt vom Berg. 

 

Lieber Eberhard, alles Gute weiterhin für Dich und Deine Familie und noch viele schöne Erlebnisse mit den Grünen in Asperg!

 

 

 

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Sommerferienprogramm-Angebot 2020 der Asperger Grünen

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 30.07.2020)

 

Liebe Kinder und Eltern/Erziehungsberechtigte,

wir Asperger Grüne wünschen euch frohe Sommerferien. Damit euch nicht langweilig wird, haben wir etwas vorbereitet:

·         für Kinder bis etwa 7 Jahre einen Malwettbewerb

·         für Kinder ab etwa 8 Jahren ein Stadtspiel mit Fragen zu Asperg

Als Preise gibt es Eisgutscheine.

Die Unterlagen könnt ihr euch ab Ferienbeginn in der Stadtbücherei Asperg abholen oder von unserer Homepage herunterladen.

Fertig ausgefüllte Fragebögen oder Bilder könnt ihr bis spätestens 14.09.2020 in den Briefkasten des Rathauses einwerfen.

Ab dem 21.09. bis 02.10.2020 dürft ihr eure Preise und eure Bilder an der Rathaustheke abholen.

Wir bitten eure Erziehungsberechtigten, auf den Teilnahmebögen Ihr Einverständnis zu einer eventuellen Veröffentlichung in den Asperger Nachrichten zu geben.

Und jetzt viel Spaß und tolle Ferien!

 

Allen Bürgerinnen und Bürgern wünschen wir erholsame Sommerferien, zu Hause oder im Urlaub. Bitte bleiben Sie gesund, denken Sie an die Corona Regeln auch im Urlaub, damit Sie gesund wieder kommen!

Für den Ortsverband Renate Burkhardt, Karin Lakotta, Samuel Staiger, Michael Stegmüller, Max Mayer, für die Fraktion Dr. Anke Albert, Gerlinde Bäßler, Klaus Gienger, Steffen Zimmermann, Michael Klumpp und Jürgen Walter, MdL.

 

 

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Kippen und Müll im Bürgergarten

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 23.07.2020)

 

Unser Antrag wurde positiv aufgenommen. Nach dem Presseartikel erreichten uns Zuschriften und Unterstützung. Die Stadt hat auch schon auf ihrem Facebook Account begonnen, Beiträge zu veröffentlichen. Gemeinsam können wir etwas verändern.

Ein Beispiel, worum es geht: 700 Kippen allein im Bereich von zwei Sitzgruppen im Bürgergarten – das ist das traurige Ergebnis einer Sammelaktion am 05.07.20.

 



Foto: Anke Albert


Laut Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) vergiftet schon ein einziger weggeworfener Zigarettenstummel schätzungsweise 40 Liter Grundwasser. Bei der gesammelten Menge waren also 28.000 Liter Grundwasser gefährdet oder zum Teil schon vergiftet.

Dazu kamen noch jede Menge Glasflaschen, Tüten, Essensreste! Und das, obwohl genügend Mülleimer direkt in der Nähe vorhanden sind! Diese Mülleimer waren noch fast leer.

Nein, es macht keinen Spaß, den Müll anderer Leute wegzuräumen.

Deshalb:

Bitte werft eure Kippen und anderen Müll in die bereitstehenden Mülleimer oder nehmt ihn mit nach Hause!

A.A.

 

 

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Grünen-Antrag zur Vermeidung von Zigaretten-Kippen in der Umwelt

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 16.07.2020)

 

Weggeworfene Zigarettenkippen sind ein gravierendes Umweltproblem. Sie enthalten Gifte wie Nikotin, Arsen usw., die bei Regen ausgewaschen werden und ins Grundwasser gelangen. Der Filter selbst besteht aus schwer abbaubarem Celluloseacetat, welches sich als Mikroplastik in der Umwelt anreichert. 200 Millionen Zigaretten werden in Deutschland pro Tag verbraucht. Davon landen bis zu 2/3, also 133 Millionen (!) auf der Straße, in den Grünanlagen, in der Umwelt.

Nun wäre das Problem ja gelöst, wenn alle Raucher so vernünftig wären, ihre Kippen nicht in die Umwelt, sondern in den Restmüll zu entsorgen. Leider ist das nicht so! Das Wegwerfen von Kippen ist zwar eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld geahndet werden kann, dies wird aber kaum durchgesetzt.

Deshalb unser Antrag im Gemeinderat, dem auch in den meisten Punkten zugestimmt wurde. So werden zukünftig neue Mülleimer mit Zusätzbehältern für Zigarettenkippen versehen. Außerdem wird die Stadtverwaltung in den Asperger Nachrichten auf das Problem „Zigarettenkippen in der Umwelt“ hinweisen. Des Weiteren nimmt die Stadt Gespräche mit umliegenden Kommunen, der AVL und der Deutschen Bahn auf, um über gemeinsame Maßnahmen zu beraten, denn es handelt sich ja um ein Problem, welches nicht auf Asperg beschränkt ist.

Leider wurde unser Vorschlag abgelehnt, Taschenaschenbecher anzuschaffen und an Raucher weiterzugeben, damit diese unterwegs ihre Kippen bequem zwischenspeichern können. Okay, wir hätten uns etwas mehr Engagement gewünscht, aber ein Anfang ist gemacht. Wir Grüne werden am Ball bleiben. Unser Appell an die Raucher: „Bitte entsorgen Sie Ihre Kippen im Restmüll!“

 

A.A.

 

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Bewerbung für den Fußverkehrs Check einstimmig beschlossen

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 09.07.2020)

 

In der Haushaltsrede 2019 haben wir einen Antrag zum Thema Fußverkehr angekündigt und im Februar eingebracht.  

Fußverkehrs-Checks sind zum einen ein Analyse- und Planungsinstrument zur Aufnahme und Weiterentwicklung der Fußverkehrssituation in einer Kommune und zum anderen ein Partizipationsansatz. Im engen Dialog mit BürgerInnen, Verwaltung und Politik werden die Stärken und Schwächen im örtlichen Fußverkehr am konkreten Ort aufgenommen und bewertet. Es wird ein gemeinsamer Maßnahmenplan entwickelt und diskutiert, um Fußwege künftig attraktiver und sicherer zu machen. Der Fußverkehrs-Check trägt dazu bei, den Fußverkehr stärker ins Bewusstsein von Politik und Verwaltung zu rücken. Gemeinsam können Belange und Bedürfnisse der FußgängerInnen stärker berücksichtigt werden. 

Die Asperger Grünen haben alle Verkehrsarten im Blick. Wir sind für die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs (Stichpunkt 1 Euro Ticket, was jetzt als 3 € Tageskarte beschlossen wurde). Wir fordern seit Jahren ein stimmiges Radverkehrskonzept für Asperg (erste Schritte wurden begonnen). Auf Initiative von unserem Landtagsabgeordneten Jürgen Walter wird es in naher Zukunft auch einen Radweg nach Markgröningen geben (Dank noch einmal an den ADFC, der die Vorlage geliefert hat). Wir fordern die Verkehrswende auch in der Ampelschaltung, die in Asperg immer noch sich außschlielich am motorisierten Verkehr orientiert. Und bringen mit dem Antrag sich beim Fußverkehrs Check zu bewerben, auch die Fußgänger als Verkehrsteilnehmer ins Spiel. Die Stadt und der öffentliche Raum gehört allen BürgerInnen.  

„Ist ausreichend Platz vorhanden, so dass sich die Menschen frei und sicher auf Wegen und Plätzen bewegen können, dann gehen sie gern und viel zu Fuß. Wege und Plätze sollten attraktiv und sicher gestaltet werden. Mehr Platz für Fußgängerinnen und Fußgänger verwandelt Straßenräume in Lebensräume“, sagt Minister Hermann, „deshalb wollen wir gemeinsam mit den Kommunen daran arbeiten, diese für Fußgänger freundlich zu gestalten.“ 

In der letzten Sitzung des Gemeinderates wurde einstimmig beschlossen, dass sich die Stadt Asperg beim Verkehrsministerium um die Teilnahme bewerben soll.  Seit 30.6.ist das neue Förderprogramm vom Ministerium freigegeben worden. Zu 100% bezuschusst das Land die 10 Kommunen, die ausgewählt werden. Wir hoffen stark, dass unsere Bewerbung erfolgreich sein wird.

 

MK

 

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Der Radweg kommt - zwischen Asperg und Markgröningen

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 02.07.2020)

 


Der weg nach Markgröningen wird ein Radweg

Der ADFC (Ortsgruppe Markgröningen und Kreisverband Ludwigsburg) sowie die Bürgerinitiative NaNo Markgröningen haben mit einemSchreiben auf einen Missstand im Radwegenetz des Landkreises Ludwigsburg hingewiesen: den fehlenden Radweg von Asperg nach Markgröningen.  

Er soll vor allem für Berufspendler*innen durch den Umstieg auf das Fahrrad eine komfortable und schnelle Verbindung zum S-Bahn-Anschluss in Asperg und für den Freizeitverkehr ein Anschluss ans Ludwigsburger Radewegenetz ermöglicht werden. Auch der Anbindung der Orthopädischen Klinik Markgröningen mit ca. 800 Mitarbeiter*innen kommt eine zentrale Bedeutung zu. 

Im Wesentlichen ist die vorgeschlagene Streckenführung mit dem vorhanden linkseitigen Fußweg an der Asperger Straße identisch. Streckenteile dieses Fußweges sind bereits in ein Radwegenetz des Landkreises eingebunden, jedoch nicht als Radweg ausgewiesen. Notwendige Instandsetzungsarbeiten im Sinne einer verkehrssicheren Nutzung werden selten vorgenommen. 

Unser Landtagsabgeordneter Jürgen Walter hat sofort die Initiative aufgegriffen. Als beigeisterter Radfahrer, ist ihm dieses Anliegen sehr wichtig. Vergangenen Freitag kam auf seine Einladung der erste Landebeamte Jürgen Vogt, Bürgermeister Kürner, MdL Dr. Markus Rösler (in seinem Wahlkreis liegt Markgröningen), Bürgermeister Chrisitan Eiberger und Jürgen im Rathaus Asperg zusammen. Das Regierungspräsidium Stuttgart (zuständig für Radwege entlang von Landesstraßen) war nicht gekommen, hatte aber in Telefonaten zugesichert, dass das Land den Radweg bauen will.

Das RP plant derzeit die Sanierung der Straße und wird in dieses Konzept den Radweg miteinbeziehen. Die Planung soll ab 2022 umgesetzt werden. Da zuvor die Eglosheimer Straße in Asperg saniert wird und es zwischen der Kreuzung Alleen-/Eglosheimer Straße zu einer Vollsperrung kommen wird, kann die Sanierung - und damit auch der Bau des Radwegs - zwischen Markgröningen und Asperg erst danach erfolgen. Die beteiligten Kommunen kümmern sich um den möglicherweise notwendigen Grunderwerb. Realistisch betrachtet, wäre der Bau des Radwegs ohnehin nicht schneller gekommen. Die Zusage der Finanzierung durch das RP/Land hat natürlich alles einfacher gemacht.

Da sich alle beteiligten Behörden für den Bau eines Radwegs ausgesprochen haben, ist dies aus unserer Sicht ein großer Erfolg. Markus Rösler und Jürgen Walter danken dem ADFC für den notwendigen Anstoß.  

Apropos Radfahren. Am 1. Juli, also gestern, startete das Stadtradeln im Landkreis Ludwigsburg. STADTRADELN ist ein Wettbewerb, bei dem es darum geht, 21 Tage lang möglichst viele Alltagswege klimafreundlich mit dem Fahrrad zurückzulegen. Dabei ist es egal, ob sie bereits jeden Tag fahren oder bisher eher selten mit dem Rad unterwegs sind. Jeder Kilometer zählt – erst recht wenn sie ihn sonst mit dem Auto zurückgelegt hätten.  

Etwa 7,5 Millionen Tonnen CO2 ließen sich alleine in Deutschland vermeiden, wenn zirka 30 % der Kurzstrecken bis sechs Kilometer in den Innenstädten mit dem Fahrrad statt mit dem Auto gefahren werden. 80 % der Haushalte in Deutschland besitzen ein Fahrrad, trotzdem liegt der Anteil aller Wege, die in Deutschland geradelt werden, durchschnittlich bei nur 10 %. 

Deshalb ist STADTRADELN ein Klimaschutz-Projekt und ein Wettbewerb um die Städte und Landkreise mit den meisten Kilometern. Melden sie sich also schnell noch an unter www.stadtradeln.de. Als Einzelperson können sie sich bei einer der teilnehmenden Städte und Gemeinde im Landkreis Ludwigsburg anmelden und mitmachen.

 


Fraktionstreffen mit dem Klimaschutzmanager

 

Die Fraktion der Grünen hat den Klimaschutzmanager der Stadt Asperg, Herrn Alexander Greschik zu einem Gespräch eingeladen. Mit eingeladen war auch Carl Fink von der Solarinitiative in Asperg, die mehrere Fotovoltaikanlagen auf den Dächern der Asperger Schulen betreibt. Die Grünen möchten natürlich die Arbeit von Herrn Greschik unterstützen, waren es doch die Anträge der Fraktion zum Pariser Klimaschutzabkommen, die zur Einstellung des Klimaschutzmanagers geführt haben. 

Daher waren wir sehr gespannt auf die Konzepte und Überlegungen, die Herr Greschik anstellt, um das Ziel einer CO2 Neutraliät in Asperg zu ereichen. Und wir wollten mit ihm darüber diskutieren, wie in Asperg das riesige Potential an Dachflächen für Fotovoltaikanlagen aktiviert werden kann. Die Solarinitiative war von fast 18 Jahren vorbildlich gestartet. Nun gilt es im Zeichen der Energiewende und des Klimaschutzes den Ausbau auch in Asperg voranzutreiben. Ideen dazu gibt es genug und von anderen Städten und Gemeinden kann man hier sicher schnell lernen, wie das erfolgreich vorangebracht werden kann. Herr Greschik wird das Thema bald aufnehmen. Mit Carl Fink zusammen wird er die bestehenden Anlagen in Augenschein nehmen. Geht es doch auch darum, zu überlegen, was mit den Anlagen geschieht, wenn sie in wenigen Jahren aus der Förderung heraus fallen. Da die Anlagen noch sehr gut funktionieren, muss ein Weg gefunden werden, wie die Anlagen zur Eigenstromversorgung genutzt werden können. Statt teuren Strom einzukaufen, ist es sehr wirtschaftlich, den günstigen Strom vom eigenen Dach zu nutzen. Das gilt nicht nur für die älteren Fotovoltaikanlagen, das gilt auch für den Neubau von Anlagen.

 

 



Fraktion, Klimaschutzmanager und Carl Fink (Solarinitiative)


Der erste Austausch war sehr vielversprechend. Herr Greschik hat einen klaren Plan und viele Projekte im Köcher, um in Asperg den Klimaschutz zu etablieren und erfolgreich umzusetzen. Hoffen wir, dass es uns gelingt, das unsere beizutragen, damit die Erderwärmung nicht so schlimm wird, wie prognostiziert. Wir werden Herrn Greschik immer wieder einladen und seine Arbeit nach Kräften unterstützen.

 

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Wasserstoff-Strategie verfehlt Klimaschutz und Technologievorsprung

(Veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 25.06.2020)

 

Zur im Bundeskabinett verabschiedeten nationalen Wasserstoff-Strategie erklären Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtschaft und Julia Verlinden, Sprecherin für Energiepolitik:

Was lange währt, wird leider nicht immer gut. Die nationale Wasserstoffstrategie sollte uns den Klimazielen näher bringen. Eine solche Strategie wird aber erst glaubwürdig, wenn gleichzeitig erneuerbare Energien massiv ausgebaut werden. Davon ist nach wie vor nichts zu sehen. Stattdessen droht sie zum Einfallstor für Kohlestrom zu werden. Trotz sehr optimistischer Annahmen rechnet die Regierung damit, dass über 80 Prozent des Wasserstoffs in 2030 nicht aus erneuerbaren Quellen in Deutschland stammen wird.

Tatsächlich möchte man Kohlestrom für Wasserstoff genauso subventionieren wie Grünstrom für Wasserstoff. Der sogenannte graue Wasserstoff aus Kohlestrom ist aber klimapolitisch noch schlechter als Benzin oder Heizöl. Die notwendige Reduktion der Abgaben und Umlagen muss intelligent erfolgen, damit Wasserstoff da und dort produziert wird, wo viel erneuerbare Energie zur Verfügung steht. Außerdem muss der wertvolle Wasserstoff zielgerichtet eingesetzt werden, anstatt ihn in allen Sektoren als scheinbar einfache Lösung zu präsentieren. Industrie, Schwerlastverkehr und in 10 - 20 Jahren auch der Stromsektor sind auf Wasserstoff angewiesen. Da ist es ein Problem, wenn die Zahlungsbereitschaft der Autofahrer die ökologischen Potentiale wegkauft.

Damit Erdgas so schnell wie möglich durch grüne Gase wie Wasserstoff auf Basis von Ökostrom ersetzt werden kann, müssen wir außerdem den Gasbedarf konsequent reduzieren. Die Regierung muss endlich die gesetzliche Grundlage für Energieeinsparung schaffen. Mit gezielter energetischer Sanierung von Gebäuden, dem Einsatz von erneuerbarer Wärme und der Umstellung von Wärmenetzen können wir Erdgas in der Wärmeversorgung zügig ersetzen, ohne in diesem Sektor wertvollen Wasserstoff zu benötigen. Grüner Wasserstoff kann stattdessen in der Industrie und im Transportsektor genutzt werden.

MK

 

 

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Thema Nummer 1: Der Klimawandel

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 18.06.2020)

 

Seit Jahren setzen wir Grüne uns auch in Asperg für Maßnahmen ein, die dem Klimaschutz dienen. So bringen wir immer wieder Anträge im Gemeinderat ein, die – wenn sie dann auch von den anderen Parteien unterstützt werden - dazu beitragen den Klimaschutz für die Asperger Bevölkerung voranzubringen.

Wir haben uns letztes Jahr stark für die Einstellung eines Klimamanagers eingesetzt. Unsere Anträge zum Pariser Klimaabkommen und zu einer Verwundbarkeitsuntersuchung haben letztlich dazu geführt, dass Asperg jetzt seit 01.April 2020 einen kommunalen Klimaschutzmanager beschäftigt.

Daher ist es jetzt an der Zeit, dass wir für den Klimaschutz gemeinsam mit Herrn Greschik konkret an der Umsetzung längst überfälliger Maßnahmen arbeiten können.

Wir treffen uns am 25.06.2020 um am Beispiel der Solarinitiative Asperg (Photovoltaikanlagen auf dem Dach des FLG und der Hölderlinschule) gelungene Maßnahmen zu betrachten und auf weiteren Handlungsbedarf zu überprüfen. An dem Treffen nimmt auch Herr Carl Fink (Pressesprecher der Solarinitiative) teil. Wir freuen uns schon sehr auf die Zusammenarbeit mit diesen kompetenten Menschen und wir werden dabei auch einen Blick auf die weiteren Möglichkeiten für Asperg richten. Herr Greschik hat in seiner Bestandsaufnahme für die Stadt unter anderem schon klar dargestellt, wie viele Dachflächen sich für einen weiteren Ausbau anbieten. Es müssen also bald weitere Fotovoltaik-Anlagen folgen, für die Energiewende und den Klimaschutz.

Über Planungen, Gespräche und Termine werden wir weiter berichten. Sie können uns gerne ansprechen und wenn es die Corona-Bestimmungen erlauben, werden wir sicherlich öffentliche Termine zu diesem Thema anbieten.

 

SZ

 

 

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Mehr Bio in den Schul- und Kindergarten-Essen wäre besser

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 10.06.2020 in gekürzter Form, da das Redaktionsstatut eine Kommentierung des Verfassers nicht zu lässt.
Nachstehend die Langform)

 

Die grünen Minister Untersteller, Herrmann und das Ministerium für ländlichen Raum haben ein Papier mit den Initiatoren des Volksbegehrens erarbeitet, das sowohl dem Artenschutz dienen wird, als es auch den Landwirten und Wengerten ermöglichen wird, weiter eine fachgerechte und mehr naturgerechte Landwirtschaft zu betreiben. Aber wir als Kommune und als Bürger müssen das unterstützen. Zum Beispiel mit der verstärkten Nutzung von biologisch erzeugten Lebensmitteln in unseren Schulen und Kindergärten. Nachweislich ist die biologische Landwirtschaft in der Lage, die Artenvielfalt zu verbessern. 

Nach dem Eckpunktepapier der Landesregierung zum Schutz der Insekten sollen bis 2030 mindestens 30 Prozent der landwirtschaftlichen Anbaufläche in Baden-Württemberg ökologisch bewirtschaftet werden. Die Produkte müssen aber auch in den Verkauf gelangen. 

Das Land empfiehlt den Kommunen, den Anteil biologischer Lebensmittel in den Kantinen, Schulen und Einrichtungen zu erhöhen, damit die Landwirtschaft auch bestehen kann. Wir wollen die heimischen Produzenten und die Produktion von biologisch erzeugten Lebensmitteln in der Region unterstützen. 

Wir glauben, dass die Stadt Asperg voran gehen und Überzeugungsarbeit leisten kann. Insbesondere bei den Kindern und Jugendlichen, die unsere Einrichtungen besuchen. Aber auch bei den Gästen der städtischen Veranstaltungen kann für Bio-Lebensmitteln und fair gehandelte Produkte geworben werden. 

 

Unser Antrag lautete daher:

Den Anteil von Bio-Lebensmitteln in den Schulmensen und Kindertageseinrichtungen fördern und einen 70 % Anteil von biologisch hergestellten Lebensmitteln als Ausschreibungskriterium für Catering-Anbieter festlegen. Mit den Caterern sollen Verhandlungen zur Änderungen der bestehenden Verträge geführt werden, mit dem Ziel, die Umstellung zeitnah zu erreichen. 

In der Sitzung des Gemeinderates konnten wir den Antrag nicht durchbringen. Die Verwaltung gibt an, dass zur Zeit schon 30% Bio-Lebensmitteln verwendet werden. Und dass ein Anstieg auf 70% zu Mehrkosten von 85.000 € führen würden.  

Daher lehnt die Verwaltung den Antrag ab. Leider auch die Mehrheit der Gemeinderäte. Und das obwohl der Koalitionspartner CDU im Landtag dieses Unterfangen durch den Minister Hauk mitträgt.  

Warum dann nicht bei den Stadträten der gleichen Fraktion? Die CDU stimmt dagegen. 

Und die SPD? Auf ihrer Internetseite schreibt die Landes-SPD am 26.7.2019:

Die SPD Baden-Württemberg befürwortet das Volksbegehren „Artenschutz – Rettet die Bienen“, das am heutigen Freitagnachmittag beim Innenministerium eingereicht wird. .......... Insbesondere die deutliche Erhöhung des Ökolandbaus und die Reduzierung der Pflanzenschutzmittel in der gesamten Landwirtschaft sind wichtig und müssen im Fokus einer nachhaltigen Artenschutzpolitik stehen", teilt der Landesvorsitzende Stoch mit.  

Und, wie verhält sich die SPD im Gemeinderat in Asperg? Sie stimmt gegen unseren Antrag, den Bioanteil zu erhöhen. Damit steht sie klar im Widerspruch zur Landes-SPD. Denn Erhöhung des Ökolandbaus geht nicht ohne mehr Absatz von Bio-Lebensmitteln z.B. in Kantinen.

Mit diesen beiden Fraktionen, die sich öffentlich zum Ökolandbau und/oder dem Eckpunktepapier bekannt haben, wäre der Antrag in Asperg erfolgreich gewesen. Schade, dass die Kollegen alle nicht gewusst haben, dass die Landtagsfraktion unsere Auffassung teilt. 

Die Firma, die zur Zeit die Schulmensa versorgt, kann mehr Bio anbieten. es gibt eine Liste der Produkte, die man in Bioqualität einkaufen kann. Aber das lässt sich die Firma auch bezahlen. 

Unser Antrag zielte daher darauf ab, dass wir die Bio-Quote zu einem Ausschreibungskriterium machen. Denn nur so kann Wettbewerb enstehen. Dadurch können andere Preise zustand kommen, man wäre dem Anbieter nicht ausgeliefert. Doch die Verwaltung lehnt dies ab mit der Begründung, dass man den Anbieter nicht wechseln will. 

Wir werden in diesem Punkt nicht nachlassen. Leistungen in dieser Größenordnung müssen in regelmäßigen Abständen - meist 3-5 Jahre - ausgeschrieben werden. Das verlangt schon das Wettbewerbsrecht. Zu diesem Zeitpunkt werden wir erneut verlangen, dass Kriterien für mehr Bio-Lebensmittel, Fair gehandelte Lebensmittel und andere ökologische Gesichtspunkte in die Ausschreibung aufgenommen werden.  

Den 2. Teil des Antrages: "Bei sonstigen bewirteten Veranstaltungen der Stadt verpflichtet sich die Stadt ebenfalls zu 70 % Lebensmittel aus biologischem Anbau und Herstellung", hat die Mehrheit ebenfalls abgelehnt. In der Stellungnahme wird auf die Verwendung regionaler Lebensmittel verwiesen. Das ist ein erster kleiner Schritt und sollte selbstverständlich sein. Mal sehen, ob sich das bestätigt, wenn wir einmal in den Genuss einer bewirteten Veranstaltung - nach Corona - kommen. Trotzdem, siehe oben, wir müssen den biologischen Anbau fördern und unterstützen.

 

MK

 

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Grüner Antrag erfolgreich: Stadt wird Spielplätze nach und nach mit einem barrierefreien Zugang und Spielgeräten ausstatten.

 

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 04.06.2020)

 

Menschen mit Behinderungen sollen ein möglichst selbstbestimmtes Leben mitten in der Gesellschaft führen können. Dafür müssen Barrieren im öffent lichen Raum und in öffentlichen Gebäuden abgebaut werden.

Nach Aussagen des Behindertenbeauftragten des Landkreises Dr. Bohn gibt es im gesamten Landkreis kaum Möglichkeiten für Kinder mit Behinderung, Spielplätze zu benutzen. Ihnen wird dadurch auch der Kontakt mit anderen Kindern erschwert. Barrierefreie Kinderspielplätze sind damit ein Beitrag für Inklusion von Anfang an. Ein barrierefreier Zugang kommt auch Eltern, Großeltern oder anderen Menschen mit körperlicher Beeinträchtigung zugute.

Auf den Spielplätzen fehlen zudem inklusive Spielgeräte. Hier gilt es Abhilfe zu schaffen.

Die Grüne Fraktion hat daher einen Grundsatzantrag gestellt:

Der Gemeinderat mögen beschließen, dass bei der zukünftigen Planung und der Sanierungen bestehender Kinderspielplätze mindestens ein inklusives Kinderspielgerät und ein barrierefreier Zugang hergestellt wird.

Die Verwaltung hat 21 Spiel- und Bolzplätze im Stadtgebiet gezählt, von denen 20 nicht einmal einen barrierefreien Zugang haben. Einstimmig hat der Gemeinderat in der letzten Sitzung dem Antrag zugestimmt.

Die Stadt wird künftig bei Sanierungsarbeiten einen Zugang herstellen und bei Spielplatzumbauten versuchen ein barrierefreies Spielgeät unterzubringen. Dies ist allerdings vom Platzangebot und den entsprechenden Richtlinien abhängig.

Sehr erfreulich ist, dass die Stadt sich aus über den Antrag der Grünen hinaus verpflichtet die Spielbereiche der Schulen, der Kindergärten und des Freibades mit einzubeziehen.

 

MK

 

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Verbot von Schotterflächen ist dringend!

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 14.05.2020)

 

Der Artenrückgang in der Insektenwelt ist unbestreitbar. Viele Studien und Berichte aus allen Teilen des Landes verdeutlichen, dass eine große Zahl von Arten und Individuen verschwunden sind. Damit verbunden ist der Rückgang an z.B. Vogelarten, die sich von Insekten ernähren, wie z.B. Schwalben und von Pflanzen, die auf die Bestäubung und Samenverbreitung durch Insekten angewiesen sind.

Wir müssen daher mehrere Maßnahmen umsetzen, um dem entgegen zu wirken:

Um die Artenvielfalt wieder zu steigern und mehr Lebensraum für Tier und Pflanzen zugänglich zu machen, ist es erforderlich, über die Gemarkung einen Biotopverbund zu legen. Die Grünen beantragen daher, die im Eckpunktepapier der Landesregierung skizzierten Planungen für eine Biotopverbundplanung anzugehen und verbindlich in der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes aufzunehmen.

Vorbildlich hat sich die Stadt auf Antrag der Grünen bereits verpflichtet, auf Grünflächen, Verkehrsflächen und sonstigen Bereichen im Innenbereich keine chemisch-syntethetischen Pflanzenschutzmittel mehr einzusetzen. Artenschutz muss auch im besiedelten Bereich umgesetzt werden. Wir begrüßen die insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen durch den Bauhof und wünschen uns weitere Flächen und eine extensivere Pflege.

Leider sehen wir im Stadtbild immer mehr "Steinwüsten". Vorgartenflächen, die mit Folien ausgelegt werden und die mit Schotter aufgefüllt werden, damit kein Pflänzchen, kein "Unkraut" mehr wachsen kann. Nicht verwechseln sollte man Schottergärten mit echten Steingärten, welche mit Boden/Erde verbunden sind, natürliche Felslebensräume nachbilden und Lebensraum für Wildpflanzen, Eidechsen, Insekten und Spinnen bieten können.

 

Sind Schottergärten pflegeleichter als grüne Vorgärten?

Nur kurzfristig. Auf dem Schotter bzw. in den Zwischenräumen oder der Folie unter dem Schotter sammeln sich Laub und Staub. Auf diesem Nährboden können durch Vögel oder Wind verbreitete Samen keimen, und nach wenigen Jahren wächst auch in Schottergärten das Unkraut. Die Pflege ist dann sehr aufwändig – außer man geht mit Gift gegen die Pflanzen vor!

 

Negative Auswirkungen der Schottergärten

Schottergärten beeinflussen

- die Biodiversität: Auf den kahlen Flächen finden Tiere keine Nahrung und keinen Unterschlupf. Pflanzen sind unerwünscht.

- den Boden: Das natürliche Bodengefüge wird vernichtet oder zumindest stark beeinträchtigt. Der Boden verliert seine Funktionen.

- das Stadtklima: Schotterflächen wärmen sich bei Sonnenschein vor allem im Sommer enorm auf und halten diese Wärme auch über Nacht. Es fehlen meist Pflanzen, die sich durch Verdunstung und Schattenwurf positiv auf die Umgebung auswirken. Angesichts der Klimaerwärmung ist dies insbesondere auch in unseren Städten ein unerwünschter Effekt, der die Überhitzung der Städte fördert und den Kaltluftaustausch behindert.

- den Wasserhaushalt: Schottergärten sind versiegelte Flächen, wenn bei der Anlage eine wasserundurchlässige Folie oder Beton verwendet wurde. Das Wasser muss an der Oberfläche ablaufen und wird nicht dem Grundwasser zugeführt.

Die Grünen plädieren daher für ein deutliches Signal in allen Bebauungsplänen, dass diese Schottergärten nicht zulässig sind. Schon bisher entsprechen diese Flächen eigentlich nicht der Bauordnung. Denn in den Bebauungsplänen werden die Flächen zur "gärtnerischen Nutzung" bestimmt. Was für einen Schottergarten wohl kaum zutrifft. Das sind tote Flächen!

Wichtig ist insbesondere, dies gegenüber den Bauherren auch deutlich auszudrücken. Nur wenige Häuslebauer studieren den Bebauungsplan intensiv, und noch weniger schauen in die Landesbauordnung. Da auch gegen andere grünordnerische Auflagen in Bebauungsplänen häufig verstoßen wird, empfehlen wir, die Bauherren separat über diese Auflagen zu informieren.

 

MK

 

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„Sternschnuppe“ erhält Auszeichnung in Gold

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 07.05.2020)

 

Die Kundenzeitschrift „Schrot und Korn“ hat auch in diesem Jahr seinen Leserinnen und Leser wieder um eine Bewertung des Bioläden in Deutschland gefragt. Sehr erfreulich verlief die Abstimmung für den Asperger Bioladen „Sternschnuppe“. Bei der Bewertung der Läden unter 99 Quadratmeter erhielt das Team um Jutta Hartlaub in der Kategorie „Fachkundige Beratung“ eine Auszeichnung in Gold. Dazu gratulieren die Asperger Grünen sehr herzlich! Diese Auszeichnung hat sich die „Sternschnuppe“ redlich verdient. Seit vielen Jahren werden die Kundinnen und Kunden bestens beraten und betreut. Erstaunlich ist vor allem, wie vielfältig das Angebot auf kleinstem Raum ist. Und wenn mal ein Produkt nicht vorrätig ist, wird es umgehend bestellt. In letzter Zeit ist zudem ein Lieferservice hinzugekommen.

Die Corona-Krise hat bewirkt, dass sich wieder mehr Menschen auf gesunde Ernährung, wenn möglich mit regionalen Lebensmitteln, und auf selbst produziertes Essen besinnen. Dies hat sich auch auf die Bioläden unserer Region positiv ausgewirkt. Da trifft es sich gut, dass die Förderung des ökologischen Landbaus dank der Grünen seit 2012 ein Schwerpunkt der Landwirtschaftspolitik wurde. Dies hat dazu geführt, dass immer mehr Betriebe auf ökologischen Landbau umstellen. Damit schonen sie nicht nur die Umwelt und produzieren gesunde Lebensmittel, sondern erhalten in der Regel auch einen besseren Lohn für ihre wichtige Arbeit. In den nächsten Jahren ist es das Ziel, mindestens 30% der landwirtschaftlichen Fläche in Baden-Württemberg auf Öko umzustellen. Dazu brauchen wir natürlich eine erhöhte Nachfrage der Verbraucherinnen und Verbraucher, aber auch den Willen von Verarbeitern, immer mehr ökologische Produkte umzustellen.

Und falls Sie noch nie in der „Sternschnuppe“ waren, überzeugen Sie sich selbst davon , dass die Auszeichnung in Gold ihre Berechtigung hat.

J.W.

 

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Corona-Krise - Rebholz und Walter danken den Einsatzkräften

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 29.04.2020)

 

Spätestens jetzt muss allen klar sein, wessen tägliche Arbeit für unser aller Leben wirklich wichtig ist.

 

"Die Bekämpfung der Corona-Pandemie ist eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung. Doch einige Berufsgruppen sowie zahlreiche ehrenamtliche Helfer*innen stehen sozusagen „an der Front der Virusbekämpfung“. Ohne sie würde in diesen Tagen nichts mehr gehen: Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser, Sozialhilfen, Beschäftigte und Ehrenamtliche im Bevölkerungsschutz. Für den Einsatz für die Gesellschaft danken ihnen in einem Schreiben der Ex-Polizeipräsident und Kreisrat Frank Rebholz und der Ludwigsburger Landtagsabgeordnete Jürgen Walter.

„Nachdem es in den letzten Jahren immer wieder zu Angriffen auf Rettungskräfte, PolizistInnen, Feuerwehrleute etc. gekommen war, ist nun hoffentlich allen Menschen in unserer Gesellschaft klargeworden, welch wichtige Stütze Ihre tägliche Arbeit für unser aller Leben ist und auch zukünftig sein wird. Die jetzige Krise ist hoffentlich auch Anlass genug, darüber nachzudenken, inwieweit Ihre Arbeit genügend Unterstützung durch die Gesellschaft bekommt, sei es in finanzieller Hinsicht oder auch was Ihre Ausstattung anbelangt“, so Rebholz und Walter.

Damit die ehrenamtlich Engagierten während der Corona-Krise keine finanziellen Einbußen in Kauf nehmen müssen, hat die grün-geführte Landesregierung über 15 Millionen Euro bereitgestellt. „Mit diesem Geld können Stadt- und Landkreise ihre Helferinnen und Helfern schnell und unbürokratisch entschädigen und für ihre Verdienstausfälle und Aufwendungen aufkommen“, sagt Walter. Die Regelung gilt für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, die auf Veranlassung eines Landratsamts oder in den Stadtkreisen des Bürgermeisteramts, eines Regierungspräsidiums oder eines Ministeriums zur Bewältigung der Corona-Pandemie insbesondere in den Bereich Sanitätsdienst oder Betreuung eingesetzt werden.

Für Beschäftigte bundesweit gilt zudem, dass sog. Corona-Zulagen bis 1.500 Euro steuerfrei ausgezahlt werden. Dafür hat sich auch die baden-württembergische Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) im Bundesrat starkgemacht. „Für die in der Corona-Krise engagierten Menschen ist es zwar eine große Freude, dass es spontan oder geplant zu Konzerten und Beifallsbekundungen kommt, aber da es sich leider meistens um Berufe handelt, die nicht adäquat für ihre Arbeit bezahlt werden, muss es selbstverständlich sein, dass sie von ihren Zulagen zumindest einen Teil nicht versteuern müssen“, erklärten Rebholz und Walter.

 

 

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Pressemitteilung vom 09.04.20

 

Schwäbische Unterhaltung in Corona-Zeiten

Jürgen Walter lädt zum „After Home Office Apero" ein

 

Ab dem kommenden Mittwoch lädt der Grünen-Landtagsabgeordnete Jürgen Walter einmal wöchentlich von 18 bis 19:30 Uhr zu einem virtuellen „After Home Office Apero" ein. Jeder „Apero" bietet die Möglichkeit, mit spannenden Gästen aus der Kulturszene und Politik ins Gespräch zu kommen.

  • Den Auftakt macht am 15. April der Jazzpianist Patrick Bebelaar. Dieser wird sich nicht nur an den Diskussionen beteiligen, sondern auch Jazzstandards sowie eigene Kompositionen beitragen.
  • Am 22. April begrüßt Walter den Schauspieler Thomas Weber. Weber leitet seit vielen Jahren das Theater „Kabirinett" in Spiegelberg. In Ludwigsburg hat er bereits in zahlreichen Inszenierungen des Bürgertheaters teilgenommen.
  • Am 29. April findet anstelle des „Hölderlinabends" im Asperger Keltensaal der „Apero" mit den beiden Schauspielern des Melchinger Theaters Lindenhof, Bernhard Hurm und Uwe Zellmer, statt.
  • Eine Woche später, am 6. Mai wird der Umweltminister Franz Untersteller zugeschaltet. An diesem Abend geht es vornehmlich um die Themen Klimaschutz sowie Artenschutz.
  • Am 13. Mai lädt Walter die erste baden-württembergische Landtagspräsidentin Muhterem Aras ein.
  • Den vorläufigen Abschluss bildet am 20. Mai ein schwäbischer Abend für Fortgeschrittene, aber auch Anfänger mit dem Reutlinger Dominik Kuhn, besser bekannt als der Schwabensynchro Dodokay.

An den Abenden mit Thomas Weber und den Lindenhöflern werden unter den teilnehmenden Gästen jeweils 3x2 Eintrittskarten für Auftritte der Künstler in Asperg im Herbst 2020 verlost.

Für die Teilnahme ist eine Anmeldung unter juergen.walter@gruene.landtag-bw.de notwendig. Die Einwahldaten werden Ihnen dann zugemailt.

 

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Land und Kommunen schaffen Hilfsnetz für Familien

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 02.04.2020)

 

MdL’sRenkonen, Rösler und Walter: 100 Millionen Euro kommen sofort vom Land

„Das Land und die Kommunen greifen nicht nur der Wirtschaft, sondern auch Familien während der Corona-Krise finanziell unter die Arme“ teilen die drei Grünen Landtagsabgeordneten des Landkreises Ludwigsburg Daniel Renkonen, Jürgen Walter und Dr. Markus Rösler mit.

Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine Soforthilfe für Familien verständigt, freut sich Walter: „Städte und Gemeinden haben jetzt die Möglichkeit, auf Kita-Gebühren zu verzichten oder die Familienkasse zum Beispiel von den Kosten für den Schulbus zu entlasten. Das bedeutet eine große Erleichterung für viele Familien in allen 39 Kommunen im Kreis“.

Renkonen betont: „Land und die Kommunen bilden eine starke Solidargemeinschaft und übernehmen gemeinsam Verantwortung. Wir helfen schnell und unbürokratisch, damit das soziale Netz nicht reißt“.

Die grün-geführte Landesregierung stellt für die Kommunen sofort 100 Millionen Euro zur Verfügung. Diese haben jetzt die Möglichkeit, passgenaue Lösungen für ihre Belange vor Ort zu erarbeiten. Das Land beteiligt sich somit an den Kosten, wenn Städte und Gemeinden etwa auf Gebühren für geschlossene Kitas, Kindergärten oder andere Betreuungseinrichtungen verzichten. Auch die Kita-Beiträge bei freien Trägern sollen bis zur Höhe des kommunalen Satzes erstattet werden. Für die Kindertagespflege sollen vor Ort tragfähige Übergangslösungen gefunden werden.

Ausbleibende Gebühren an den Volkshochschulen und für die Schülerbeförderung werden wir vom Land ebenfalls mit einem Zuschuss teilweise ausgeglichen, teilt Rösler, selbst Mitglied im Finanzausschuss, mit. „Ebenso seien Zuschüsse an die Kommunen für weitere öffentliche Einrichtungen wie Musikschulen oder soziale Dienste vorgesehen; Zuschüsse an Kommunaltheater würden aufrechterhalten“, so Rösler.

Allein für die Kinderbetreuung erwarten die Kommunen laut Finanzministerium einen mittleren, zweistelligen Millionenbetrag bei einem Monat Schließzeit. Renkonen, Rösler und Walter betonen: „Wir sehen die Sorgen der Familien. Viele sind in Kurzarbeit oder haben wegen der Betreuung ihrer Kinder zu Hause weniger Geld zur Verfügung. Deshalb ist es uns so wichtig, Familien und Alleinerziehende finanziell zu unterstützen“.

Überblick:

  • Die grün-regierte Landesregierung und die Kommunalen Landesverbände haben sich auf ein Hilfenetz für Familien im Land verständigt.
  • Dafür beteiligt sich das Land an den Kosten, wenn Kommunen im März und April aufgrund der Corona-Epidemie auf Elternbeiträge und Gebühren für geschlossene Kindertagesstätten, Kindergärten, Horte und andere Betreuungseinrichtungen verzichten. Für die Kindertagespflege werden vor Ort tragfähige Übergangslösungen gefunden. Auch die Kita-Beiträge bei freien Träger sollen bis zur Höhe des kommunalen Satzes erstattet werden. 
  • Das Land und die Kommunen sind eine starke Solidargemeinschaft. Sie übernehmen gemeinsam die Verantwortung. Alleine für die Kinderbetreuung erwarten die Kommunen bei einem Monat Schließzeit einen Einnahmeverlust in der Höhe eines mittleren, zweistelligen Millionenbetrags.
  • Ausbleibende Gebühren an den Volkshochschulen und für die Schülerbeförderung werden vom Land mit einem Zuschuss ebenfalls teilweise ausgeglichen. Ebenso sind Zuschüsse an die Kommunen für weitere öffentliche Einrichtungen wie Musikschulen oder für soziale Dienste – etwa im Rahmen der Jugend-, Behinderten- und Altenhilfe – vorgesehen. Zuschüsse an Kommunaltheater werden aufrechterhalten.
  • Das Land zahlt den Kommunen im Land über die Stadt- und Landkreise für den Monat April eine Soforthilfe in Höhe von 100 Millionen Euro aus.
  • Land und Kommunen vereinbarten, dass die genaue Abrechnung und weitere Gespräche über die Auswirkungen folgen sollen. Dabei gehen Land und Kommunale Landesverbände gemeinsam davon aus, dass private Leistungserbringer sich vorrangig unter die von Land und Bund aufgespannten Rettungsschirme begeben.

 

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Absage der Hölderlinveranstaltung

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 26.03.2020)

 

Die Corona Pandemie hält uns weiter fest im Griff. Noch ist nicht abzusehen, wann die Maßnahmen Wirkung zeigen und die Ansteckungskurve abflacht.

Die Stadt hat daher den Keltensaal bis Juni gesperrt. Die Hölderlin-Veranstaltung mit dem Theater Lindenhof in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Hölderlin-Schule wird daher abgesagt.

Tut uns Leid, wir bitten um Verständnis.

 

 

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Antrag der Grünen Fraktion zum Haushalt 2020:

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 12.03.2020)

 

Nachhaltigkeit ist das Thema, das uns durch die Landesregierung mit dem Eckpunktepapier zum Volksbegehren Pro Biene aufgetragen worden ist. Die Grünen Minister Untersteller, Herrmann und das Ministerium für ländlichen Raum haben ein Papier mit den Initiatoren des Volksbegehrens erarbeitet, das sowohl dem Artenschutz dienen als auch den Landwirten und Wengerten ermöglichen wird, weiter eine fachgerechte und naturgerechtere Landwirtschaft zu betreiben.

Wir als Kommune und als Bürger müssen das unterstützen. Zum Beispiel mit der verstärkten Nutzung von biologisch erzeugten Lebensmitteln in unseren Schulen und Kindergärten und durchaus auch im Rathaus. Nachweislich ist die biologische Landwirtschaft in der Lage, die Artenvielfalt zu verbessern. Aber wenn der Absatz dieser erzeugten Lebensmittel nicht gesteigert wird, können die Ziele nicht erreicht werden, künftig die ökologische Landwirtschaft auf 30-40% auszubauen.

Die Grünen stellen daher den Antrag, in allen Essen, die die Stadt für die Schulen und Kindergärten oder eigene Veranstaltungen zubereiten lässt, einen Anteil von 70% biologisch erzeugte Lebensmittel verbindlich festzusetzen. Die Verträge mit den Caterern müssen dazu angepasst werden.

 

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Save the Date - Ein Hölderlin-Abend zum 250. Geburtstag am 29.04., 20 Uhr im Keltensaal, Asperg

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 05.03.2020) 



Die Grünen in Asperg haben in Kooperation mit der Friedrich-Hölderlin Schule einen besonderen Abend für Sie vorbereitet: Das Theater Lindenhof (bekannt vom Theaterstück zum Jubiläumsjahr) spielt einen Abend in Asperg:

 

Ein Höldernin-Abend

 

Mit Bernhard Hurm und Uwe Zellmer

Von Hauptwyl ist der Dichter H. unterwegs nach Hause und schreibt vielleicht eine seiner schönsten Liebeserklärungen an die Heimat, an die Landschaft, ans schwäbische Meer, an die Menschen seiner Nähe daheim: „Oh ihr Liebsten, oh Stimme der Stadt, der Mutter!“

Kein Schauspieler in Deutschland hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten Hölderlin so einfühlsam, eindringlich, schwäbisch herbzart verkörpert wie Bernhard Hurm vom Theater Lindenhof in Melchingen. Uwe Zellmer begleitet H., den Erzähler und H. in der Rolle des H. mit Briefen von und an Hölderlin. Der Abend ist eine literarische Rarität und eine ganz besondere Begegnung mit „Europas größtem Schwaben“.

„Hurm hält es nicht lange auf seinem Stuhl. Er springt sofort auf und beginnt mit dem Hölderlin-Gedicht „Der Herbst“. Der schwäbische Zungenschlag ist bei ihm deutlich herauszuhören, die Passion für die Kunst bricht überall durch, und er scheint von einer inneren Unruhe getrieben. Hier, könnte man manchmal meinen, spricht Hölderlin persönlich.“

(so der REUTLINGER GENERALANZEIGER)

Der Kartenverkauf beginnt demnächst. Reservierungen sind schon über grueneasperg@googlemail.com möglich. Eintritt: 18 Euro.

 

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Erstes interkommunales Treffen von fünf Ortsverbänden Bündnis90/Die Grünen, bzw. GAL

 

(Veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 13.02.2020) 

 




 

Teilnehmer/innen (von links nach rechts):
Aline Schäfer (Sprecherin OV Möglingen), Matthias Röttgermann (Fraktionsvorsitzender GAL Markgröningen), Michael Klumpp (Fraktionsvorsitzender OV Asperg), Monika Leder (OV Schwieberdingen), Steffen Zimmermann (OV Asperg), Brigitte Heck (OV Schwieberdingen), Matthias Häcker (OV Möglingen), Karin Vogt (OV Tamm), Jutta Weiss (GAL Markgröningen)

 

Am 6. Februar 2020 haben sich in Asperg Vertreter der Ortsverbände Bündnis90/Die Grünen aus Asperg, Möglingen, Schwieberdingen, Tamm und Markgröningen (Grüne Alternative Liste) getroffen, um sich über gemeinsame, interkommunale Themen auszutauschen und mögliche Synergien für die politische Zusammenarbeit der verschiedenen Ortsverbände zu diskutieren.

Dieses Treffen wurde von Michael Klumpp (OV-Vorsitzender der Grünen in Asperg) und Matthias Röttgermann (Fraktionsvorsitzender GAL Markgröningen) initiiert, aufgrund der Schwerpunkt Themen Jugendbeteiligung und interkommunales Schwimmbad. Es gelang Ihnen mit diesen Themen Vertreter der OVs aus Schwieberdingen, Tamm und Möglingen für dieses Treffen zu gewinnen.

Zum Thema Jugendbeteiligung haben sich der OV Möglingen, Asperg und die GAL Markgröningen geeinigt, einen Workshop mit der Grüne Jugend Ludwigsburg zu veranstalten, um ein geeignetes Format einer Veranstaltung herauszuarbeiten, um junge grün-denkende Menschen zu erreichen.

Während dieser Diskussion wurden zahlreiche Ideen gesammelt, für gemeinsame interkommunale Aktionen der Grünen OVs, um größere Sichtbarkeit der Kommunalpolitik der Grünen zu erreichen und somit weitere grün-denkende Menschen als Mitglieder der Grünen zu gewinnen.

Das Thema des interkommunalen Schwimmbades hat gezeigt, dass in allen Kommunen dieses Thema bereits behandelt wurde oder immer noch aktuell ist. In dieser Diskussion waren sich alle Teilnehmer einig, dass eine regelmäßige interkommunale Kooperation der OVs und der damit verbundene Austausch von relevanten Informationen über Beschlüsse der verschiedenen Gemeinderäte sowie den kommunalen Anträge der OVs, eine klare Synergie für eine effektivere OV Arbeit der Grünen ist.

 

 

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Klaus Gienger für 20 Jahre Gemeinderatstätigkeit geehrt! - Wir gratulieren

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 23.01.2020)

 


 

In der Sitzung des Gemeinderates am 17. Dezember konnte Bürgermeister Christian Eiberger  Stadtrat Klaus Gienger für seine langjährige Mitgliedschaft im Gemeinderat der Stadt Asperg ehren. 

Klaus ist seit 20 Jahren Stadtrat für die Grüne Fraktion. Er hat als Gemeinderat und stellvertretender Vorsitzender im Aufsichtsrat der städtischen Bau- und Verwaltungs GmbH viel für Asperg und die Entwicklung der Stadt geleistet.

Die Grüne Fraktion und der Ortsverband danken Klaus für sein Engagement und seine unermüdlichen Einsatz für Grüne Politik in Asperg!

Vom Bürgermeister und Fraktion gabe es ein Weinpräsent vom Gemeindetag eine Ehrenurkunde und die Ehrenstele des Gemeindetags Baden-Württemberg.

 

MK

 

 

 


 

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Zum Archiv des Vorjahres!

 

 

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